Scholz: SPD hat noch Chancen, stärkste Partei zu werden

Olaf Scholz sieht immer noch Chancen für die SPD, stärkste Partei zu werden. Foto: Axel Heimken (Axel Heimken / dpa)

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht trotz der desolaten Lage seiner Partei noch Chancen für die SPD, nach der kommenden Bundestagswahl den Kanzler zu stellen.

„Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte Scholz dem „Stern“. Es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. „Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance“, sagte Scholz. „Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, hat den Fortbestand der großen Koalition vom Verhalten der Union bei anstehenden Entscheidungen abhängig gemacht. Foto: Danny Gohlke (Danny Gohlke / dpa)

Die von seiner Partei geplante Halbzeitbilanz der Koalition sei ein Ansporn, gut zu regieren. Für die Union sei es „eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen“, sagte Scholz. Er nehme die Halbzeitbilanz sehr ernst. Mit Blick auf die Koalition sagte er: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente.“

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel regte an, bei der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden auch Nichtmitglieder einzubeziehen. Er sei sehr dafür, Spitzenkandidaten für politische Ämter nicht nur in einer Urwahl der Mitglieder zu bestimmen, sondern auch in Vorwahlen, so wie das in Frankreich, Italien oder den USA gemacht werde, sagte Gabriel am Mittwoch bei einem Podiumsgespräch der Frankfurter Volksbank.

Manuela Schwesig (l), Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel (r) werden die SPD nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch führen. Foto: Bernd Von Jutrczenka (Bernd von Jutrczenka / dpa)

Seit einiger Zeit seien in der SPD Mitgliederbefragungen zum Parteivorsitz möglich. „Jetzt wäre der nächste Schritt, wozu ich raten würde, das noch zu öffnen“, fügte der ehemalige Außenminister hinzu. „So kommt eine ganz andere Dynamik in die Debatte, sie kriegen auch ganz andere Leute, die auf einmal kandidieren“, zeigte sich Gabriel überzeugt. Für die Teilnahme an einer solchen Vorwahl müssten sich SPD-Sympathisanten nach den Vorstellungen Gabriels zuvor in eine öffentlich einsehbare Wählerliste eintragen.

Die SPD hat für den 24. Juni eine Vorstandssitzung zur Klärung der nächsten Schritte nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Dabei soll auch festgelegt werden, wie die Partei die Halbzeitbilanz der Koalition ziehen will. Es geht laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil um die Frage, was man bereits erreicht habe und was man noch erreichen wolle. Die SPD hatte bei der Europawahl Ende Mai schwach abgeschnitten. (dpa)