Anja Piel

Arbeitsminister Heil macht Druck: Grundrente zum Jahreswechsel
Arbeitsminister Heil macht Druck
Grundrente zum Jahreswechsel

Lange haben SPD und Union über die Grundrente gestritten, nun kommt der Gesetzentwurf in den Bundestag. Doch Details sind immer noch offen.

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Grüne in Niedersachsen
Die Neue an der Spitze

Julia Willie Hamburg, schulpolitische Sprecherin der Grünen im Niedersächsischen Landtag, will neue Fraktionschefin werden. Die 33-Jährige ist die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Anja Piel.

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Überraschende Kehrtwende: Stephan Weil nun doch für Tempo 130
Überraschende Kehrtwende
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Bisher hatte sich Stephan Weil gegen eine Begrenzung der Geschwindigkeit ausgesprochen. Jetzt macht der sozialdemokratische Ministerpräsident Niedersachsens eine Kehrtwende.

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Niedersäschsischer Landtag: Polizei fordert 100 Millionen Euro
Niedersäschsischer Landtag
Polizei fordert 100 Millionen Euro

Proteste haben die letzte Sitzung des Niedersächsischen Landtags des Jahres begleitet. Der Gewerkschaft der Polizei reichen die geplanten Gehaltserhöhungen nicht aus.

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Haushaltspläne
Funkmasten, Radwege und Weidetiere

Mehr Klimaschutz oder weniger Kita-Ausbau: Begleitet von heftiger Kritik an den Haushaltsbeschlüssen der SPD/CDU-Koalition haben die Oppositionsfraktionen am Donnerstag ihre Alternativen für 2020 vorgelegt.

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Steuerprognose: Geschmälerter Geldsegen
Steuerprognose
Geschmälerter Geldsegen

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers will voraussichtlicher Lücke in Etat für 2020 mit Umschichtungen begegnen. Laut Steuerprognose gibt es 105 Millionen Euro weniger.

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Für den Schutz jüdischen Lebens: Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus
Für den Schutz jüdischen Lebens
Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus

Franz Rainer Enste ist Niedersachsens erster Landesbeauftragter gegen Antisemitismus. Seine Aufgabe ist unter anderem der Abbau von irrationalen Feindbildern.

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Windenergie: Ausbau von Windkraft soll bis 2030 verdreifacht werden
Windenergie
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Produktion von Windkraft soll auf 20 Gigawatt steigen. Dafür soll in den zuständigen Behörden mehr Personal angeheuert werden, um die Verfahren zu beschleunigen.

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Sicherheit in Niedersachsen: Kritik am neuen Polizeigesetz
Sicherheit in Niedersachsen
Kritik am neuen Polizeigesetz

Grüne und FDP wollen gegen das neue Polizeigesetz vorgehen und suchen dabei Unterstützung bei den Regierungsparteien. Richter sollen prüfen, ob das Gesetz mit der niedersächsischen Verfassung konform ist.

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Umweltminister schlägt lukratives Angebot aus: Olaf Lies bleibt in Niedersachsen
Umweltminister schlägt lukratives Angebot aus
Olaf Lies bleibt in Niedersachsen

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat ein lukratives Angebot des einflussreichen Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in den Wind geschlagen.

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