Bundestag

Bundestag
Ministerien arbeiten weiter am Glyphosat-Konzept

Eine einheitliche Regierungslinie zum Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat lässt weiter auf sich warten. „Gut Ding braucht Weile“, sagte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Bundestag. Ihr Ressort sei weiterhin in Gesprächen mit dem ...

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Gesundheit
Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Krankenhäuser in Deutschland sollen mehr Geld und bessere Bedingungen bekommen, um sich stärker um Organspenden kümmern zu können. Das sieht ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, das der Bundestag beschlossen hat. Dafür stimmten neben ...

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Bundestag
Bundestag stimmt über Organspenden ab

Der Bundestag befasst sich heute unter anderem mit besseren Bedingungen für Organspenden in Kliniken. Dazu soll ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn beschlossen werden, der höhere Vergütungen durch die Krankenkassen und mehr Freiraum ...

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SPD
Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach ihren jüngsten Profilierungsversuchen um gemeinsame Weichenstellungen in der Koalition bemüht. Bei stundenlangen nächtlichen Beratungen im Kanzleramt ging es nach Informationen aus Teilnehmerkreisen ...

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Beratungen im Kanzleramt: Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung
Beratungen im Kanzleramt
Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten.

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SPD
Söder startet mit Attacke auf SPD in erste Koalitionsrunde

Der neue CSU-Chef Markus Söder ist mit einer scharfen Attacke auf die SPD-Pläne für eine Sozialreform in die erste schwarz-rote Koalitionsrunde des Wahljahres 2019 gestartet. „Sozialausgaben steigern und gleichzeitig Steuern erhöhen? Das ist eine ...

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Es geht um das lokale Roaming: Mobilfunkausbau: Koalition streitet über strengere Auflagen
Es geht um das lokale Roaming
Mobilfunkausbau: Koalition streitet über strengere Auflagen

Wie können „weiße Flecken“ beim schnellen Mobilfunk auf dem Land am besten und schnellsten verschwinden? Die Koalition hat dazu immer noch keine gemeinsame Linie gefunden - ganz im Gegenteil.

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SPD
Koalition vor Spitzentreffen in Berlin

Union und SPD kommen heute zum ersten Koalitionsausschuss nach ihren kontroversen Weichenstellungen in der Sozial- und Migrationspolitik zusammen. Bei dem Spitzentreffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend soll unter anderem ein ...

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Wissenschaft
Anhaltende Umweltproblemen der Weltmeere befürchtet

Angesichts des schnellen Bevölkerungswachstums blickt die Bundesregierung pessimistisch auf die Umweltprobleme der Weltmeere. Klimawandel, Müll und andere Fremdstoffe im Wasser sowie Überfischung würden übereinstimmend als „wesentliche Belastungen“ ...

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Russland
Grüne beantragen Aktuelle Stunde im Bundestag zu Nord Stream 2

Die Grünen wollen im Bundestag noch in dieser Woche den Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 zum Thema machen. Die Fraktion hat eine Aktuelle Stunde beantragt, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt mittelte. „Die Bundesregierung hat mit ihrem ...

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