Anja Piel

Kommentar zur Grundrente: Reparaturarbeiten mit sehr hohem Aufwand
Kommentar zur Grundrente
Reparaturarbeiten mit sehr hohem Aufwand

Die ausgezahlten Beträge zu gering, der Kreis der Empfänger zu klein, der bürokratische Aufwand für die Umsetzung zu hoch - die Grundrente erfüllt die versprochenen Erwartungen nicht, meint Hans-Ulrich Brandt.

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Reaktionen aus Bremen und Niedersachsen: Debatte um Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Reaktionen aus Bremen und Niedersachsen
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Das Echo ist geteilt: Soll es am Arbeitsplatz ebenfalls eine Maskenpflicht geben? Aus Niedersachsen und Bremen kommt Kritik und Zustimmung.

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Vorgehen in der Pandemie: Corona-Maßnahmen wegen steigender Zahlen auf dem Prüfstand
Vorgehen in der Pandemie
Corona-Maßnahmen wegen steigender Zahlen auf dem Prüfstand

Behält Deutschland mit den geltenden Auflagen die Ausbreitung des Coronavirus einigermaßen im Griff - oder müssen die Regeln doch wieder verschärft werden? In dieser Woche könnte es Entscheidungen dazu geben.

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Arbeitsminister Heil macht Druck: Grundrente zum Jahreswechsel
Arbeitsminister Heil macht Druck
Grundrente zum Jahreswechsel

Lange haben SPD und Union über die Grundrente gestritten, nun kommt der Gesetzentwurf in den Bundestag. Doch Details sind immer noch offen.

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Grüne in Niedersachsen
Die Neue an der Spitze

Julia Willie Hamburg, schulpolitische Sprecherin der Grünen im Niedersächsischen Landtag, will neue Fraktionschefin werden. Die 33-Jährige ist die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Anja Piel.

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Überraschende Kehrtwende: Stephan Weil nun doch für Tempo 130
Überraschende Kehrtwende
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Bisher hatte sich Stephan Weil gegen eine Begrenzung der Geschwindigkeit ausgesprochen. Jetzt macht der sozialdemokratische Ministerpräsident Niedersachsens eine Kehrtwende.

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Niedersäschsischer Landtag: Polizei fordert 100 Millionen Euro
Niedersäschsischer Landtag
Polizei fordert 100 Millionen Euro

Proteste haben die letzte Sitzung des Niedersächsischen Landtags des Jahres begleitet. Der Gewerkschaft der Polizei reichen die geplanten Gehaltserhöhungen nicht aus.

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Haushaltspläne
Funkmasten, Radwege und Weidetiere

Mehr Klimaschutz oder weniger Kita-Ausbau: Begleitet von heftiger Kritik an den Haushaltsbeschlüssen der SPD/CDU-Koalition haben die Oppositionsfraktionen am Donnerstag ihre Alternativen für 2020 vorgelegt.

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Steuerprognose: Geschmälerter Geldsegen
Steuerprognose
Geschmälerter Geldsegen

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers will voraussichtlicher Lücke in Etat für 2020 mit Umschichtungen begegnen. Laut Steuerprognose gibt es 105 Millionen Euro weniger.

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Für den Schutz jüdischen Lebens: Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus
Für den Schutz jüdischen Lebens
Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus

Franz Rainer Enste ist Niedersachsens erster Landesbeauftragter gegen Antisemitismus. Seine Aufgabe ist unter anderem der Abbau von irrationalen Feindbildern.

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