Deutscher Bundestag

Entlastungen Bundestag beschließt Steuerhilfen für Bürger und Unternehmen

Selten stimmt eine Oppositionsfraktion im Bundestag so geschlossen einem Antrag der Koalition zu. Doch bei den Steuererleichterungen ist man sich recht einig. Wie Bürger und Unternehmen profitieren.

Gescheiterte Impfpflicht Die Koalition der Angst

Die verschiedenen Gesetzentwürfe für eine Impfpflicht sind im Bundestag gescheitert. Schuld daran ist die Mutlosigkeit der Ampel. Der Kanzler trägt dafür die Verantwortung, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Bundestag Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre

Für die Beratung im Bundestag über eine Corona-Impfpflicht gibt es einen neuen Kompromissvorschlag. Dieser sieht eine Pflicht zur Impfung gegen das Covid-19-Virus erst ab 60 Jahren vor.

FDP-Abend in Lemwerder Dürr setzt auf Technik und Einwanderung

Einwanderung wird nötig sein, um das Rentenniveau zu halten und dem Fachkräftemangel Herr zu werden. Das sagte Christian Dürr, FDP-Fraktionschef im Bundestag, bei einem Besuch in Lemwerder. Was er auch sagte.

Selenskyjs Rede Verstörender Moment im Bundestag

Trotz der Hilfsappelle des ukrainischen Präsidenten Selenskyj heißt es für die Bundesregierung, kühlen Kopf zu bewahren. Um offene Worte aber kommt sie nicht herum, meint Hans-Ulrich Brandt.

Von Hans-Ulrich Brandt

Selenskyj redet zum Bundestag Unbequeme Wahrheiten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine hochemotionale Rede zum Deutschen Bundestag gehalten. Dabei hat er der deutschen Politik gegenüber Russland den Spiegel vorgehalten, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Krieg in der Ukraine Sondersitzung des Bundestages: Die Linie ist gezogen

In dieser Zeit des Krieges mag viel Grund zur Sorge bestehen - doch die Bundestagsdebatte vom Sonntag macht Hoffnung, schreibt Hauptstadt-Korrespondentin Anja Maier.

Von Anja Maier

Pandemie Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18

Bisher unterstützen wohl 218 Abgeordnete im Bundestag einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren. Die Zahl der Unterzeichner ist deutlich von einer Mehrheit entfernt.

Gesundheit Neues Bürger-Register zu Organspenden verzögert sich

Tausende Schwerkranke warten dringend auf Spenderorgane. Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag neue Angebote, die auf mehr Aufklärung setzen. Angesichts der Corona-Krise gibt es jetzt aber Verspätungen.

Interview mit Christina-Johanne Schröder "100 Stunden in einer Sitzungswoche sind normal"

Im Interview gibt Christina-Johanne Schröder (Grüne) Einblick in die Arbeit ihrer ersten hundert Tage als Bundestagsabgeordnete. Ihre Feuertaufe hat sie bereits hinter sich.

Corona-Impfpflicht Genug geredet

Nach der Debatte ist vor einem Beschluss: Die Regierungskoalition muss nun zu einer Entscheidung finden. Doch der Staat stößt auch an seine Grenzen, urteilt Berlin-Korrespondentin Anja Maier.

Von Anja Maier

Diskussion im Bundestag Impfpflicht: Das sagen die Abgeordneten aus Bremen und der Region

Am Mittwoch diskutiert der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht. Die Haltungen sind unterschiedlich – auch unter den Abgeordneten aus Bremen und Niedersachsen.

Corona-Politik Das sind die möglichen Impfpflicht-Varianten

Impfpflicht ist nicht gleich Impfpflicht: In der Debatte um die Einführung einer verpflichtenden Impfung werden verschiedene Modelle gehandelt. Im Ethikrat gibt es eine klare Mehrheit für einen Vorschlag.

Papierstau Parlament sucht Poeten

Schriftsteller fordern die Einführung eines Parlamentspoeten im Bundestag. Die USA machen es bereits vor. Falls die Stelle nicht extern besetzt werden soll, gibt es auch bereits einen Kandidaten: Robert Habeck.

Leitung Gesundheitsausschuss Grünen-Abgeordnete Kappert-Gonther steigt in Berlin auf

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages wird bis auf Weiteres von der Bremer Grünen-Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther geleitet. Weil der AfD-Kandidat für den Vorsitz durchfiel, kommt sie zum Zuge.

Die Linke-Politikerin Leben ohne Bundestagsmandat: Doris Achelwilm schmiedet Pläne

Eigentlich hatte Doris Achelwilm eine zweite Legislaturperiode im Bundestag geplant. Doch daraus wurde nichts für die Politikerin der Linken aus Bremen. Kein Grund zur Resignation für die 45-Jährige.

Podcast "Frau Maiers Regierungs-Erklärung" Folge 12: Bremer Ausschussmitglieder, neuer CDU-Chef, Ampel-Energie

Anja Maier spricht über die Bremer Bundestagsabgeordneten und ihre jeweiligen Ausschuss-Zugehörigkeiten. Außerdem: Der neue CDU-Chef Friedrich Merz und was die Personalie für die Opposition bedeuten könnte.

Kunstsammlung des Bundestags Wie ein Bild einer Bremer Künstlerin den Weg zu Schäuble fand

Auch im Deutschen Bundestag hängt Kunst; es gibt sogar zwei Kuratoen, die die Sammlung verwalten. Ein Bild der Bremerin Sibylle Springer hat jetzt einen Platz im Büro eines prominenten Abgeordneten gefunden.

Ende der epidemischen Lage Ränkespiele der Union

Die Wortwahl der Unions-Abgeordneten bei der Debatte über dass neue Infektionsschutzgesetz erinnert an ein vorgestriges Freund-Feind-Schema. Ein Kommentar von Anja Maier

Von Anja Maier