Merkel und Weber stellen sich in Zagreb gegen Nationalismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel während der gemeinsamen EVP-Wahlkampfveranstaltung vor der Europawahl. Foto: Darko Vojinovic/AP (Darko Vojinovic / dpa)

Im Wahlkampf der Europäischen Volkspartei (EVP) haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) entschieden gegen nationalistische und populistische Tendenzen in Europa gestellt.

„Der Nationalismus ist der Feind des europäischen Projekts“, erklärte Merkel im Drazen-Petrovic-Basketballstadion in Zagreb. „Ich werde gegen die Nationalisten und Populisten kämpfen“, stieß Weber ins selbe Horn.

Unter dem Applaus tausender Anhänger der kroatischen Regierungspartei HDZ nahmen Merkel und Weber zusammen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten und HDZ-Chef Andrej Plenkovic an der Wahlveranstaltung der kroatischen EVP-Mitgliedspartei teil. Der Applaus steigerte sich zum Jubel, als die Kanzlerin ihre letzten Sätze auf kroatisch an das Publikum richtete.

„Unterstützen Sie ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstand! Unterstützen Sie die EVP und die HDZ!“, sagte sie in der Landessprache. In ihrer auf deutsch gehaltenen Ansprache führte die Kanzlerin aus, dass Patriotismus mit dem Bau eines gemeinsamen Europas nicht unvereinbar sei. „Manfred Weber kann deshalb ein starker Europäer sein, weil er seine Heimat liebt und zugleich versteht, dass jeder Andere in der EU seine Heimat liebt“, sagte sie.

Der EVP-Spitzenkandidat warnte vor Rechtspopulisten wie dem Italiener Matteo Salvini oder der Französin Marine Le Pen. „Sie wollen zerstören, was wir in Europa aufgebaut haben.“ Europa sei reich an Identitäten. „Ich werde den Nationalisten nicht erlauben, dass sie einen Spalt treiben zwischen diese Identitäten“, gab sich Weber kämpferisch.

Salvini war am selben Tag in Mailand vor tausenden Anhängern mit Spitzenvertreter ultra-rechter Parteien aufgetreten, darunter Jörg Meuthen von der AfD. Der Italiener will mit ihnen nach der Europawahl eine rechts-populistische Fraktion mit dem Namen Europäische Allianz der Völker und Nationen bilden.

Der Auftritt der beiden deutschen Spitzenpolitiker in Zagreb stand wiederum im Bann des überraschenden Rücktritts des österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. Strache hatte sich dazu genötigt gesehen, weil ein heimlich aufgenommenes Video Käuflichkeit im Wahlkampf 2017 nahelegte. Die rechts-populistische FPÖ war seit 2017 Juniorpartner in einer Regierung mit der ÖVP, die gleichfalls der EVP angehört. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Abend die Koalition mit der FPÖ auf und schlug dem Bundespräsidenten vorgezogene Wahlen vor.

Merkel lobte die Gastgeber, die HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) und ihren Vorsitzenden Plenkovic, in höchsten Tönen. Der Zagreber Regierungschef werde ein „ausgezeichneter und angesehener Präsident der EU“ sein, wenn Kroatien - seit 2013 das jüngste EU-Mitgliedsland - Anfang 2020 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Merkel hatte das bei Deutschen beliebte Urlaubsland zuletzt 2011 besucht.

Für die EVP bot sich Kroatien als eine Art Vorzeigeland in der Region vor allem deshalb an, weil die Kontroverse mit dem Ungarn Viktor Orban immer giftiger wurde. Dessen Regierungspartei Fidesz musste im März eine Aussetzung ihrer Mitgliedschaft in der EVP hinnehmen, nachdem die populistischen Angriffe Orbans gegen die EU immer untragbarer geworden waren. Orban drängt die EVP - wie es aussieht vergeblich - zu einer Zusammenarbeit mit dem rechtspopulistischen Salvini-Block.

Plenkovic und seine HDZ steuern hingegen einen europa-freundlichen Kurs. Im Zagreber Basketballstadion fanden sich Merkel und Weber auf ausgesprochen freundlichem Terrain wieder. Die in 30 Jahren gestählte Wahlkampf-Maschinerie der HDZ sorgte für volle Ränge und gute Stimmung. In den 28 Jahren seit der Unabhängigkeit Kroatiens war die HDZ 20 Jahre an der Regierung. 

Das Basketballstadion in Zagreb ist nach der jugoslawischen und kroatischen Basketball-Legende Drazen Petrovic benannt. Der 1964 geborene Ausnahmesportler, der als einer der erfolgreichsten Europäer in der US-Profiliga NBA gespielt hatte, war 1993 bei einem Autounfall in Deutschland ums Leben gekommen. (dpa)