Bundesländer

Verbraucherschutz: Länder wollen realistische Portionsangaben bei Lebensmitteln
Verbraucherschutz
Länder wollen realistische Portionsangaben bei Lebensmitteln

Von einem Schokoriegel nur drei Viertel essen? So müsste man es machen, wenn man nur die für eine Portion ausgewiesenen Kalorien zu sich nehmen will. Irreführend, finden mehrere Länder.

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Bundesregierung will Vorschlag vorlegen: Weniger Beschränkungen für Geimpfte: Entscheidung Ende Mai
Bundesregierung will Vorschlag vorlegen
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Ende Mai soll entschieden sein, inwieweit gegen das Coronavirus Geimpfte weiterhin mit Beschränkungen belegt werden. Das kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn an.

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Corona-Beschränkungen: Impfgipfel: Werden die Corona-Regeln für Geimpfte gelockert?
Corona-Beschränkungen
Impfgipfel: Werden die Corona-Regeln für Geimpfte gelockert?

Wann werden die Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene gelockert? Werden bald alle Impfstoffe für alle Menschen freigegeben? Heute kommen Bund und Länder erneut zu einem Impfgipfel zusammen.

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Corona-Regeln: Bekommen Geimpfte früher ihre Freiheitsrechte zurück?
Corona-Regeln
Bekommen Geimpfte früher ihre Freiheitsrechte zurück?

Beim Impfgipfel an diesem Montag wird es auch über Ausnahmen für Geimpfte gehen. Menschen, die das falsch oder ungerecht finden, sei gesagt: Grundrechte dürfen grundsätzlich nur eingeschränkt werden, wenn dies auch erforderlich ist.

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Corona-Regeln: Regierung bereitet Ausnahme-Verordnung für Geimpfte vor
Corona-Regeln
Regierung bereitet Ausnahme-Verordnung für Geimpfte vor

Wer sich gegen Covid-19 impfen lässt, schützt sich damit vor einer schweren Erkrankung. Auch die Allgemeinheit profitiert: Von Menschen, die das Vakzin erhalten haben, geht kein hohes Ansteckungsrisiko mehr aus. Das macht mehr Freiheiten möglich.

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Straßenverkehrsordnung: Harte Zeiten für Verkehrssünder: Neuer Bußgeldkatalog
Straßenverkehrsordnung
Harte Zeiten für Verkehrssünder: Neuer Bußgeldkatalog

Autofahrer sollten sich genau überlegen, ob sie fürs Brötchenholen den Radweg zuparken, beim Stau die Rettungsgasse blockieren oder durch die Ortschaft rasen. All das wird künftig ziemlich teuer.

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Einheitliche Einschränkungen: Bundesregierung will bundesweite Corona-Notbremse ziehen
Einheitliche Einschränkungen
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Es muss schnell gehen mit der bundeseinheitlichen Regelung, flehen die Intensivmediziner. Heute will das Bundeskabinett sie beschließen. Doch bis zuletzt wurde verhandelt.

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Infektionsschutzgesetz: Hartes Ringen um Bundesgesetz gegen Corona
Infektionsschutzgesetz
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Schon am Dienstag möchte die Regierung die angestrebte Corona-Bundesregelung beschließen. Ob das klappt, ist fraglich. Denn der Widerstand ist breit.

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Änderungen im Infektionsschutzgesetz: Tauziehen um einheitliche Corona-Regeln - Nachbesserungen gefordert
Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Tauziehen um einheitliche Corona-Regeln - Nachbesserungen gefordert

Die Zeit drängt. Die Corona-Zahlen steigen, schon am Dienstag will das Kabinett die Notbremse beschließen. Doch bevor es soweit ist, müssen viele Wünsche unter einen Hut gebracht werden.

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Wende in Corona-Strategie: Deutschland plant bundesweit einheitliche Corona-Regeln
Wende in Corona-Strategie
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Die Corona-„Notbremse“ soll künftig einheitlich angewendet werden. So zumindest der Plan der Bundesregierung. Außerdem könnte es schärfere Maßnahmen geben - denn Experten schlagen Alarm.

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