• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Maas im Iran eingetroffen
Wetter: wolkig, 2 bis 12 °C
Letzte Chance für Atomabkommen
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Maas im Iran eingetroffen

09.06.2019 0 Kommentare

Hat das Atomabkommen mit dem Iran noch eine Chance? Außenminister Maas startet einen Rettungsversuch. Noch nie hat eine seiner Reisen für so viel Aufmerksamkeit gesorgt wie die nach Teheran. Es wird aber eine äußerst schwierige Mission.

  • Außenminister Maas unterwegs
    Heiko Maas (SPD), Außenminister, sitzt auf dem Weg nach Bagdad im Cockpit einer Transall der Bundeswehr. Foto: Michael Fischer (Michael Fischer / dpa)

    Bundesaußenminister Heiko Maas ist am späten Sonntagabend in Teheran gelandet, wo er sich für den Fortbestand des umstrittenen Atom-Abkommens mit dem Iran einsetzen will. Am Montag will er neben seinem Kollegen Mohammed Dschawad Sarif auch Präsident Hassan Ruhani treffen.

    Die USA sind vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen und setzen Teheran nun wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen in Frage, und hat den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt. Bis dann sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen neutralisieren. Das ist bisher aber nicht einmal annäherend gelungen. Im Gegenteil: Der deutsche Handel mit dem Iran ist beispielsweise stark rückläufig.

    Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben in den vergangenen Wochen massiv zugenommen. Es gibt Befürchtungen, dass es zum Krieg kommt. Maas hat vor einem Flächenbrand im Nahen Osten bei einem Scheitern aller Rettungsversuche für das Atomabkommen gewarnt. Das würde seiner Meinung nach auch ernste Folgen für die Sicherheit in Europa mit sich bringen.

    Auch die Regierung in Teheran erhöht den Druck. Außenminister Mohamed Dschawad Sarif fordert Ergebnisse zur Rettung des Atomabkommens und will sich nicht mit leeren Versprechen oder Erklärungen zufriedengeben.

    „Beim Atomabkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben“, sagte Sarif am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“

    Maas reagierte gelassen auf die Äußerungen. „Das, was Außenminister Sarif heute gesagt hat, ist für uns nicht neu“, sagte er bei einem Besuch in Abu Dhabi. Er verwies darauf, dass die Europäer gerade daran arbeiteten, trotz US-Sanktionen Geldtransaktionen zu ermöglichen. Konkrete neue Angebote zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage im Iran kündigte er aber nicht an. Er hoffe, dass bei den Gesprächen in Teheran „konstruktive Wege“ zu einem Erhalt des Abkommens gefunden würden. „Letztlich muss auch der Iran ein politisches Interesse daran haben, dass es dieses Abkommen in Zukunft weiter gibt.“

    Zuvor hatte Maas auf seiner viertägigen Nahost-Reise am Sonntag in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Station gemacht. Die VAE zählen neben Saudi-Arabien zu den stärksten Kontrahenten des Irans in der Golfregion. In Abu Dhabi war auch ein Treffen mit dem Kronprinzen Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan geplant, der am Dienstag und Mittwoch nach Berlin kommt und dabei auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen wird.

    Der Außenminister der VAE, Scheich Abdullah bin Said Al Nahjan bemängelte wie die USA, dass ihm das Atomabkommen nicht weit genug gehe. Neben der Verhinderung einer iranischen Atombombe müsse es auch die Unterstützung von Terroristen und Extremisten sowie die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten einbeziehen.

    Die USA waren genau aus diesem Grunde vor einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen. Auch der Iran stellt es nun in Frage, weil er bisher keinen wirtschaftlichen Profit aus der Vereinbarung gezogen hat. Das mühsam ausgehandelte Atomabkommen von 2015 räumt dem Iran im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm ein und sieht die Aufhebung lähmender Wirtschaftssanktionen vor. Die Wiedereinführung der US-Sanktionen blockiert jetzt aber auch die Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen zu den anderen Vertragsstaaten - neben Deutschland sind das China, Frankreich, Großbritannien und Russland.

    Sarif sagte, diese Staaten seien verpflichtet, das Abkommen umzusetzen. Dies beinhalte auch die Normalisierung der Handelsbeziehungen Irans mit dem Ausland. „Die Vertragspartner müssen nun nur klarstellen, wie weit sie das geschafft haben“, verlangte er.

    Der Iran hat damit gedroht, bis Anfang Juli zumindest teilweise aus dem Vertragswerk auszusteigen, sofern seine Forderungen nicht erfüllt werden. Die vom EU-Trio gegründete Zweckgesellschaft Instex - die Handelsbeziehungen mit dem Iran trotz der US-Sanktionen ermöglichen soll - konnte ihr Ziel bisher nicht erreichen. Das Hauptproblem ist, dass besonders internationale Banken aus Angst vor US-Strafen keine Wirtschaftsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen.

