• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Bürgerschaftswahl
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
      • Europawahl 2019
    • Themenwelt
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiel & Spaß
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Bürgerschaftswahl
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
    • Europawahl 2019
  • Themenwelt
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiel & Spaß
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt
Wetter: Regen, 6 bis 11 °C
Schon wieder Neuwahlen?
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Israel: Letzte Frist für Regierungsbildung beginnt

20.11.2019 1 Kommentar

Sowohl Benjamin Netanjahu als auch sein Herausforderer Benny Gantz sind bei der Regierungsbildung in Israel gescheitert. Schafft es ein anderer Abgeordneter, eine Koalition zu formen - oder gibt es die dritte Wahl innerhalb eines Jahres?

  • Benny Gantz
    Benny Gantz, Vorsitzender des oppositionellen Mitte-Bündnisses Blau-Weiß, während einer Pressekonferenz. Foto: Oded Balilty/AP/dpa (Oded Balilty / dpa)

    Nach dem Scheitern von Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß bei der Regierungsbildung in Israel beginnt nun eine letzte dreiwöchige Frist, um eine erneute Wahl abzuwenden.

    Präsident Reuven Rivlin wird an diesem Donnerstag um 13.15 Uhr (Ortszeit, 12.15 Uhr MESZ) das Parlament in Jerusalem darüber in Kenntnis setzen, dass kein Kandidat ein Kabinett bilden konnte - erstmals in der Geschichte Israels. Dies teilte Rivlins Büro am späten Mittwochabend mit.

    Gantz habe Rivlin darüber informiert, dass er keine Regierung formen könne, teilte Blau-Weiß am Mittwochabend mit - nur wenige Stunden vor Ablauf seiner Frist zur Regierungsbildung. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für eine dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres. Vor Gantz war auch der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen, beim Versuch zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert.

    Nach der Rückgabe des Mandates durch Gantz kann nun jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu finden. Scheitert auch dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Dann würde das Parlament automatisch aufgelöst werden. Binnen 90 Tagen müsste dann regulär eine Neuwahl angesetzt werden. Sie könnte nach Medienberichten in der ersten Märzhälfte stattfinden.

    Netanjahu (Likud) war im April bereits nach der vorangegangenen Parlamentswahl bei der Regierungsbildung gescheitert. Er ist seit 2009 im Amt und führt die Regierungsgeschäfte derzeit weiter.

    Bemühungen zur Bildung einer großen Koalition von Blau-Weiß und Likud hatten nach der Wahl im September nicht gefruchtet. Netanjahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten. Gantz hat sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef ab, weil diesem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen.

    Als weitere Option wurde die Bildung einer Minderheitsregierung gehandelt - Blau-Weiß mit linksliberalen Fraktionen und der Duldung durch die Vereinigte Arabische Liste.

    Die Regierungsbildung gestaltet sich so schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Blau-Weiß war mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt jedoch 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger.

    Nach einer aktuellen Umfrage würde eine erneute Wahl fast das gleiche Ergebnis bringen. Wie die als regierungsnah geltende Gratiszeitung „Israel Hajom“ letzten Freitag berichtete, würde Blau-Weiß erneut auf 33 Mandate kommen. Der Likud würde um ein Mandat auf 31 absinken, die Arabische Liste würde erneut 13 Sitze erhalten und Israel Beitenu mit 9 einen Sitz mehr.

    Unklar war, wie mögliche Anklagen in den drei Korruptionsfällen die politische Zukunft Netanjahus beeinflussen könnten. Es geht um Vorwürfe von Bestechlichkeit, Betrug und Untreue.

    Nach Medienberichten will Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit in den kommenden Tagen mitteilen, ob er Netanjahu anklagen will oder nicht - möglicherweise sogar schon an diesem Donnerstag.

    Netanjahu müsse im Falle einer Anklage dem Gesetz nach als Ministerpräsident nicht zurücktreten, sagt Juval Schani vom Israelischen Demokratie-Institut. Allerdings sei die rechtliche Situation unklar bezüglich eines Übergangsministerpräsidenten - oder in dem Fall, dass Netanjahu das Mandat zur Regierungsbildung erhalten solle, obgleich ihn der Generalstaatsanwalt bereits anklagen wolle. (dpa)

    Schlagwörter
    • Benjamin Netanjahu
    • Benny Gantz
    • Israel
    • Parlament
    • Regierung
    • Reuven Rivlin
    • Wahlen
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Deutsche gehen leer aus: „The Favourite“ gewinnt Europäischen Filmpreis
    • Kalorienreiche Delikatesse: Dresdner Riesenstollen 2019 wiegt 3,9 Tonnen
    • Anstieg um zehn Prozent: Lebensmittel-Tafeln bekommen immer mehr Zulauf
    • Tanzfilm „Fly“: Die „Bandits“ drehen zusammen neuen Film
    • „The Christmas Present“: Robbie Williams wünscht sich Nummer-1-Album zu Weihnachten

    Schlagzeilen
    vor 1 Stunde
    Andenken an Elizabeth Taylor in den USA teuer versteigert
    vor 1 Stunde
    Rundumschlag von Nordkorea gegen USA und EU-Staaten
    vor 2 Stunden
    Nordkorea meldet bedeutenden Test auf Satellitenstartgelände
    vor 2 Stunden
    Israel fliegt Angriffe nach Raketenbeschuss aus Gazastreifen
    vor 2 Stunden
    SPD-Parteitag debattiert Bildungs- und Außenpolitik
    mehr »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 11 °C / 6 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 90 %
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    Leserkommentare
    Einbrecher legen Holzhandel lahm
    Malermeiter am 07.12.2019 18:00
    Selbst wenn sie diese Datensicherungen haben dauert es Tage. UNterschiedliche Programme und alle Sicherungen müssen eingespielt werden und wenn diese ...
    Glatte Kante
    Karl-Ferdinand am 07.12.2019 17:45
    Ich habe mir auch die Zeit genommen über PHOENIX den Parteitag zu verfolgen.Ich fand eine legendige Partei vor, die ohne Scheu die Themen ...
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Vegesacker Firma nicht mehr ...
    Einbrecher legen Holzhandel lahm
    Privater Wachdienst geplant
    Warum Vegesacker Fahrradhändler in ...
    Produkte auch auf Bremer ...
    Fleischlieferant aus Edewecht stoppt ...
    Bremer Pressefotos des Jahres
    WESER-KURIER-Fotografen ausgezeichnet
    Reform der Grundsicherung
    Bremer Koalition will Anhebung des ...
    Umweltbundesamt für drastische ...
    Sprit müsste für Klimaziele bis zu 70 ...
    Klimakrise und Konsum
    „Ökologische Vandalen“: Ökonom rügt ...
    Bremer Ordnungsdienst und Polizei ...
    Viele Radfahrer ignorieren ...
    Juso-Chef
    Kühnert: Bin in der GroKo-Frage nicht ...
    Gegen alle Regeln
    Etliche Verstöße in erster ...
    Fotos vom Freitag
    So war die 90er-Party mit Oli P. im ...
    Grün-Gold-Club mit dabei
    Eindrücke von der Tanz-WM in Bremen
    Pizzerien im Überblick
    Hier schmeckt die Pizza in Bremen ...
    Von 2006 bis heute
    Alle WM-Siege vom Bremer Grün-Gold-Club ...
    Diese Schauspieler verkörperten 007
    James Bond-Darsteller: Die Schauspieler ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Premiumbox
    alle Angebote auf einen Blick Schließen
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Bürgerschaftswahl »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Europawahl 2019 »
    • Themenwelt
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiel & Spaß
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital