Björn Tschöpe

Ausgeglichene Haushalte für Bremen: Linnert stellt die Schuldenbremse scharf
Ausgeglichene Haushalte für Bremen
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In die Bremer Verfassung wurde sie bereits 2015 aufgenommen, 2020 soll sie dann greifen: die Schuldenbremse. An die praktische Umsetzung knüpfen sich noch viele Fragen. Ein Gesetz soll Antworten liefern.

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SPD muss Antrag zurückziehen: Rot-Grün uneins über die Bremer Räterepublik
SPD muss Antrag zurückziehen
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Welcher Platz gebührt der Bremer Räterepublik von 1918/19 in der kollektiven Erinnerung? Darüber konnten sich SPD und Grüne nicht einigen. Die SPD musste einen Beschlussantrag für die Bürgerschaft zurückziehen.

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Diskussion über Populismus: AfD-Veranstaltung in der Bürgerschaft
Diskussion über Populismus
AfD-Veranstaltung in der Bürgerschaft

Die AfD-Bundestagsfraktion richtet am kommenden Donnerstag in der Bürgerschaft eine Podiumsdiskussion. Im Vorfeld gibt es bereits Ärger wegen der Runde. Die SPD kritisiert die Veranstaltung.

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Analyse: „Bovi“ ante portas: Bovenschulte wird als möglicher Sieling-Nachfolger aufgebaut
Analyse: „Bovi“ ante portas
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Noch ist Andreas Bovenschulte Bürgermeister von Weyhe. Wenn er 2019 in die Bürgerschaft einzieht, gibt er sein Amt ab. Er ist der kommende Mann in der Bremer SPD, analysiert Jürgen Hinrichs.

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Hausbau in Bremen: SPD will durch Erbpacht Baukosten senken
Hausbau in Bremen
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Die Bremer SPD-Fraktion will, dass öffentliche Grundstücke häufiger verpachtet werden. Mit der Erbpacht sollen die Baukosten vor allem für Familien gesenkt werden. Die Grünen wollen an den Zins ran.

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Sozialer Wohnungsbau: SPD will mehr sozialen Wohnungsbau
Sozialer Wohnungsbau
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Die Bremer Sozialdemokraten wollen die Sozialbauquote für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt erhöhen. Die Bremer Grünen haben andere Vorschläge.

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Bürgerschaftswahl 2019: SPD schickt Kandidaten in den Wahlkampf
Bürgerschaftswahl 2019
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Die Bremer SPD-Basis hat ihre Kandidaten für die Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 bestimmt. Kritik gab es von Jusos: Es gebe zu wenige junge Kandidaten auf der Liste, das habe nichts mit Erneuerung zu tun.

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Bamf-Prüfungsbericht: Nur die FDP spricht weiter von Bamf-Skandal
Bamf-Prüfungsbericht
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Von den Vorwürfen gegen die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist wenig geblieben, sind sich die Bremer Fraktionen einig. Nur eine Partei schert bei der Bewertung aus.

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Vorfälle in Chemnitz: Viel Gegenwind für Timke
Vorfälle in Chemnitz
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"Unverantwortlich für einen Parlamentarier": Politiker von SPD, Grünen und Linken üben scharfe Kritik an Jan Timke. Der Bürgerschaftsabgeordnete hatte den Chemnitzer Haftbefehl weiterverbreitet.

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Fall Öztürk: Der "menschliche Faktor" bei Dataport
Fall Öztürk
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Die Beschuldigte im Datenklau-Fall im Zusammenhang mit dem Öztürk-Verfahren gehörte einem kleinen Team von Spezialisten an. Ein Einblick in die Arbeit von Dataport.

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