Stegner will nicht zurücktreten

Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, erteilt Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen eine Absage. (Markus Scholz, dpa)

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hat eine Rücktrittsforderung aus den eigenen Reihen zurückgewiesen. Es sei „wenig zielführend, öffentlich auf das eigene Tor zu schießen, anstatt sich konstruktiv an den innerparteilichen Beratungen zu beteiligen“, sagte Stegner am Montag in Berlin. In den jetzt anstehenden schwierigen Gesprächen zwischen den Parteien für eine stabile Regierungsbildung „geht es um die Zukunft unseres Landes und auch der SPD“, mahnte Stegner. Er strebt eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP an. Die CDU als Wahlsieger will eine Koalition mit den Grünen und der FDP schmieden.

Eine Woche nach der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hatte der SPD-Kreisverband Nordfriesland den Rücktritt Stegners und von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) gefordert. „Nach der dramatischen Wahlniederlage ist beides notwendig, damit wir zu einem glaubhaften Neuanfang kommen können“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen am Montag. Der Kreisvorstand habe die Aufforderung zum Rücktritt einstimmig gefasst.

„Das Kleben an Ämtern ist nicht angebracht“, sagte Ilgen und verwies auf die zügigen Konsequenzen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die nach ihrer Wahlniederlage am Sonntag ihre SPD-Ämter – darunter den Landesvorsitz in Nordrhein-Westfalen – niederlegte. In Schleswig-Holstein sei die SPD bei drei Landtagswahlen in zehn Jahren nicht stärkste Partei geworden. „Dafür trägt auch Ralf Stegner Verantwortung.“

Stegner räumte erneut ein, das SPD-Wahlergebnis von 27,2 Prozent sei sehr enttäuschend. Gerade mit Blick auf die Bundestagswahl im September und die Kommunalwahlen 2018 analysiere die SPD „die Ursachen dieses Wahlergebnisses sorgfältig und auch mit einer selbstkritischen Fehleranalyse auf allen Verantwortungsebenen“. Es gebe gute Gründe, diesen Prozess in den Parteigremien zu machen.

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