Europäische Kommission

Geopolitik EU will ihren Einfluss in der Welt erhöhen und China Paroli bieten

China baut seinen Einfluss in der Welt seit Jahren massiv aus. Die EU will dem nun nicht mehr länger tatenlos zusehen. Ein Plan der EU-Kommission sieht gewaltige Investitionen vor.

#POLITIK #AUSLAND #URSULA VON DER LEYEN#EUROPÄISCHE UNION#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Corona-Politik Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen

Die Ständige Impfkommission soll eine schnelle Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige aussprechen. Das fordern die Gesundheitsminister der Länder. Man bereite sich mit „Impfstraßen“ darauf vor.

#POLITIK #INLAND #STÄNDIGE IMPFKOMMISSION#EUROPÄISCHE KOMMISSION#IMPFUNG

Kommentar Ein grünes Siegel für Kernenergie und Gas

Die EU-Kommission will demnächst bekannt geben, ob sie die Energiequellen Kernenergie und Gas als umweltfreundlich einstuft. .Das Thema belastet die deutsch-französischen Beziehungen, meint Katrin Pribyl.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE KOMMISSION#MEINUNG#FRANKREICH#ERDGAS

Rechtsstaatlichkeit Mögliche Strafen für Polen und Ungarn: EU fordert Infos an

Im Streit um die Rechtsstatlichkeits-Verstöße in Polen und Ungarn hat die EU-Kommission einen formalen Schritt gemacht, um Strafen auf den Weg zu bringen.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Konflikte Grenzschutz von Belarus räumt Migrantenlager

Tausende Migranten haben in Belarus direkt an der Grenze zu Polen kampiert. Nun sind sie in einer Logistikhalle untergebracht. Die Versorgung ist zwar besser, viele haben dennoch Angst.

#POLITIK #AUSLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#EUROPÄISCHE KOMMISSION

EuGH-Urteil Ungarns Flüchtlingshelfer-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Ungarns Regierungschef Viktor Orban fährt seit Jahren einen strikten Anti-Migrations-Kurs. Der EuGH hat ihm deshalb immer wieder die Grenzen aufgezeigt. Nun folgt die nächste Schlappe.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Wettbewerb Gericht der EU bestätigt Milliarden-Strafe für Google

In der Auseinandersetzung um eine milliardenschwere Wettbewerbsstrafe hat Google eine Schlappe vor Gericht kassiert. Das Gericht der EU hat das 2,42-Milliarden-Bußgeld der EU-Kommission bestätigt.

#RATGEBER #DIGITALES #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Polen und Belarus Wie Lukaschenko die EU vorführt

Die Flüchtlinge in der Grenzregion zwischen Belarus und Polen sind Opfer des Zynismus in Minsk und Warschau. Und die EU wirkt beim Thema Flucht und Asyl auch diesmal überfordert, meint Norbert Holst.

#POLITIK #POLEN#WEISSRUSSLAND#EUROPÄISCHE KOMMISSION#MIGRATION#MEINUNG

EU-Außengrenze Migration über Belarus: Lage an polnischer Grenze eskaliert

Dem belarussischen Machthaber Lukaschenko wird vorgeworfen, gezielt Menschen aus Krisenregionen in die EU zu schleusen. Tausende sind nun an der polnischen Grenze angekommen. Die Lage spitzt sich zu.

#POLITIK #AUSLAND #URSULA VON DER LEYEN#HORST SEEHOFER#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Umweltorganisationen Warnungen vor grünem Label für Erdgas und Atomkraft

Noch immer gibt es für Atommüll keine Lösung der Endlagerung. Dennoch gibt es Bestebungen, Atomenergie oder auch Gas als „grüne“ Energie einzustufen. Das sei „grob unverantwortlich“, sagt Greenpeace.

#WIRTSCHAFT #EUROPÄISCHE KOMMISSION#ATOMKRAFT#PAPIER#ERDGAS

Debatte um Produktangaben Was "mindestens haltbar" bei Lebensmitteln bedeutet

Falsch verstandene Ablaufdaten begünstigen die Lebensmittelverschwendung, meint die EU-Kommission. Was ein Supermarktbetreiber, eine Verbraucherschützerin, ein Tafel-Leiter und ein EU-Abgeordneter dazu sagen.

#WIRTSCHAFT #BREMEN #LEBENSMITTEL#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Energie Nord Stream 2 und die Hürden zur ersten Gaslieferung

Noch fließt kein Gas durch die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2. Auf vielen Schauplätzen wird um den Betrieb gerungen. Das dürfte noch eine Weile so bleiben.

#WIRTSCHAFT #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Zeitumstellung Wer hat an der Uhr gedreht? - Winterzeit hat begonnen

Der Winter kommt - zumindest fühlt es sich so an, wenn es nun wieder früher dunkel wird. In der Nacht zum Sonntag wurden die Uhren zurückgestellt. Aber sollte die Zeitumstellung nicht schon Geschichte sein?

#DEUTSCHLAND-WELT #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Europa EU-Parlament verklagt EU-Kommission wegen Untätigkeit

Ist die EU-Kommission von Ursula von der Leyen untätig, wenn es um den Schutz von EU-Geld geht? Das zumindest wirft das Europaparlament der Behörde vor - und trägt den Fall vor das höchste EU-Gericht.

#POLITIK #AUSLAND #URSULA VON DER LEYEN#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Sommerzeit Auf Eis gelegt

Alle Jahre wieder gibt es Streit über die Sommerzeit, als hätten Deutschland und Europa keine größeren Probleme. Doch eine Lösung muss es geben, meint Norbert Holst.

#POLITIK #AUSLAND #MEINUNG#EUROPÄISCHE KOMMISSION

LGBT-Demos in Polen Proteste gegen geplantes Verbot von LGBT-Demos in Polen

Ein geplantes Versammlungsrecht zielt gegen Pride-Paraden und andere Demonstrationen von Lesben und Schwulen. Vor dem Parlament in Warschau zeigte eine Menschenmenge, was sie von dem Vorschlag hält.

#POLITIK #AUSLAND #LGBT#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Sommer- und Winterzeit Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

Sie sollte längst abgeschafft werden und bleibt uns dennoch erhalten: die Zeitumstellung. Seit rund zwei Jahren liegt das Projekt mehr oder weniger auf Eis. Kommt bald Bewegung in das Vorhaben?

#DEUTSCHLAND-WELT #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Wettbewerb EU-Kommission will Übernahme von Arm durch Nvidia prüfen

Der Chip-Designer Arm dominiert seit vielen Jahren nicht nur die weltweite Smartphone-Branche. Für rund 40 Milliarden Dollar soll die Firma an Nvidia gehen. Doch aus der EU gibt es Bedenken.

#RATGEBER #DIGITALES #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Strengere Regeln Brüssel gewährt Banken Übergangsfrist

Banken in Europa müssen sich auf schärfere Kapitalregeln einstellen. Nach langer Vorbereitung hat die EU-Kommission Vorschläge für die Umsetzung der „Basel III“-Reformen vorgelegt.

#WIRTSCHAFT #FINANZEN #EUROPÄISCHE KOMMISSION

Polens Regierungschef Morawiecki: EU soll keinen „Dritten Weltkrieg“ beginnen

Nachdem das polnische Verfassungsgericht wesentliche Teile des EU-Rechts als nicht mit Polens Verfassung vereinbar erklärt hat, geht der Streit zwischen Warschau und Brüssel weiter. Der Ton wird rauer.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE KOMMISSION#POLEN

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