Boris Pistorius

Kommentar über IS-Rückkehrer: Keine Wahl bei der Aufnahme ehemaliger IS-Kämpfer
Kommentar über IS-Rückkehrer
Keine Wahl bei der Aufnahme ehemaliger IS-Kämpfer

Politisch ist es heikel, ehemalige IS-Kämpfer zurück in ihre Heimat nach Deutschland zu holen. Juristisch gibt es aber keine Wahl, meint Jürgen Hinrichs.

 mehr »
Aufnahme von IS-Kämpfern aus Nordsyrien: Niedersachsens Innenminister: Das gehört zur Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates
Aufnahme von IS-Kämpfern aus Nordsyrien
schließen X
Bisher 16 Kommentare

Deutschland ist rechtlich in der Pflicht,  IS-Kämpfer aus Nordsyrien mit deutscher Staatsangehörigkeit aufzunehmen. Das betont Niedersachsens Innenminister Pistorius. Auch Bremen stellt sich darauf ein.

 mehr »
Autobahnpolizei greift im Landkreis durch: Lastwagenfahrern auf die Finger schauen
Autobahnpolizei greift im Landkreis durch
Lastwagenfahrern auf die Finger schauen

Die Polizeidirektion Oldenburg zieht Zwischenbilanz beim Projekt „Ablenkung im Führerhaus“. Seit Februar hat die Autobahnpolizei über 1300 Verstöße registriert.

 mehr »
Verstöße bei Asylvergabe: Eine Chronik der Bremer Bamf-Affäre
Verstöße bei Asylvergabe
Eine Chronik der Bremer Bamf-Affäre

Die sogenannte Bamf-Affäre hat für Aufsehen gesorgt. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat nun nach fast zwei Jahre langen Ermittlungen mutmaßliches Fehlverhalten festgestellt. Die Chronik einer Affäre.

 mehr »
Zentralisierung des Rettungsdienstes: Bremen und Niedersachsen sehen Spahns Notrufpläne kritisch
Zentralisierung des Rettungsdienstes
schließen X
Bisher 2 Kommentare

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn möchte die Notfallversorgung reformieren und Rettungsdienste mit ärztlicher Notfallversorgung zusammenlegen. Niedersachsen und Bremen lehnen die Reformpläne ab.

 mehr »
Das Rennen um den SPD-Vorsitz: Attacken gegen Scholz
Das Rennen um den SPD-Vorsitz
Attacken gegen Scholz

Kaum hat der Finanzminister seine Bewerbung verkündet, macht der linke Parteiflügel gegen ihn mobil. Seine Chance: Es treten viele zu linke Kandidaten an.

 mehr »
Finanzvorbehalt für rot-grün-rote Projekte: Bovenschulte setzt auf Bürgernähe
Finanzvorbehalt für rot-grün-rote Projekte
schließen X
Bisher 2 Kommentare

Bremens neuer Bürgermeister Andreas Bovenschulte will als Regierungschef einen bürgernahen, pragmatischen Führungsstil pflegen. Das hat er im Gespräch mit dem WESER-KURIER angekündigt.

 mehr »
Bremens Bürgermeister im Interview: Bovenschulte über rot-grün-rote Koalition: "Es kann Ärger geben"
Bremens Bürgermeister im Interview
schließen X
Bisher 8 Kommentare

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sieht vor allem im Bereich Bildung noch viel Arbeit für seinen Senat. Auch die Haushaltsberatungen dürften zu einer Belastungsprobe für die neue Regierung werden.

 mehr »
Kommentar zur SPD-Kandidatenriege: Scholz als Chance
Kommentar zur SPD-Kandidatenriege
schließen X
Bisher 1 Kommentar

Olaf Scholz polarisiert innerhalb seiner Partei mehr als außerhalb - trotzdem könnte mit ihm als Vorsitzendem die Genesung der SPD klappen, meint Politikredakteur Joerg Helge Wagner.

 mehr »
„Bin bereit anzutreten“: Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an
„Bin bereit anzutreten“
Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin.

 mehr »