Barbara Havliza

Nach Vorstoß aus Niedersachsen: Bremens Regierung erteilt Vorratsdatenspeicherung eine Abfuhr
Nach Vorstoß aus Niedersachsen
Bremens Regierung erteilt Vorratsdatenspeicherung eine Abfuhr

Um Straftaten im Internet besser verfolgen zu können, wirbt Niedersachsens Justizministerin Havliza (CDU) für die Vorratsdatenspeicherung. Bei Bremens Regierungskoalition blitzt sie damit ab.

 mehr »
2019 nur 84 Mal: Beschleunigte Strafverfahren sind in Bremen Mangelware
2019 nur 84 Mal
schließen X
Bisher 3 Kommentare

Ist der Sachverhalt eindeutig und die Beweislage klar, ist auch vor Bremer Gerichten ein schnelles Urteil möglich. Doch in der Praxis hat das sogenannte beschleunigte Strafverfahren kaum Bedeutung.

 mehr »
Niedersächsische Justizministerin  in Brinkum: Fragile Demokratie und raue Sprache
Niedersächsische Justizministerin in Brinkum
Fragile Demokratie und raue Sprache

Beim Neujahrsempfang der CDU-Verbände Stuhr, Syke, Bassum und Twistringen in Brinkum äußerte sich Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza klar in Sachen Demokratie und Hassreden.

 mehr »
Neue Sondereinheiten sollen entstehen: Niedersachsen will härter gegen Clankriminalität vorgehen
Neue Sondereinheiten sollen entstehen
Niedersachsen will härter gegen Clankriminalität vorgehen

Bereits seit sechs Jahren hat Niedersachsen kriminelle Familienclans besonders in den Fokus genommen. Nun wird die Justiz im Kampf gegen die kriminellen Gruppen gestärkt.

 mehr »
Strafverfolgung von Aussagen im Internet: Strafverfolgung bei Pöbeleien im Netz
Strafverfolgung von Aussagen im Internet
schließen X
Bisher 4 Kommentare

Verbalattacken werden im Internet schnell verbreitet und bleiben dort für unbestimmte Zeit. Deshalb spricht sich Niedersachsens Justizministerin für eine leichtere Strafverfolgung solcher Pöbeleien aus.

 mehr »
Interview: „Frontalangriff auf unsere Demokratie“
Interview
„Frontalangriff auf unsere Demokratie“

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza über den Kampf gegen Beleidigungen und Bedrohungen. Sie will Strafen für Angriffe im Internet erleichtern.

 mehr »
„Keimzelle“ des Jugendarrests: Justizministerin besucht Verdener Jugendarrestanstalt
„Keimzelle“ des Jugendarrests
Justizministerin besucht Verdener Jugendarrestanstalt

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat die Einrichtung an der Stifthofstraße besucht. Sie gilt als „Keimzelle“ des niedersächsischen Jugendarrests.

 mehr »
Gespräche mit Gerichtspersonal: Justizministerin inspiziert Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck
Gespräche mit Gerichtspersonal
schließen X
Bisher 1 Kommentar

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat am Montag das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck besucht. Dabei stellte sie unter anderem fest, dass die Sicherheitsvorkehrungen verbessert werden müssen.

 mehr »
Für den Schutz jüdischen Lebens: Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus
Für den Schutz jüdischen Lebens
Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus

Franz Rainer Enste ist Niedersachsens erster Landesbeauftragter gegen Antisemitismus. Seine Aufgabe ist unter anderem der Abbau von irrationalen Feindbildern.

 mehr »
CDU-Bundesvize: Blitzaufstieg in Berlin
CDU-Bundesvize
Blitzaufstieg in Berlin

Die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher aus Löningen (Kreis Cloppenburg) soll neue Vizevorsitzende der Bundes-CDU werden. Die Niedersachsen-Union nominierte sie als Nachfolgerin von Ursula von der Leyen.

 mehr »
Anzeige