Zeitung | Lokalteil wählen
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
      • Bremer Filmszene
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Bürgerschaftswahl
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Mittagstisch
      • Anzeige
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
      • Mittagstisch Diepholz
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Sportbuzzer
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themenwelt
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiel & Spaß
    • Adventskalender
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
  • Start
  • Bremen
  • Region
  • Werder
  • Sport
  • Deutschland & Welt
  • Themenwelt
  • Verlag
  • Spiel & Spaß
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Bürgerschaftswahl
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Mittagstisch
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Sportbuzzer
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themenwelt
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
    • Lifestyle & Genuss
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
    • Freizeit & Kultur
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiel & Spaß
    • Adventskalender
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
Ihre Werbung hier? »
  • » Startseite
  • » Karlsruhe schützt Autofahrer bei Kennzeichen-Scan
Wetter: bedeckt, -2 bis 8 °C
Fragen und Antworten
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Karlsruhe schützt Autofahrer bei Kennzeichen-Scan

05.02.2019 0 Kommentare

So nicht, sagen die höchsten deutschen Richter: Drei Bundesländer müssen beim Nummernschild-Abgleich zu Fahndungszwecken nachbessern. Das könnte auch Folgen für Diesel-Fahrer haben, meint die Opposition.

  • Kfz-Kennzeichen
    Mehrere Bundesländer setzen das Scannen der Kennzeichen ein, um kriminellen Banden das Handwerk zu legen oder Extremisten im Blick zu behalten. Foto: Martin Schutt (Martin Schutt / dpa)

    Ob geschäftlich oder privat unterwegs - im Auto fühlen wir uns oft wie in den eigenen vier Wänden. Dass an manchen Strecken Polizeifahnder sehr genau registrieren, wer dort alles vorbeikommt, dürfte den wenigsten bewusst sein.

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hält die Überwachung in einigen Fällen für bedenklich - und verschärft mit zwei am Dienstag veröffentlichten Beschlüssen die Vorgaben. (Az. 1 BvR 2795/09 u.a.)

    Worum geht es genau?

    Um den sogenannten automatisierten Kennzeichen-Abgleich. Dabei ist eine Kamera auf die Fahrspur gerichtet und nimmt jedes Auto von hinten mit einem unsichtbaren Infrarotblitz auf. Auch Ort, Datum, Uhrzeit und Fahrtrichtung werden registriert. Eine Software liest das Kennzeichen aus, ein Rechner checkt, ob es polizeibekannt ist. Wenn nicht, werden die Daten automatisch wieder gelöscht. Gibt es eine Überstimmung, schaut sich ein Polizist die Sache genauer an. Schlechtes Licht oder Schmutz am Nummernschild löst relativ oft falschen Alarm aus. Gespeichert werden nur echte Treffer - diese Autos können von der Polizei verfolgt und angehalten werden.

    Wozu das Ganze?

    Mehrere Bundesländer setzen die Technik ein, um kriminellen Banden das Handwerk zu legen oder Extremisten und Unruhestifter im Blick zu behalten. Dafür werden die Nummernschilder mit den Kennzeichen abgeglichen, die im Schengener Informationssystem (SIS) und im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) zur Fahndung ausgeschrieben sind. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält das für unverzichtbar: Die Polizei habe damit Schleusungen aufgedeckt, gestohlene Autos oder Rauschgift sichergestellt und auch schon Menschen mit Suizidabsicht oder in der Hand von Verbrechern gerettet.

    Wie viel bringt der Kennzeichen-Abgleich wirklich?

    Das hängt davon ab, was man als Erfolg wertet. „Allein schon ein Treffer sowie der entsprechende Fahndungserfolg rechtfertigen den Aufwand, denn ein Täter hinterlässt auch immer ein Opfer“, meint der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow. Die Geräte müssen allerdings recht häufig knipsen, um einen Treffer zu landen. In Bayern kommen auf jährlich grob 102 Millionen Aufnahmen etwa 10.000 Treffer. Nur jede 10.200. Aufnahme führt also zum Erfolg. In Hessen wurden 2017 laut Ministerium etwas mehr als eine halbe Million Kennzeichen geknipst, 5129 Mal wurde ein Treffer gemeldet. Demnach führte dort ungefähr jede 97. Aufnahme zum Erfolg.

