#ep2019

#EP2019
Ex-Parteichef Platzeck: SPD steckt in existenzieller Krise

Das schlechte Abschneiden bei Europa- und Bremenwahl ist aus Sicht von Ex-Parteichef Matthias Platzeck Zeichen einer existenziellen Krise der SPD. „Mich beschwert das sehr“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ und appellierte an seine Partei, sich ...

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Deutschland
Grüne: Regierung muss beim Klimaschutz gemeinsam handeln

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, fordert von der Bundesregierung beim Klimaschutz ein gemeinsames Handeln der Koalitionspartner. Es sei „nicht besonders klug“ von Bundesumweltministerin Svenja Schulze gewesen, mit dem ...

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Showdown in der SPD: Nahles steht auf der Kippe
Showdown in der SPD
Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat.

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Europa
SPD-Fraktion erörtert Wahlschlappen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten heute in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, sich bei einer vorgezogenen Neuwahl ...

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#EP2019
EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Der Streit über die neue Besetzung der EU-Spitzenposten wird sich noch Wochen in die Länge ziehen. Frühestens Ende Juni soll ein Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorliegen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ...

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#EP2019
EU-Streit über Spitzenposten: Weber muss bangen

Der Streit über die neue Besetzung der EU-Spitzenposten wird sich noch Wochen in die Länge ziehen. Frühestens Ende Juni soll ein Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude vorliegen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem ...

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#EP2019
EU-Spitzenposten: Weber bekommt Gegenwind, Tusk sucht Lösung

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber bekommt kräftigen Gegenwind auf dem Weg zu seinem Wunschposten des EU-Kommissionschefs. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb zwar bei einem EU-Sondergipfel am Abend in Brüssel für Weber, doch stellen sich ...

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Europa
SPD-Abgeordnete beraten über Wahlniederlagen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten am Nachmittag in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, sich bei einer vorgezogenen ...

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Europa
NRW-SPD-Chef kritisiert Neuwahl in SPD-Fraktion

Der Landesvorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, hat das Vorgehen bei der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert. Im Parteivorstand sei über Zusammenhalt gesprochen und wenige Stunden danach ...

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Europa
Merkel: Jeder in der CDU setzt sich für Meinungsfreiheit ein

Nach den umstrittenen „Meinungsmache“-Äußerungen der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wert der Meinungsfreiheit innerhalb ihrer Partei betont. „Jeder, den ich kenne in der CDU, oder jede, setzt sich für ...

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