Frank Magnitz

Bürgerschaftswahl Verlorene Stimmzettel haben Folgen

Das amtliche Endergebnis der Bürgerschaftswahl gab der Landeswahlausschuss bekannt. Aufgrund von 280 verlorenen Wahlscheinen will der Landeswahlleiter die Wahl anfechten. Auch die AfD will Einspruch erheben.

Bürgerschaftswahl Bremer AfD scheitert mit Eilantrag

Laut Wahlprüfungsgericht ist eine Teilnahme an der Bürgerschaftswahl für die AfD nicht mehr möglich. Ein entsprechender Eilantrag des AfD-Rumpfvorstandes um Sergej Minich wurde als unzulässig abgelehnt.

Bremer Bürgerschaftswahl AfD will Wahlzulassung gerichtlich erzwingen

Die AfD hat gegen den Ausschluss von der Bürgerschaftswahl drei Klagen eingereicht, und hofft, zur Wahl noch zugelassen zu werden. Die AfD hatte zwei Listen eingereicht und damit gegen das Wahlgesetz verstoßen.

Parteien Teil der AfD will gegen Nichtzulassung bei Wahl klagen

Der Landeswahlausschuss hat entschieden, dass die AfD in Bremen nicht an der Bürgerschaftswahl teilnehmen darf. Nun will ein Teil der Partei versuchen, gegen die Entscheidung vorzugehen.

Parteien Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - schon seit Monaten war die Teilnahme an der nächsten Wahl gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden.

Endgültige Entscheidung AfD nicht bei Bürgerschaftswahl im Land Bremen zugelassen

Die Rechtsaußen-Partei AfD sitzt in allen deutschen Landtagen - auch in der Bremischen Bürgerschaft. Doch der Landesverband ist zerstritten, und das rächt sich vor der kommenden Wahl.

Bremer Wohnungsaufsicht Nach Problemen im Stubu-Haus: Bürgerschaft verschärft Wohnungsaufsicht

Die Bremer Bürgerschaft verschärft das Wohnungsaufsichtsgesetz. Die neuen Vorgaben zu Meldepflichten für Versorger und eine nun mögliche Zwangsverwaltung sind eine Reaktion auf die Probleme im Stubu-Gebäude.

Bremen-Wahl 2023 Burglesum: Beschwerde gegen AfD-Liste

Nach der bremischen AfD droht nun auch dem Ableger in Burglesum Ungemach. Gegen den Wahlvorschlag für die Beiratswahl am 14. Mai hat die Wahlbereichsleiterin Beschwerde eingelegt.

Bürgerschaftswahl 2023 Fünf Beschwerden zu Bremer AfD-Listen fristgerecht eingereicht

Der Landeswahlausschuss muss erneut über AfD-Listen für die Bremer Bürgerschaftswahl entscheiden. Fünf Beschwerden, teils aus den zerstrittenen AfD-Vorständen, sind fristgerecht eingegangen.

Wahlausschuss entscheidet Aus für AfD bei Bürgerschaftswahl? Partei will Beschwerde einreichen

Die AfD steht im Mai zur Bürgerschaftswahl nicht auf dem Bremer Stimmzettel. Die Zulassung der AfD war strittig, weil sie zwei Listen eingereicht hatte - nun hat der Wahlausschuss beide zurückgewiesen.

Parteien Wahlleitung lässt AfD nicht zu Bürgerschaftswahl in Bremen zu

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei, ihre Wählerinnen und Wähler.

Möglicher Wahl-Ausschluss Die Bremer AfD hat ihren Untergang selbst herbeigeführt

Die verfeindeten Lager der Bremer AfD werden es nicht wahr haben wollen, doch der voraussichtliche Ausschluss von der Bürgerschaftswahl ist das Resultat ihrer eigenen Lust am Untergang, meint Jürgen Theiner.

Von Jürgen Theiner

Bürgerschaftswahl im Mai Bremer Wahlleitung lässt AfD nicht zu Bürgerschaftswahl vor

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei, ihre Wählerinnen und Wähler.

Wahlausschuss entscheidet AfD darf in Bremen nicht zur Bürgerschaftwahl antreten

Die Bremer AfD darf im Mai zur Bürgerschaftswahl nicht antreten, das hat der Wahlausschuss am Freitag entschieden. Die Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

Streit in der Bremer AfD Wahlbehörde prüft Parteilisten

In Bremen gibt es für die AfD zwei konkurrierende Kandidatenlisten, die zur Bürgerschaftswahl eingereicht wurden. Beide Wahlvorschläge sollen nun bis zum 17. März von der Wahlbereichsleitung geprüft werden.

Bürgerschaftswahl Sondersitzung zu AfD-Listen

Kann die AfD im Mai an der Bremer Bürgerschaftswahl teilnehmen? Und wenn ja: welche AfD-Liste kommt dann zum Zuge? Schwierige Fragen, die bis Ende nächster Woche zu klären sind.

Bremer Landesverfassung Kampf gegen Nazismus künftig Staatsziel

Der Kampf gegen nazistische Bestrebungen hat künftig Verfassungsrang. Auf eine Ersatzformulierung für den umstrittenen Rasse-Begriff konnten sich die Parteien allerdings nicht einigen.

Bürgerschaftswahl Magnitz und Löhmann zeigen AfD-Bundesvorstand an

Die Bürgerschaftswahl in Bremen rückt näher und noch immer ist unklar, ob die AfD auf dem Wahlzettel stehen wird. Im Streit um zwei konkurrierende Wahllisten hat der Notvorstand den Bundesvorstand angezeigt.

Bremer Politik-Podcast Frank Magnitz und der AfD-Machtkampf

Im neuen Podcast spricht Frank Magnitz, als Teil der Gruppe L.F.M. noch Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, über die Querelen in seiner Partei, den Krieg in der Ukraine und die Zuwanderung.

Streit im Bremer Landesverband Bundes-AfD stellt Ultimatum

Der AfD-Bundesvorstand hat sich im Streit um konkurrierende Kandidatenlisten für die Bremer Bürgerschaftswahl klar positioniert. Dem sogenannten Notvorstand wurde eine Frist gesetzt, seine Liste zurückzuziehen.