    Wo überall wird die Technik eingesetzt?

    Gegenstand des Karlsruher Verfahrens waren Polizeigesetze aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Aber auch Niedersachsen nutzt zum Beispiel die Technik. Dort meldeten laut Innenministerium 2017 zwölf mobile Geräte 1378 verdächtige Kennzeichen. In 461 Fällen habe es sich tatsächlich um ein gesuchtes Fahrzeug gehandelt. In Bayern passieren jeden Monat durchschnittlich rund 8,5 Millionen Fahrzeuge insgesamt 28 Anlagen. In Hessen wird das System derzeit nur noch vereinzelt an der Autobahn 3 nahe Limburg eingesetzt. Andere Länder wie Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt oder Bremen verzichten ganz darauf. Schleswig-Holstein hat den Kennzeichen-Abgleich wieder abgeschafft. Die Regelung dort hatte Karlsruhe bereits 2008 gekippt - unverhältnismäßig und viel zu unklar, hieß es damals.

    Was haben die Verfassungsrichter jetzt entschieden?

    Schon 2008 hatte der Erste Senat klargestellt, dass der Kennzeichen-Abgleich auf keinen Fall flächendeckend erfolgen darf. Nach weiteren Verfassungsbeschwerden von Autofahrern betonen die Richter nun, dass Polizei-Kontrollen zur gezielten Suche nach Personen oder Sachen nie anlasslos stattfinden dürfen - anders als etwa Verkehrskontrollen, bei denen es um riskantes Verhalten geht. Sie müssen sich „auf den Schutz von Rechtsgütern von erheblichem Gewicht“ beschränken. Die Bürger müssten sich fortbewegen können, ohne „dem Gefühl eines ständigen Überwachtwerdens ausgesetzt zu sein“. Damit sind alle drei beanstandeten Vorschriften in Teilen verfassungswidrig, bis Ende 2019 muss nachgebessert werden.

    Hat die Entscheidung weitere Auswirkungen?

    Nach Einschätzung von Grünen und FDP schränken die Vorgaben aus Karlsruhe auch die geplante Kontrolle von Diesel-Fahrverboten in Städten mit zu schmutziger Luft ein. Nach heftiger Kritik hat das Bundeskabinett im Januar bereits einen nachgebesserten Entwurf verabschiedet, wonach es nur stichprobenartige Kontrollen geben soll. Auch für die Schleierfahndung im 30-Kilometer-Bereich bis zur Grenze habe die Entscheidung Konsequenzen, meint die FDP. Die Grünen sehen darin auch Rückendeckung dafür, dass sie die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) befürwortete Ausweitung der automatischen Gesichtserkennung ablehnen. (dpa)

    Schlagwörter
    • Bayern
    • Hessen
    • Baden-Württemberg
    • Deutschland
    • Verkehr
    • Polizei
    • Verfassung
    • Urteile
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Fashion Week: Prada in Mailand: Eleganz und riesige Blüten
    • Solo-Boxset: Michael Rother: Promi-Hilfe für einen Krautrockpionier
    • Leaving Neverland: Michael Jacksons Nachlassverwalter verklagen TV-Sender
    • Neo Magazin Royale: Bela B heizt Gerüchte um Ärzte-Zukunft weiter an
    • Academy Awards: Oscar-Verleihung: Extra-Pfunde, langes Warten und Rekorde

    Bitte melden Sie sich an, um den Kommentarbereich zu nutzen.

    Schlagzeilen
    vor 6 Minuten
    Viereinhalb Jahre Haft für Kronjuwelendiebstahl in Schweden
    vor 6 Minuten
    Daimler und BMW starten gemeinsamen Mobilitätsdienst
    vor 6 Minuten
    Engländer nach Gerangel auf Schalke weiter in Lebensgefahr
    vor 28 Minuten
    Kraft Heinz schockt Anleger mit Milliardenverlust
    vor 1 Stunde
    Ifo-Geschäftsklima erneut gesunken
    mehr »
    : Das Januar-Quiz 2019 Das Januar-Quiz 2019
    : Bilderquiz: Kennen Sie Bremens Politiker? Bilderquiz: Kennen Sie Bremens Politiker?
    : Wie gut kennen Sie Bremen? Wie gut kennen Sie Bremen?
    : Quiz für Kreuzworträtsel-Freunde Quiz für Kreuzworträtsel-Freunde
    : Was wissen Sie über die Weser? Was wissen Sie über die Weser?
    Leserkommentare
    Versemmelt
    tommi24 am 22.02.2019 11:54
    @Die Komune Bremen sollte aufhören, die Tätigkeit von Baulöwen und Grundstücksspekulanten zu fördern und den Markt für Neubaugrundstücke stärker ...
    Europa versagt auf dem Mittelmeer
    ahasoso am 22.02.2019 11:28
    Mir wird schlecht, bei soviel Heuchelei.



