Andreas Scheuer

Straßenverkehrsordnung: Niedersachsens Regierung uneins bei Fahrverboten
Straßenverkehrsordnung
Niedersachsens Regierung uneins bei Fahrverboten

Welche Strafen sind für Raser angemessen? Über diese Frage ist sich die Große Koalition in Niedersachsen nicht einig. Das könnte auch bundesweite Folgen haben.

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Kommentar über Autokraten: Die Pippi-Langstrumpf-Politiker
Kommentar über Autokraten
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Viele Menschen, die Donald Trumps Tun verfolgen, halten ihn für unberechenbar. Bei anderen Regierungschefs wird Ähnliches vermutet. Es entspricht einem neuen Typus von Politikern, meint Silke Hellwig.

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Kommentar über Andreas Scheuer: Vorstoß für Pkw-Maut auf EU-Ebene ist zum Scheitern verurteilt
Kommentar über Andreas Scheuer
Vorstoß für Pkw-Maut auf EU-Ebene ist zum Scheitern verurteilt

Andreas Scheuer wagt einen neuen Vorstoß für eine Pkw-Maut - diesmal auf europäischer Ebene. Das Projekt ist, wie so viele andere aus dem Verkehrsministerium, zum Scheitern verurteilt, meint Norbert Holst.

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Neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer: Maut-Debakel wird zur E-Mail-Affäre
Neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Scheuer
Maut-Debakel wird zur E-Mail-Affäre

Maut-Debakel geht weiter: Andreas Scheuer wird vorgeworfen, über ein privates E-Mail-Konto kommuniziert zu haben. Das könnte ihm gefährlich werden und auch Söders Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur gefährden.

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5G-Vergabe: Wo es beim Ausbau des Mobilfunknetzes klemmt
5G-Vergabe
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Mobilfunkbetreiber beklagen regelmäßig das Auktionsverfahren zur Vergabe von Mobilfunkfrequenzen, vor allem weil es zu teuer sei. Doch das Verfahren ist nicht das Problem, meint unser Autor.

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Sondereinheit hatte Corona-Pause: Bremer Polizei kontrolliert wieder Raser und Poser
Sondereinheit hatte Corona-Pause
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Im Juni ruhte die Arbeit der Sondereinheit der Polizei, die für Poser und Raser zuständig ist, noch. Mittlerweile haben die Beamten die Arbeit, nach einer Corona-Pause, jedoch wieder aufgenommen.

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Drittes Schiff für Küstenwache: Millionen-Auftrag für Werft in Lemwerder
Drittes Schiff für Küstenwache
Millionen-Auftrag für Werft in Lemwerder

Wie die ersten beiden Mehrzweckschiffe lässt der Bund auch das dritte auf der Werft Abeking & Rasmussen in Lemwerder bauen. Der Auftrag hat ein Gesamtvolumen von mehr als 600 Millionen Euro.

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Chaos um StVO-Novelle: Niedersachsens Innenminister: Neuer Bußgeldkatalog bleibt
Chaos um StVO-Novelle
Niedersachsens Innenminister: Neuer Bußgeldkatalog bleibt

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht angewandt - und Verkehrsminister Andreas Scheuer hält die Strafen ohnehin für zu scharf. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ist anderer Meinung.

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Kommentar zu Fahrverboten: Der Verkehrsminister wird zum Wendehals
Kommentar zu Fahrverboten
Der Verkehrsminister wird zum Wendehals

Die Fahrverbote nach neuer Rechtslage sind rechtlich unsicher. Jetzt besteht die Gefahr, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer das von ihm ungeliebte Sanktionen-System wieder entschärft, meint Peter Mlodoch.

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Bußgeld-Katalog: Bremen und Niedersachsen kritisieren Kehrtwende bei Fahrverboten
Bußgeld-Katalog
Bremen und Niedersachsen kritisieren Kehrtwende bei Fahrverboten

Der neue Bußgeld-Katalog der Straßenverkehrsordnung soll wieder außer Kraft gesetzt werden. Mehrere Bundesländer setzen den Vollzug dieser Vorschriften aus und kritisieren Bundesverkehrsminister Scheuer.

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