Europäische Union

EU-Gipfel Reichlich Zündstoff für Merkel und Co beim EU-Gipfel

Für die Bundeskanzlerin ist es wohl einer ihrer letzten Brüsseler Gipfel, aber große Harmonie darf sie nicht erwarten. Es stehen etliche Streitpunkte auf dem Programm. Und dann ist da noch Ungarn.

#POLITIK #AUSLAND #ANGELA MERKEL#EUROPÄISCHE KOMMISSION#EUROPÄISCHE UNION

Fünf Jahre EU-Referendum Der Brexit als Perpetuum mobile

Ein halbes Jahrzehnt ist es her, dass die Briten in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den EU-Austritt ihres Landes stimmten. Für alle Beteiligten ein historischer Schnitt.

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Treffen in Berlin Merkel und Draghi wollen Flüchtlingsabkommen neu verhandeln

Mehr als drei Millionen Flüchtlinge beherbergt Türkei. Deswegen müsse sie «auch weiter unterstützt zu werden», so Kanzlerin Merkel bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsident Draghi.

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Belarus Wirtschaftssanktionen: EU erhöht Druck auf Lukaschenko

Im Umgang mit Belarus zeigt sich die EU entschlossen wie lange nicht. Nun werden Wirtschaftssanktionen verhängt, die auch für Unternehmen aus der EU schmerzhaft sind.

#POLITIK #AUSLAND #HEIKO MAAS#WEISSRUSSLAND#EUROPÄISCHE UNION

Präsidentenwahl Nach Wahlsieg im Iran: Raeissi gibt erste Pressekonferenz

Der Erzkonservative Ebrahim Raeissi hat die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Nun richtet sich die internationale Aufmerksamkeit vor allem auf ein Thema: Was wird aus dem Wiener Atomabkommen?

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Besuch in Berlin Merkel und Macron einig bei Corona, Russland und Türkei

Es ist das erste Mal, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr einen ausländischen Gast im Kanzleramt empfängt. Sie und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sehen viele Themen ähnlich.

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Kommentar zur Rechtsstaatlichkeit Finger weg von Europas Demokratie

Wer einem EU-Mitglied Rechtsverstöße vorwirft, sollte dafür sorgen, dass solche Verfahren auch konsequent durchgezogen werden. Aber tut die Kommission alles dafü? Es sieht nicht danach aus, meint Detlef Drewes.

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Corona-Pandemie Gericht verurteilt Astrazeneca zu Impfstoff-Lieferung

Als zu wenig Corona-Impfstoff ankam, verklagte die EU-Kommission den britisch-schwedischen Hersteller. Jetzt das erstes Urteil - das kurioserweise beide Streitparteien als Erfolg feiern.

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Reise nach Polen Steinmeier und Duda wollen Beziehungen ausbauen

Für Bundespräsident Steinmeier war es ein Tag der freundlichen Töne in Polen. Doch Warschau pocht auf konkrete Handlungen des großen westlichen Nachbarn, die zeigen sollen: Die Aussöhnung geht voran.

#POLITIK #AUSLAND #HEIKO MAAS#DEUTSCHLAND#EUROPÄISCHE UNION

Corona-Pandemie EU will Einschränkungen für zahlreiche Länder lockern

Zu Beginn der Corona-Pandemie einigten sich EU-Staaten und weitere europäische Länder auf strenge Einreisebestimmungen. Diese sollen nun für mehrere Länder gelockert werden - darunter die USA.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE UNION

Entscheidung aus Brüssel Weniger Einschränkungen für Reisende aus mehreren Ländern

Zu Beginn der Pandemie einigten sich EU-Staaten und weitere europäische Länder auf strenge Einreisebestimmungen. Wegen einer besseren Corona-Lage sollen diese nun gelockert werden - darunter für die USA.

#POLITIK #AUSLAND #CORONA#VEREINIGTE STAATEN#EUROPÄISCHE UNION

Kommentar über das Verhältnis USA-EU Türöffner für eine ökonomische Partnerschaft

Es ist nicht mehr alles so wie früher, aber es ist ein vielversprechender Neuanfang. Trotz etlicher Vorbehalte hinterlässt der US-amerikanische Präsident Joe Biden eine neue Welt in Europa, meint Detlef Drewes.

#POLITIK #AUSLAND #NATO#MEINUNG#MR. PRESIDENT#VEREINIGTE STAATEN

Kooperation statt Konfrontation Neue Töne

Die von Donald Trump eskalierten Handelskonflikte belasten die Beziehungen zwischen der EU und den USA. Zumindest in einem Bereich gibt es nun einen Deal.

#POLITIK #AUSLAND #URSULA VON DER LEYEN#DONALD TRUMP#WELTHANDELSORGANISATION#EUROPÄISCHE UNION

Gymnasium OHZ hat Besuch Europapolitiker stellt sich kritischen Schülerfragen

Mit Fragen zur Umwelt- und Außenpolitik löcherten jetzt Zehntklässler vom Gymnasium Osterholz-Scharmbeck den Europaparlamentarier David McAllister.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE OSTERHOLZ-SCHARMBECK #EUROPÄISCHE UNION

Handelskompromiss EU und USA legen Boeing/Airbus-Streit bei

Die von Donald Trump eskalierten Handelskonflikte belasten die Beziehungen zwischen der EU und den USA. Zumindest in einem Bereich gibt es nun einen Deal.

#WIRTSCHAFT #EUROPÄISCHE UNION#VEREINIGTE STAATEN

US-Präsident Vor Gipfel mit Putin: Biden trifft EU-Spitzen in Brüssel

US-Präsident Biden trifft die europäischen Verbündeten, bevor er in seinen Gipfel mit Kremlchef Putin in Genf geht. Nach der Nato steht in Brüssel nun die EU auf seinem Programm.

#POLITIK #AUSLAND #DONALD TRUMP#EUROPÄISCHE UNION

McAllister diskutiert mit 10. Klassen Europaprojekttag am Gymnasium Lilienthal

Was verbinden Lilienthaler Schülerinnen und Schüler mit Europapolitik? Moria, verfehlte Klimapolitik und aufflammenden Antisemitismus. Der EU-Abgeordnete David McAllister stellte sich ihren unbequemen Fragen.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE LILIENTHAL #EUROPÄISCHE UNION

Bundesverfassungsgericht Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds

Politisch falsch und ein Widerspruch gegen die EU-Grundlagenverträge: So bezeichnet die Bundestagsfraktion der Linken das milliardenschwere Förderprogramm für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte.

#POLITIK #INLAND #EUROPÄISCHE UNION

Kommentar über das Verhältnis EU/USA Klarheit schaffen

Der Machtwechsel in Washington markiert in gewisser Weise einen Neustart der Beziehungen zwischen den USA und der EU. Deshalb ist eine Standortbestimmung Brüssels jetzt enorm wichtig, meint Detlef Drewes.

#POLITIK #AUSLAND #CHINA#MEINUNG#EUROPÄISCHE UNION#VEREINIGTE STAATEN

Europäische Union EU-Ratspräsident sieht Forderung nach Aus für Veto skeptisch

Mit klaren Worten spricht sich der deutsche Außenminister für eine Abschaffung des Vetos bei außenpolitischen Entscheidungen der EU aus. Der EU-Ratspräsident hat Bedenken.

#POLITIK #AUSLAND #EUROPÄISCHE UNION#ISRAEL#HEIKO MAAS