FDP

Regierungsbildung Ampel-Parteien starten Detailverhandlungen

Bisher haben SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nur grob abgesteckt. Jetzt wollen die möglichen Regierungspartner ihre Vorhaben konkreter aushandeln - einfach dürfte das nicht werden.

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Hendrik Wüst Durchmarsch oder Wahl-Krimi - NRW vor Laschet-Nachfolge

Wer Armin Laschet auf dem Chefsessel des größten Bundeslands ablösen soll, ist ausgemacht unter CDU und FDP. Ob NRW-Verkehrsminister Wüst das auch schafft, ist nicht so sicher. Am Mittwoch wird es spannend ...

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Weniger Ausschuss-Sitze Kreis-FDP kritisiert Landesregierung

Die Kreis-FDP Osterholz kritisiert das geänderte Verfahren zur Besetzung kommunaler Ausschüsse. Um nicht an politischem Gewicht zu verlieren, müssten kleinere Fraktionen nun nach Partnern Ausschau halten.

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Städtische Immobilien in Bremen Obdachlosenunterkünfte: FDP-Forderung stößt auf Unverständnis

Geht es nach der FDP, soll Bremen seine leer stehenden Immobilien im Winter für Obdachlose öffnen. Bei den Verantwortlichen stößt die Forderung auf Unverständnis – offen bleibt, um welche Immobilien es geht.

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Energie-Ausgleich in Koalitionsverhandlungen Grüne schlagen Steuerentlastung wegen steigender Energiepreise vor

Wegen der steigenden Energiepreise debattieren SPD, Grüne und FDP in ihren Koalitionsverhandlungen zunehmend über einen möglichen sozialen Ausgleich für die Bürger.

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Koalitionsverhandlungen Die letzten Meter zum Ampelbündnis

An diesem Mittwoch beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Die Verhandlungspartner sind willens, sich auch in schwierigen Punkten zu einigen.

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Streit um Sitzordnung Bundestag: Bitte setzen

Links die Linkspartei, dann SPD, Grüne, Union, FDP und ganz rechts die AfD - so ist die Sitzordnung im Bundestag. Doch die Liberalen wollen diese Tradition aufbrechen. Ein Politikum, meint Hans-Ulrich Brandt.

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Landesparteitag SPD-Chefin Esken: Sondierungspapier ist nicht gelb

Saskia Esken widerspricht der Kritik, das Sondierungspapier trage die Handschrift der FDP. Für ihre eigene Partei hat sie klare Vorstellungen: „Die SPD wird Lobby sein für die, die sonst keine Lobby haben.“

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Koalitionsverhandlungen FDP-Generalsekretär zur Ampel: Scheitern ist „keine Option“

Bevor SPD, Grüne und FDP eine gemeinsame Regierung bilden, müssen sie noch einige Konflikte lösen. Insbesondere im Finanzbereich gibt es offene Fragen.

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Keine „Pirouetten drehen“ SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Die Ampel-Verhandler wollen bis Anfang Dezember die Grundlage für eine stabile Regierung schaffen. Norbert Walter-Borjans verteidigt den Zeitplan - und äußert sich auch zu Finanzierungsfragen.

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Deutsche Einheit Der Osten als Querschnittsthema

SPD, Grüne und FDP haben die historische Chance, die deutsche Einheit sozial, wirtschaftlich und personell zu vollenden. Denkbare wäre die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone, meint Anja Maier.

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Koalitionsverhandlungen in Berlin SPD, Grüne und FDP wollen zügige Regierungsbildung

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale wollen zügig eine Regierung bilden. Und sie haben schon einen möglichen Zeitrahmen für die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ausgemacht.

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Entwicklungsminister hört auf Müller hat einiges geliefert, aber nicht alles erreicht

Der CSU-Entwicklungsminister nimmt Abschied. Seine Erfolge: Mehr Geld gegen Armut, das Lieferkettengesetz, Konzentration auf Afrika. Aus den großen Widersprüchen kam aber auch Gerd Müller nicht heraus.

#POLITIK #INLAND #FDP#GERD MÜLLER

Nach Rücktritt FDP gegen Kurswechsel bei Suche nach Bundesbank-Spitze

Die neue Bundesregierung steht noch nicht, doch einer der ersten Aufgaben dürfte sein, die Neubesetzung der Bundesbank-Spitze zu entscheiden. Dabei deuten sich Differenzen zwischen FDP und Grünen an.

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Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen für Ampel-Bündnis beginnen

Erst wurde vorsondiert, dann sondiert, nun geht es ans Eingemachte: SPD, Grüne und FDP starten in Koalitionsverhandlungen. Auf dem Weg zu einer Ampelkoalition warten noch ein paar Hindernisse.

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ZDF-Talkshow Robert Habeck bei Lanz: "Selbst Markus Söder wird neue Windkraftanlagen bauen müssen"

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP rückt eine Ampelkoalition in greifbare Nähe. Doch was bedeutet das für die Bundesrepublik? Und kann das Vorhaben am Ende tatsächlich ...

#KULTUR #FILM #KINOFILM#FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Regierungsbildung Schwierige Koalitionsverhandlungen über Finanzen erwartet

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP liefen noch weitgehend harmonisch. Wohl ab Donnerstag geht es für die potenziellen Ampel-Partner nun aber in die Details - und die könnten hakelig werden.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#CHRISTIAN LINDNER

Koalitionsverhandlungen SPD, Grüne und FDP planen 22 Arbeitsgruppen

Jetzt geht es ans Eingemachte: Noch diese Woche starten die Verhandlungen über eine neue Regierung so richtig. Klar ist: Hier sitzen sehr unterschiedliche Partner an einem Tisch.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pandemie Debatte über mögliches Ende der Corona-Notlage

Nach eineinhalb Jahren soll der bundesweite Corona-Ausnahmezustand beendet werden, findet Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn. Damit hat er eine breite Debatte ausgelöst.

#POLITIK #INLAND #RKI#FDP#KARL LAUTERBACH

Vor Koalitionsverhandlungen Umfrage: 30 Prozent für generelle Cannabis-Legalisierung

FDP und Grüne sprechen sich für eine Legalisierung von Cannabis aus. Die SPD ist vorsichtiger. Vor allem eine Altersgruppe fordert die Freigabe.

#POLITIK #INLAND #FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#SPD

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