Friedrich merz

Ex-Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen ist nicht das größte Problem der CDU

Ex-Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kann die CDU nur deshalb so aufmischen, weil die Führung sich seit Angela Merkel vor der Diskussion über zeitgemäßen Konservativismus drückt, meint Cornelie Barthelme.

Von Cornelie Barthelme

Parteien Maaßen: Nur aus Medien von Austrittsaufforderung erfahren

Die Uhr tickt. Die CDU droht mit einem Ausschlussverfahren. Doch der Ex-Verfassungsschutzchef lässt sich weiter Zeit für eine Reaktion. Enttäuscht äußert er sich über den Parteivorsitzenden Merz.

Europa EVP-Chef Weber fordert Kurswechsel bei EU-Migrationspolitik

Kriege und Konflikte vertreiben viele Menschen aus ihrer Heimat - auch nach Europa. Wie sollte die EU mit ihnen umgehen? Vor dem EU-Sondergipfel zur Migration drängt Manfred Weber auf ein Umdenken.

Parteien Maaßen führt Werte-Union - Partei will ihn loswerden

Maaßen sorgt immer wieder mit umstrittenen Äußerungen für Schlagzeilen. Die CDU würde ihn am liebsten loswerden. Nun hat Maaßen einen neuen Posten.

Nordrhein-Westfalen Wüst: Integrationsprobleme nicht nur bei Migranten

Mit Äußerungen über Migration und „kleine Paschas“ hat CDU-Chef Friedrich Merz viel Kritik hervorgerufen. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht Integrationsprobleme - aber auf ganz andere Art.

„Pascha“-Äußerung Lindner spricht CDU und Merz Führungsanspruch ab

Nach den Silvester-Krawallen bezeichnet CDU-Chef Merz Kinder mit Migrationshintergrund als „Paschas“ und erntet damit viel Kritik. Für den Finanzminister hat er damit seinen Führungsanspruch verspielt.

Bundeswehr Pistorius als Verteidigungsminister: „Truppe wird ihn mögen“

Es ist eine überraschende Personalie: Niedersachsens Innenminister Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Viel Zeit zum Einarbeiten lässt ihm schon der Ukraine-Krieg nicht. Am Freitag erwartet den ...

Vorstandsklausur CDU will Klimaschutz und stärkere Wirtschaft zusammenbringen

Zum Start ins Jahr markiert die CDU ihre Positionen bei Energie und Klimaschutz. Weitere inhaltliche Erneuerungen sollen folgen. Nur lenken auch selbst gesetzte Reizthemen die Aufmerksamkeit etwas ab.

Verteidigungsministerin Lambrecht vor Rücktritt – Debatte um Nachfolge bereits im Gang

Christine Lambrecht schweigt. Auch aus dem Kanzleramt dringt bisher nichts an die Öffentlichkeit. Zwar gilt ein Rücktritt der glücklosen Ministerin als wahrscheinlich. Doch wann?

Bundesvorstand CDU will Profil bei Wirtschaft und Klimaschutz schärfen

Nach dem Gang in die Opposition arbeitet die CDU an einer neuen Aufstellung - auch inhaltlich und nicht nur zu den akuten Krisen. Zum Start ins Jahr geht es der Parteispitze um Akzente beim Klimaschutz.

Nach den Silvesterkrawallen Merz nach Pascha-Aussage in der Kritik

Weil CDU-Chef Merz in einer Diskussion zu den Silvester-Krawallen Kinder mit Migrationshintergrund als Paschas bezeichnete, steht er in der Kritik. Der Präsident des Lehrerverbandes reagierte weniger entrüstet.

Opposition Silvesterkrawalle: Merz fordert mehr Präsenz vom Rechtsstaat

Die Gewalt gegen Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht hat viele Bürger schockiert. Seither wird über Verantwortung und Konsequenzen diskutiert. CDU-Chef Merz hat sich zu Wort gemeldet.

CSU-Jahresanfangsklausur Vorbereitung im Kloster: Söders CSU rüstet sich für Wahljahr

Markus Söder und die CSU sortieren sich. Auch wenn die bayerische Landtagswahl aus aktueller Sicht keine Überraschungen bringen dürfte - am Ende könnte das Ergebnis durchaus Folgen haben.

Kriminalität Silvester-Krawalle: Giffey plant Gipfel gegen Jugendgewalt

Zeigen die Ausschreitungen an Silvester, dass die Polizei in Berlin schlecht aufgestellt ist? Die Regierende Bürgermeisterin Giffey gerät mitten im Wahlkampf unter Druck.

Bundesregierung Merz: Lindner wirft in der Haushaltspolitik Nebelkerzen

Bundeswehr-Sondervermögen und Entlastungspakete: Die Ampel hat in diesem Jahr viel Geld in die Hand genommen - und Schulden aufgenommen. Der CDU-Chef spricht von einer „sehr gewagten Haushaltspolitik“.

Russischer Angriffskrieg Merz fordert Kampfpanzer-Lieferung an die Ukraine

Kanzler Scholz betont immer wieder, dass es bei der Lieferung von Kampfpanzern keine Alleingänge geben soll. CDU-Chef Merz macht weiter Druck. Und sagt: Eine Lieferung würde den Krieg verkürzen.

Russischer Angriffskrieg Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

„Umarmen Sie Ihre Familie öfter“ - eine ungewöhnliche Botschaft von Präsident Selenskyj in Kriegszeiten. Erneut fliegen Drohnen auf Ziele in der Ukraine. Die aktuellen Entwicklungen im Überblick.

Parteien Ampel weist Merz' Kritik an deutscher Außenpolitik zurück

Die Bundesregierung sollte sich nach Ansicht von CDU-Chef Merz international stärker als bisher engagieren. Jetzt kontern Ampel-Politiker - und das nicht ohne Spitzen in Richtung Union.

Opposition Merz: Deutschland muss mehr Führungsverantwortung übernehmen

Die Bundesregierung sollte sich nach Ansicht von Unionsfraktionschef Merz international stärker als bisher engagieren. Im Verhältnis zu China sieht er Chancen.

Energiekrise Merz zum Energiesparen: Heize nur Räume, die ich auch nutze

Auch der Unionsfraktionschef will in der Energiekrise sparen. Weihnachten feiert Merz nach eigener Aussage mit einem Baum mit echten Kerzen. „Alleine dadurch erhöht sich natürlich die Raumtemperatur.“