Björn Tschöpe

Abstimmung am 26. Mai denkbar: Volksentscheid zur Galopprennbahn in Bremen rückt näher
Abstimmung am 26. Mai denkbar
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Am 26. Mai steht in Bremen neben Bürgerschafts- und Europawahl möglicherweise noch eine dritte Abstimmung an. Auch ein Volksentscheid über die Zukunft der Galopprennbahn könnte auf dieses Datum fallen.

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Straßenbaubehörde: Debatte um Bremer Verkehrsamt entbrannt
Straßenbaubehörde
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Die personellen Veränderungen an der Spitze des Amtes für Straßen und Verkehr in Bremen löst eine Debatte über die Zukunft der Behörde aus. Wirtschaft und Politik fordern neue Strukturen.

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SPD und Grüne fordern Boykott: Sieling schließt Teilnahme an Bremer Eiswette aus
SPD und Grüne fordern Boykott
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Die Kritik an der Bremer Eiswette reißt nicht ab, nachdem Bürgermeisterin Linnert nicht eingeladen worden war. Grüne und SPD fordern nun einen Boykott der Veranstaltung durch die Senatoren.

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Debatte um Auflösung: Bremer Verfassungsschutz soll bleiben
Debatte um Auflösung
Bremer Verfassungsschutz soll bleiben

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert weniger Verfassungsschutzämter auf Landesebene. Auch das Bremer Amt wäre betroffen. Innensenator Mäurer (SPD) erteilt dem Vorschlag eine Absage, die CDU hält dagegen.

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Unabhängigkeit fördern: So unterschiedlich bewerten Bremer Fraktionen die Moschee-Steuer
Unabhängigkeit fördern
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Eine Moschee-Steuer soll muslimische Gemeinden von ausländischen Investoren und deren Einflussnahme unabhängig machen. Die Fraktionen in Bremen bewerten die mögliche Steuer unterschiedlich.

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Bürgerschaftswahl 2019: Spekulationen über Senatorenposten in Bremen
Bürgerschaftswahl 2019
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Fünf Monate vor der Bremer Bürgerschaftswahl haben die Spekulationen über die künftige Zusammensetzung des Senats längst eingesetzt. Je nach Koalitionsmodell könnten diverse Akteure Karrieretickets lösen.

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Überbreite Fahrzeuge: Linke wollen SUV-Fahrer in Bremen ausbremsen
Überbreite Fahrzeuge
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Eine härtere Gangart gegenüber SUV-Fahrern fordern die Linken. Überbreite Fahrzeuge blockieren demnach zu viel Straßenraum, was auch für Rettungswagen und die Müllabfuhr zum Problem wird.

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Konferenz in Bremen: SPD-Fraktionschefs haben AfD im Blick
Konferenz in Bremen
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Auf der Konferenz der SPD-Fraktionschefs aus Bund und Ländern in Bremen ging es auch um die Beobachtung rechtsextremer Tendenzen in der AfD und ihrer Jugendorganisation.

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Politiker sehen Diskussionsbedarf: Bremer Bürgerschaft tagt zu maroden Brücken
Politiker sehen Diskussionsbedarf
Bremer Bürgerschaft tagt zu maroden Brücken

Der schlechte Zustand der Autobahnbrücke über die Lesum in Bremen-Nord sorgt für Gesprächsbedarf in der Bremer Politik.

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Moscheenverband Ditib: Bremer Senat will an Vereinbarung mit Ditib festhalten
Moscheenverband Ditib
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Nachdem der Vorstand des Ditib-Landesverbandes Niedersachsen und Bremen zurückgetreten ist, fordern nun auch Bremer Parteien eine Neubewertung der Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Moscheenverband.

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