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Wer hat zu welchem Zweck Giftgas eingesetzt?

Birgit Svensson, Brüssel 06.04.2017 0 Kommentare

Sind die Menschen in Chan Scheichun Opfer von Giftgas geworden und war es ein Angriff der syrischen Luftwaffe?

  • Mutmaßlicher Giftgasangriff in Syrien
    Ein von der „Syria Civil Defence“ zur Verfügung gestelltes Foto, zeigt weitere Kinder, die Opfer des mutmaßlichen Giftgasangriffs wurden. (Syria Civil Defence, dpa)

    Sind die Menschen in Chan Scheichun Opfer von Giftgas geworden?

    Daran besteht kein Zweifel. Zahlreiche Videoaufnahmen und Bilder aus unterschiedlichen Quellen zeigen Opfer, die unter den Folgen von Giftgas leiden. Zu sehen sind Menschen, die reglos oder zitternd auf der Straße liegen und von Helfern mit Wasser abgespritzt werden. Die Opfer weisen keine anderen äußerlichen Verletzungen auf. Außerdem gibt es Aussagen von Einwohnern, Rettungshelfern und Ärzten. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte, bei den Opfern seien Symptome der Einwirkung von Chemiewaffen zu erkennen.

    War Chan Scheichun Ziel eines Angriffs der syrischen Luftwaffe?

    Syrische Jets fliegen trotz eines Waffenstillstandes weiter Angriffe gegen Gegner der Regierung. Damaskus argumentiert, sie bombardierten Extremisten, die von der Waffenruhe ausgenommen sind. Aktivisten berichteten Dienstagmorgen übereinstimmend von Luftangriffen auf Chan Scheichun.

    Hat Syriens Luftwaffe dabei Giftgas benutzt?

    Diese Frage lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht endgültig beantworten. Allerdings fällt der Verdacht zuerst auf die syrische Regierung, weil sie bereits in der Vergangenheit nach unterschiedlichen Angaben Chemiewaffen eingesetzt hat. Zu diesem Schluss kommen unter anderem Ermittler des UN-Menschenrechtsrates. Sie berichteten im vergangenen Monat, dass Regierungskräfte im Bürgerkrieg mehrfach Rebellengebiete mit Chlorgas bombardiert hätten. Nach einer Reihe von Untersuchungen stellte auch die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in ihrem jüngsten Bericht von Ende 2016 fest, dass sowohl die syrische Armee als auch die Terrormiliz Daesch Chemiewaffen eingesetzt hätten.

    Wie sind Russlands Aussagen zu bewerten?

    Aktivisten weisen Moskaus Vorwurf zurück, in der Stadt sei eine Chemiewaffenfabrik der Rebellen ins Visier genommen worden. In dem bombardierten Gebiet gebe es eine solche nicht, sagte Abu Madschd al-Chani aus Chan Scheichun. Auch die syrische Opposition spricht von einer russischen „Lüge“. Allerdings sind solche Stimmen nicht unabhängig. Das gilt jedoch auch für Russland, ein enger Verbündeter Syriens und am Bürgerkrieg mit Truppen beteiligt. Zudem gibt es in Moskaus Angaben Ungereimtheiten, worauf der investigative Internetjournalist Eliot Higgins hingewiesen hat. So erklärte Russland, das Waffenlager sei am späten Dienstagvormittag bombardiert worden. Zu diesem Zeitpunkt kursierten jedoch im Internet längst Bilder von Opfern.

    Warum sollte die Regierung Giftgas eingesetzt haben?

    Einen militärischen Nutzen hätte sie davon kaum. Regierungstreuen Kräfte haben die Rebellen in die Defensive gedrängt. Das spricht gegen den Vorwurf, Syrien habe Giftgas eingesetzt. Gegner der Regierung werfen ihr jedoch vor, ihr gehe es darum, in Gebieten der Opposition möglichst viel Angst und Schrecken zu verbreiten.

    Gibt es denn überhaupt noch Chemiewaffen in Syrien?

    Die OPCW-Experten hatten bis zum Januar 2016 nur die Bestände von etwa Senfgas oder Sarin vernichtet, die die syrische Regierung auch gemeldet hatte. Bis heute ist unklar, ob das Regime von Assad auch alles angegeben hatte. Unbekannt ist auch, ob und wie viele Chemiewaffen in Hände der Rebellen oder des Daesch gefallen waren. Zudem fällt Chlorgas nicht unter die Mittel, die vernichtet werden mussten, weil es vor allem zu zivilen Zwecken genutzt wird. Aber: Der Einsatz von Chlorgas als Waffe ist ein Kriegsverbrechen.

    Was kann die OPCW tun?

    Die Sondereinheit sammelt und analysiert alle verfügbaren Informationen. Die Experten sprechen – wenn möglich - mit Opfern und Zeugen, sie entnehmen und analysieren Proben. Doch die Bewegungsfreiheit der Experten ist sehr stark eingeschränkt, nachdem sie im Mai 2014 in Syrien angegriffen worden waren. Syrien verweigert außerdem den Kontrolleuren der OPCW den Zugang zu möglichen Produktionsstätten.

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