CSU

Reaktion auf Facebook-Währung: Unionsfraktion will mit digitalem Euro Libra paroli bieten
Reaktion auf Facebook-Währung
Unionsfraktion will mit digitalem Euro Libra paroli bieten

Facebook hat mit der Ankündigung der Digitalwährung Libra nicht nur Notenbanken in aller Welt aufgeschreckt. Auch in der Berliner Politik fragen sich die Abgeordneten, was man der Kryptogeld-Initiative aus dem Silicon Valley entgegensetzen kann.

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Kommentar über die CDU-Chefin und die AfD: Keine Alternative
Kommentar über die CDU-Chefin und die AfD
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Annegret Kramp-Karrenbauer grenzt sich scharf von der AfD ab. Am rechten Rand zu fischen würde der CDU auch keine verlorenen Wählerstimmen zurückbringen, kommentiert Sebastian Krüger.

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Österreich
Deutschland und Österreich ringen beim Verkehr

München (dpa) – Kurz nach der Pleite für die deutsche Pkw-Maut geht der Streit zwischen Deutschland und Österreich über den Transitverkehr in die nächste Runde. Das Bundesverkehrsministerium bereitet eine Klage gegen das EU-Nachbarland vor, wie ...

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Österreich
Fahrverbote-Streit: Bund arbeitet an Klage gegen Österreich

Im Streit zwischen Deutschland und Österreich wegen mehrerer Verkehrsthemen plant das Bundesverkehrsministerium eine Klage gegen das Nachbarland. Ressortchef Andreas Scheuer bezeichnete die Blockabfertigungen von Lastwagen an der Tiroler Grenze ...

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Kommentar über die Grundrente: Grundrente: Ohne Bedürftigkeitsprüfung geht es nicht
Kommentar über die Grundrente
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Für die Höhe der Rente ist die Entlohnung entscheidend. Es kann daher nicht Aufgabe des Staates sein, ungeprüft die Folgen von fragwürdigen Niedriglöhnen abzumildern, meint Hans-Ulrich Brandt.

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Deutschland
Söder will Kohleausstieg schon 2030

Der Ausstieg aus der Kohleenergie soll nach dem Willen von CSU-Chef Markus Söder bereits 2030 erfolgen und damit acht Jahre vor dem bislang vereinbarten Datum. Die deutschen Klimaziele seien bis 2030 nur zu erreichen, wenn den Kohleausstieg massiv ...

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Deutschland
Söder will Kohleausstieg schon 2030

Der Ausstieg aus der Kohleenergie soll nach dem Willen von CSU-Chef Markus Söder bereits 2030 erfolgen und damit acht Jahre vor dem bislang vereinbarten Datum. Die deutschen Klimaziele seien bis 2030 nur zu erreichen, wenn den Kohleausstieg massiv ...

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Kleinlaute Mauthelden: CSU kassiert Klatsche
Kleinlaute Mauthelden
CSU kassiert Klatsche

Sie hieß „Ausländermaut“, später ganz seriös „Infrastrukturabgabe“ und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.

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Kommentar über die Pkw-Maut: Die CSU holt sich bei der Maut eine blutige Nase
Kommentar über die Pkw-Maut
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Die Pkw-Maut, das Herzensprojekt der CSU, war von Anfang an purer bayerischer Starrsinn. Reicht der CSU die blutige Nase? Es ist zu hoffen, meint Hans-Ulrich Brandt.

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Kommentar über Berufspolitiker: Zukunftsaussichten heiter bis wolkig
Kommentar über Berufspolitiker
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Andrea Nahles ist mit 48 Jahren zu jung für die Pension. Für Berufspolitiker wie sie ist es nicht leicht, eine neue Tätigkeit zu finden, dazu sind ihre Fähigkeiten einfach zu unspezifisch, meint Silke Hellwig.

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