    Bei Maas' Besuch in Jordanien war auch der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern Thema. Mit Blick auf den mit Spannung erwarteten US-Friedensplan für den Nahen Osten bekannte er sich dort zu der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung, die einen von Israel unabhängigen palästinensischen Staat vorsieht. Gleichzeitig sagte er dem von den USA boykottierten Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen UNRWA weitere Unterstützung zu. Auch in Zukunft werde der Arbeit dieses Hilfswerks „hohe Bedeutung“ zukommen. „Deshalb wird die Unterstützung Deutschlands dafür auch anhalten.“

    Die USA sind unter Präsident Donald Trump aus der Finanzierung des UNWRA ausgestiegen. Washington argumentiert, Investitionen seien besser geeignet als Spenden, um das Leben der Palästinenser zu verbessern.

    Der Berater und Schwiegersohn Trumps, Jared Kushner, will bald einen Friedensplan für den seit Jahren festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern vorstellen. US-Medien zufolge deutet vieles darauf hin, dass den Palästinensern mit dem Versprechen von Wohlstandsgewinnen der Verzicht auf einen eigenen Staat schmackhaft gemacht werden soll.

    Deutschland setzt sich seit langem für die von der großen Mehrheit der UN-Mitglieder unterstützte Zwei-Staaten-Lösung ein. Der jordanische Außenminister Ayman Safadi bedankte sich „für seine großen Bemühungen“ nach der Suche einer Lösung des Konflikts. „Die Zwei-Staaten-Lösung ist für uns der einzige Weg, um den Konflikt zu beenden und wir würdigen hier den Standpunkt Deutschlands außerordentlich“, sagte er. (dpa)

    Schlagwörter
    • Atom
    • Deutschland
    • Diplomatie
    • Heiko Maas
    • Iran
    • Konflikte
    • Nahost
    • USA
    • Wirtschaft
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Kult-Regisseur: Erfolg statt Gefängnis - John Waters wird 75
    • Gewonnene Show bei ProSieben: Joko setzt Klaas ein Denkmal - vor dem Berliner Hauptbahnhof
    • Steuererklärung: Rentner sollten Post vom Finanzamt ernst nehmen
    • Digital-Ausgabe: „c/o pop“: Musikfestival im Stream
    • Auftrag gekündigt? : Notar kostet auch bei Abbruch Gebühren

    Schlagzeilen
    vor 4 Stunden
    Ein Sieg der Gerechtigkeit
    vor 6 Stunden
    RKI: Besorgniserregende Corona-Mutanten bei fast 95 Prozent
    vor 7 Stunden
    Uber bringt Essenslieferdienst Eats nach Deutschland
    vor 9 Stunden
    Hunderte Festnahmen bei Pro-Nawalny-Demos in Russland
    vor 9 Stunden
    Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse
    mehr »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 12 °C / 2 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 20 %
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    Leserkommentare
    Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig außer Kraft gesetzt
    NightyHB am 21.04.2021 20:59
    Sachlich falsch formuliert ;) Querdenker sind Menschen die sich sachlichen Tatsachen verweigern und durch Falschinformationen fehlleiten lassen. Die ...
    Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig außer Kraft gesetzt
    Bremerkommentar am 21.04.2021 20:27
    Und doch arbeiten erstaunlicherweise seit Jahren Menschen in Krankenhäusern, Laboren und der Industrie mit solchen Masken, ja haben sie sogar bis zu ...
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Geplante Notbremse des Bundes
    Bremer Behörde bereitet ...
    Kurzarbeit
    Chipmangel legt Bremer Mercedes-Werk ...
    Corona-Verordnung
    Bremer Senat passt Quarantäneregeln an
    Die aktuelle Corona-Lage
    Liveblog: Polizei Berlin nimmt rund 150 ...
    Änderung des Infektionsschutzgesetzes
    Bundestag beschließt bundesweite ...
    Wechsel im Bremer Bildungsressort
    Geteiltes Echo auf Rücktritt der ...
    Bundestagswahl
    Baerbock als Kanzlerkandidatin der ...
    Bürgermeister schlägt Abgeordnete vor
    Aulepp soll Bremer Bildungssenatorin ...
    Verkehrsministerkonferenz
    Klima-Protest auf Bremer Verkehrsachsen
    Entscheidung im CDU-Vorstand
    Klare Mehrheit für Armin Laschet als ...
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Charmant schimpfen
    21 bremische oder ...
    Titelmelodien zum Mitsingen
    Nostalgie pur: Diese 67 Kinderserien ...
    Luftaufnahmen
    Michael Schumachers Anwesen am Genfer ...
    Verkaufspreis 98 Millionen Euro
    Luxus pur: So sieht die Lemwerderaner ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital