Barbara Havliza

Um Straftaten im Internet besser verfolgen zu können, wirbt Niedersachsens Justizministerin Havliza (CDU) für die Vorratsdatenspeicherung. Bei Bremens Regierungskoalition blitzt sie damit ab.

Ist der Sachverhalt eindeutig und die Beweislage klar, ist auch vor Bremer Gerichten ein schnelles Urteil möglich. Doch in der Praxis hat das sogenannte beschleunigte Strafverfahren kaum Bedeutung.

Beim Neujahrsempfang der CDU-Verbände Stuhr, Syke, Bassum und Twistringen in Brinkum äußerte sich Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza klar in Sachen Demokratie und Hassreden.

Bereits seit sechs Jahren hat Niedersachsen kriminelle Familienclans besonders in den Fokus genommen. Nun wird die Justiz im Kampf gegen die kriminellen Gruppen gestärkt.

Verbalattacken werden im Internet schnell verbreitet und bleiben dort für unbestimmte Zeit. Deshalb spricht sich Niedersachsens Justizministerin für eine leichtere Strafverfolgung solcher Pöbeleien aus.

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza über den Kampf gegen Beleidigungen und Bedrohungen. Sie will Strafen für Angriffe im Internet erleichtern.

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat die Einrichtung an der Stifthofstraße besucht. Sie gilt als „Keimzelle“ des niedersächsischen Jugendarrests.

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat am Montag das Amtsgericht Osterholz-Scharmbeck besucht. Dabei stellte sie unter anderem fest, dass die Sicherheitsvorkehrungen verbessert werden müssen.

Franz Rainer Enste ist Niedersachsens erster Landesbeauftragter gegen Antisemitismus. Seine Aufgabe ist unter anderem der Abbau von irrationalen Feindbildern.

Die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher aus Löningen (Kreis Cloppenburg) soll neue Vizevorsitzende der Bundes-CDU werden. Die Niedersachsen-Union nominierte sie als Nachfolgerin von Ursula von der Leyen.