Bundesministerium der Justiz BMJ

Entscheidung soll in dieser Woche fallen: Rasche Lockerungen für Geimpfte
Entscheidung soll in dieser Woche fallen
Rasche Lockerungen für Geimpfte

Immer mehr Menschen sind gegen Corona geimpft. Für ganz Deutschland soll nun noch diese Woche geregelt werden, welche Corana-Einschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene aufgehoben werden.

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Dark Patterns: Mit einem Klick in die falsche Richtung
Dark Patterns
Mit einem Klick in die falsche Richtung

Sogenannte Dark Patterns werden von Unternehmen genutzt, um das Verhalten von Nutzern auf Webseiten zu steuern. Experten und Datenschützer sehen das kritisch.

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Schwächere Menschen zuerst
Reihenfolge für Impfungen steht fest

Jens Spahn (CDU) hat am Freitag die Verordnung unterzeichnet, die den Rahmen für Impfungen schafft. Anspruch haben alle Menschen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Deutschland.

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Corona-Situation im Kreis Diepholz: Weiterhin große Aufgaben
Corona-Situation im Kreis Diepholz
Weiterhin große Aufgaben

Weitere Unterstützung für das Gesundheitsamt des Landkreises Diepholz ist auf dem Weg. Kreisrätin Ulrike Tammen sieht derweil eine weitere große Aufgabe auf den Kreis zukommen: die geplanten Impfzentren.

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Marktplatzplaudereien
Bildung ist Trumpf

Politiker sind auch nur Menschen. In unseren Marktplatzplaudereien greifen wir die kleinen, bunten Geschichten aus dem Politik- und Behördenalltag auf – Randnotizen, die für den Papierkorb zu schade sind.

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Kommentar über Fake News: Fakten können Unsinn entlarven
Kommentar über Fake News
Fakten können Unsinn entlarven

Irreführende Informationen sind übel, aber nicht in jedem Fall illegal. Die EU will nun offensichtlichen Unsinn mit Fakten entlarven. Ein guter Ansatz, glaubt Detlef Drewes.

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Reiseverband übt Kritik: Kabinett beschließt freiwillige Lösung für Reisegutscheine
Reiseverband übt Kritik
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Das Coronvirus setzt die Reisebranche unter Druck. Mit einer Gutscheinlösung wollte das Bundeskabinett diesen Druck mindern, doch nachdem die Pläne an der EU gescheitert waren, musste sie nun nachbessern.

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Neues WEG-Gesetz: Weniger Rechte für Wohnungseigentümer
Neues WEG-Gesetz
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Das neue WEG-Gesetz kann zu mehr Streitigkeiten vor Gericht und zu steigenden Mieten führen. Das befürchten die Verbände, die die Rechte der Wohungseigentümer vertreten. Im Bundestag wird nun darüber beraten.

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Gesetz: Vereinsbeschlüsse ohne Versammlung: Vereine dürfen ohne Versammlung Beschlüsse fassen
Gesetz: Vereinsbeschlüsse ohne Versammlung
Vereine dürfen ohne Versammlung Beschlüsse fassen

In Zeiten der Corona-Krise dürfen Vereine ihre Jahreshauptversammlungen nicht durchführen. Damit der Vorstand trotzdem handlungsfähig bleibt, haben Bundestag und Bundesrat neue Gesetze verabschiedet.

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Analyse
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Wie der Krisenstab der Regierung versucht, die Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel umzusetzen – ein Überblick.

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