Bundesverwaltungsgericht BVerwG

Möbelpalast in Osterholz: Möbel Höffner stellt neuen Bauantrag in Bremen
Möbelpalast in Osterholz
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Seit mehr als 15 Jahren plant die Berliner Möbelkette Höffner in Bremen-Osterholz einen riesigen Möbelmarkt. In anderthalb Wochen wird es dazu einen neuen Bauantrag geben, kündigt das Unternehmen an.

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Gerichtsentscheidungen 2020: Welche Fälle das Verwaltungsgericht Bremen bearbeitet hat
Gerichtsentscheidungen 2020
Welche Fälle das Verwaltungsgericht Bremen bearbeitet hat

„Verwaltungsgerichtsbarkeit“ klingt von der Bezeichnung her eher trocken. Ein Irrtum, wie ein Blick in die Liste der 2020 gefällten Entscheidungen in Bremen zeigt.

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Verlängerung der Straßenbahnlinie 8: Verein kritisiert Beteiligung der Öffentlichkeit in Stuhr
Verlängerung der Straßenbahnlinie 8
Verein kritisiert Beteiligung der Öffentlichkeit in Stuhr

Der Verein Aktiv kritisiert massiv die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verlängerung der Linie 8 nach Stuhr und Weyhe. Die Gemeinde Stuhr reagiert auf die Vorwürfe gemischt, räumt aber auch Fehler ein.

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Erdgas- und Erdölindustrie: Beschwerde in Brüssel
Erdgas- und Erdölindustrie
Beschwerde in Brüssel

Die Bürgerinitiative „NoMoorGas“ sieht in der gesenkten Förderabgabe für Erdöl und Erdgas in Niedersachsen eine unerlaubte Beihilfe und schaltet die EU-Kommission ein.

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Erleichterungen für Öl- und Gasindustrie: No Moor Gas lehnt 
Abgabendeal ab
Erleichterungen für Öl- und Gasindustrie
No Moor Gas lehnt Abgabendeal ab

Niedersachsens Landesregierung will die Förderabgaben für die Öl- und Gasindustrie senken. Die in den Landkreisen Osterholz, Rotenburg und Verden aktive Bürgerinitiative No Moor Gas kritisiert den Plan scharf.

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Anpassung der Außenweser-Fahrrinne: Weservertiefung: BUND prüft Klage
Anpassung der Außenweser-Fahrrinne
Weservertiefung: BUND prüft Klage

Die Naturschätzer des Bremer BUND-Landesverbands kritisieren das neue Verfahren für die Vertiefung der Außenweser scharf. Der Umweltverband erwägt juristische Schritte gegen das Vorhaben.

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Planfeststellungsbeschluss aufgehoben: Neues Verfahren für Weservertiefung soll im Frühjahr starten
Planfeststellungsbeschluss aufgehoben
Neues Verfahren für Weservertiefung soll im Frühjahr starten

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt hat den nicht umsetzbaren Planfeststellungsbeschluss für die Vertiefung der Außenweser aufgehoben. Nun startet ein neues, beschleunigtes Verfahren.

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Kritik an Landesregierung: Regierung kommt Konzernen entgegen
Kritik an Landesregierung
Regierung kommt Konzernen entgegen

Niedersachsen wird für 2020 rückwirkend die sogenannte Förderabgabe an Unternehmen zurückzahlen. Es handelt sich um gut 50 Millionen Euro. Von der Opposition kommt heftige Kritik.

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Kampf um die Varianten: Fragen und Antworten zur Bundesstraße 6n im Bremer Süden
Kampf um die Varianten
Fragen und Antworten zur Bundesstraße 6n im Bremer Süden

Um den Bau der Bundesstraße 6 neu wird weiter gerungen. Sie soll entweder als Umfahrung oder mit einem Tunnel unter der Landebahn des Flughafens geplant werden. Die verfahrene Situation wirft Fragen auf.

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Die Themen des Jahres: Was 2021 in Borgfeld wichtig wird
Die Themen des Jahres
Was 2021 in Borgfeld wichtig wird

Vieles wird 2021 fertig: Der Breitbandausbau in Timmersloh und in Borgfeld-West geht auf die Zielgerade. Die Bauanträge für das Viohl-Projekt und die Weservertiefung könnten auf den Weg gebracht werden.

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