Schottland pokert um seine Selbstständigkeit

Christoph Meyer 29.03.2017 0 Kommentare

Beim Poker ist die Mimik der Mitspieler oft das wichtigste Indiz dafür, welche Karten sie auf der Hand haben. Als die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon Anfang März in einem BBC-Interview gefragt wurde, ob ihre Drohung mit einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum ein Bluff sei, lächelte sie.

Anhänger der schottischen Unabhängigkeit beim Referendum 2014: Nach dem Willen des Parlaments sollen die Bürger ein weiteres Mal an die Wahlurnen gerufen werden. (Andrew Milligan, dpa)

Wenige Tage später kündigte sie mit einer Abstimmung im schottischen Parlament den ersten Schritt für das neue Referendum an.

Auch bei der Reaktion der britischen Premierministerin Theresa May darauf ließ sich einiges aus den Gesichtszügen ablesen. „Jetzt ist nicht die Zeit“, sagte May an die schottische Regierungspartei SNP (Schottische Nationalpartei) gerichtet. Ihr Gesichtsausdruck war gequält, die Mundwinkel nach unten gezogen. Die Sache schien ihr Unbehagen zu bereiten.

Nach dem Terroranschlag in London hatte das Duell der beiden mächtigen Frauen ruhen müssen. Am Dienstagabend – nur einen Tag vor der EU-Austrittserklärung – stimmte dann das schottische Parlament für das Unabhängigkeitsreferendum mit 69 zu 59 Stimmen.

Anlass für den schottischen Wunsch nach einem Referendum ist der harte Brexit-Kurs der Premierministerin. Großbritannien soll nach dem Willen Mays auch aus dem Europäischen Binnenmarkt und der Zollunion ausscheiden. Sturgeon, deren Landsleute beim Brexit-Referendum 2016 überwiegend für einen Verbleib in der EU stimmten, lehnt das ab. Zumindest will sie einen Sonderstatus für Schottland erreichen.

Doch May ist dagegen. Sie bietet der Regierung in Edinburgh lediglich mehr Kompetenzen an, sobald der Austritt vollzogen ist. Gespräche zwischen ihr und den Regierungschefs von Schottland, Nordirland und Wales verliefen bislang ohne nennenswerte Ergebnisse. „Es gab keinerlei Versuche der britischen Regierung, einen gemeinsamen Nenner zu finden“, klagte Sturgeon.

Fraglich ist, ob sich die schottische Regierungschefin mit ihrer Forderung nach einem Unabhängigkeitsreferendum durchsetzen kann. Das letzte Wort darüber hat das Parlament in London – und ohne das Zutun der britischen Regierung ist dessen Zustimmung nicht zu bekommen.

Vor allem der Zeitplan ist umstritten. Sturgeon will noch vor dem voraussichtlichen Austritt Großbritanniens aus der EU in zwei Jahren abstimmen lassen. May dagegen will die Sache bis nach 2019, womöglich bis nach der nächsten Parlamentswahl in Schottland 2021 aussitzen.

Rechtlich stehen Sturgeon keine Zwangsmittel zu Verfügung. Selbst die Frage, ob das Parlament in Edinburgh ein unverbindliches Referendum abhalten könnte, ist umstritten. Doch das wäre nur eine Notlösung. Es ist daher nicht klar, warum Sturgeon sich so weit aus dem Fenster lehnt.

Auch ist die Zustimmung der Schotten für eine Unabhängigkeit keineswegs gewiss. Erst 2014 hatte sich eine Mehrheit von 55 Prozent der schottischen Wähler gegen eine Loslösung von Großbritannien entschieden. Die Ausgangslage habe sich nach dem Brexit-Votum erheblich verändert, argumentiert die schottische Regierung.

Doch bislang zeigen die Umfragen auf eine Mehrheit für den Verbleib im Vereinigten Königreich. „Nachweislich bringt der Brexit keinen Umschwung in der öffentlichen Meinung zur Frage nach Schottlands Unabhängigkeit“, stellte der renommierte Politikwissenschaftler John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow kürzlich fest. Möglich also, dass Regierungschefin Sturgeon spekuliert: Die Blockadehaltung in London gegen ein baldiges Referendum könnte ihr genug Wähler in die Arme treiben, um eine Mehrheit für die Unabhängigkeit zu bekommen.