    machen was? Gar nichts - außer Menschen weiterhin aufs offene Meer zu locken, wo ...
    Entdecken Sie das historische Bremen
    ... die Teerhofinsel zu sehen.

    Ob Bahnhof, Marktplatz, Weserstadion oder Schlachte: Das Bremer Stadtbild hat sich im Laufe der Zeit erheblich verändert. Wir berichten über vergessene Bauten, alte Geschichten und historische Ereignisse.

    >> Zur Sonderseite »
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    14 politische Cartoons
    Bildwitze der vergangenen Tage: Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Veranstaltungstipps für Bremen
    Alle Termine für Bremen und umzu »
    logo-weserstrand

    WESER-Strand heißt das Talk-Format des WESER-KURIER aus dem Cafe Sand. Alle Artikel und Videos dazu finden Sie hier. Außerdem alle Rezepte aus der Kategorie "Durch Dick & Dünn".

    Zum WESER-Strand »
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Durchsuchung in Ritterhude
    Polizei findet rund 1000 Waffen in ...
    Schwerpunkt Walle, B75 und Autobahn
    Wie 1200 Bremer Baustellen in diesem ...
    Kranke Lokführer
    Zugausfälle bei der Nordwestbahn
    Am Havenhostel
    Erste Hinweise auf möglichen Eingang ...
    Reaktion auf erfolgreiches ...
    Rot-Grün präzisiert Pläne für das ...
    Rechtsstreit in Holzminden
    Warum eine Flüchtlingsfamilie ...
    Sparkassen-Areal am Brill
    Star-Architekt Daniel Libeskind plant ...
    Nach Austritt aus Bremer AfD
    Lührssen will Spitzenkandidat der ...
    Sparkassen-Areal am Brill in Bremen
    Netz-Reaktionen auf Libeskind-Pläne: ...
    Gastkommentar zur Flüchtlingspolitik ...
    Europa versagt auf dem Mittelmeer
    Beeinträchtigungen im Straßenverkehr
    Diese Baustellen gibt es 2019 in Bremen
    Ein Leben ohne ist möglich, aber ...
    Dinge, die man vermisst, wenn man aus ...
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Freizeit zum Nulltarif
    20 kostenlose Aktivitäten in Bremen
    Staatsakt im St.-Petri-Dom
    Die Trauerfeier für Christian Weber in ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Premiumbox
    alle Angebote auf einen Blick Schließen
    Anzeige
    Dossier: Rabba regt sich auf

    Das Leben ist schön. Aber es bietet auch viele Dinge, über die man sich herrlich aufregen kann. Findet unser Kolumnist Michael Rabba. Und deshalb heißt es bei ihm immer mal wieder: "Rabba regt sich auf". 

    Hier geht es zum Dossier. »
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 8 °C / -2 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 30 %
    Anzeige
    • Start
    • Bremen
    • Region
    • Werder
    • Sport
    • Deutschland & Welt
    • Themenwelt
    • Verlag
    • Spiel & Spaß
    • Start
      • Abo
      • E-Paper
      • Aboservice
      • nordbuzz
      • Archiv
      • Pott un Pann
      • Märkte
      • Jobs
      • Immobilien
      • Trauer
      • Leserreisen
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Kinderzeitung
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Bürgerschaftswahl
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Mittagstisch
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Sportbuzzer
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themenwelt
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiel & Spaß
      • Adventskalender
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Bürgerschaftswahl »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Mittagstisch »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Sportbuzzer »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themenwelt
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiel & Spaß
    • Adventskalender »
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital