Die AfD feiert sich dafür, mitten in der dritten Corona-Welle Hunderte Parteimitglieder an einem Ort zu versammeln. „Deutschland. Aber normal“ lautet ihr Slogan für die Bundestagswahl
Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Es läuft nicht rund für die Union. In der Wählergunst rutschen CDU und Schwesterpartei CSU ab. Profitieren kann der Koalitionspartner SPD davon nicht. Andere Parteien hingegen legen zu.
In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit der AfD hat der Verfassungsschutz eine schwere Schlappe erlitten. Die Partei kann sich freuen - erst einmal.
Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.
Bayern Münchens Trainer Hansi Flick geht juristisch gegen den AfD-Politiker Johannes Huber (34) vor. Das bestätigte der 55-Jährige in der Online-Pressekonferenz des deutschen Fußball-Rekordmeisters zum Bundesligaspiel bei Eintracht Frankfurt.
Die AfD zieht laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung mehr latent oder manifest rechtsextrem eingestellte Wähler an als die etablierten Parteien. Am seltensten finden sich solche Einstellungen bei den Anhängern der Grünen.
In einigen ostdeutschen Bundesländern werden die AfD-Landesverbände schon beobachtet, bald könnte sich der Verfassungsschutz auch um die Gesamt-AfD kümmern. Die Entscheidung steht nach einem „Spiegel“-Bericht kurz bevor.
Am Samstag liest der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen seiner Partei die Leviten. Am Sonntag schießen seine Kritiker beim Bundesparteitag zurück. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland muss derweil aus gesundheitlichen Gründen die Halle verlassen.