Bundesregierung

Parteien
Umfrage: Union verliert an Zustimmung

Die Union hat vor dem Hintergrund der Debatte über Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen an Zustimmung verloren. Im Emnid-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ büßen CDU und CSU zwei Punkte ein und fallen auf 28 Prozent. Die SPD verliert einen ...

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Parteien
Nahles: Koalition wird nicht am Fall Maaßen scheitern

SPD-Chefin Andrea Nahles glaubt nicht, dass die Koalition am Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen scheitert. „Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern“, sagte Nahles der „Bild am Sonntag“. Zugleich betonte sie mit Blick ...

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Bundesregierung
Fahrverbote vermeiden: Merkel berät mit Auto-Konzernchefs

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Chefs deutscher Autokonzerne beraten heute in Berlin über Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in Städten. An dem für den frühen Abend angesetzten Treffen im Kanzleramt nimmt auch Verkehrsminister ...

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Parteien
Maaßen-Treffen: Seehofer stellt Vorbedingungen

Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer stellt Bedingungen für ein für heute angedachtes Treffen mit den Spitzen von CDU und SPD zum Fall Maaßen. Es werde erst ein Treffen der Parteivorsitzenden geben, wenn er wisse, was die Forderungen der ...

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SPD
Umfrage: Großes Zweifeln an Vertrauensbasis in der Koalition

Der Streit über Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat nach Einschätzung der meisten Bürger die Vertrauensbasis in der Regierungskoalition zerstört. 67 Prozent der Deutschen glauben nicht mehr, dass die Parteichefs von CDU, CSU und SPD ...

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SPD
Koalition sucht Lösung im Fall Maaßen

Die Koalitionsspitzen wollen heute ihren Streit um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen lösen. Kanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, im Laufe des Wochenendes eine „gemeinsame, tragfähige Lösung“ finden zu wollen. Zuvor ...

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SPD
Koalition will Maaßen-Streit lösen

Vor einem erneuten Krisentreffen der Koalitionsspitzen ist eine Lösung des Falls Maaßens erneut zur Schicksalsfrage für das Regierungsbündnis geworden. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb in einer bekannt gewordenen Mail an die ...

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Treffen am Wochenende: Koalition will Maaßen-Streit lösen
Treffen am Wochenende
Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.

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SPD
Kreise: Koalitionsspitzen ringen im Fall Maaßen um Lösung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD ringen angesichts des Koalitionsstreits über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen um eine für alle Koalitionäre akzeptable Lösung. Alle Seiten arbeiteten an einer tragfähigen und nach außen ...

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Analyse: Eine Koalition am Abgrund: Warum Nahles einen Brief schrieb
Analyse
Eine Koalition am Abgrund: Warum Nahles einen Brief schrieb

Wütende Genossen, drohende Rebellion in NRW, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die große Koalition am Fall Maaßen zu zerbrechen. Eine ...

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