Grüne

Auf Facebook: Künast erreicht Teilerfolg gegen Beschimpfungen im Internet
Auf Facebook
Künast erreicht Teilerfolg gegen Beschimpfungen im Internet

Im Kampf gegen Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast vor Gericht einen neuen Teilerfolg erzielt.

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„Braunes Gift“: Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise
„Braunes Gift“
Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges ab. Ihre Vorsitz-Kandidaten hielten sich beim verbalen Rundumschlag dafür fast ...

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CDU historisch schwach: Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg
CDU historisch schwach
Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien mussten besonders lang zittern.

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Neuwahl im April 2021: Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl
Neuwahl im April 2021
Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperieren - für einen begrenzten Zeitraum.

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Im Gespräch als Kandidatin in Thüringen: Ramelow für Lieberknecht als Regierungschefin für den Übergang
Im Gespräch als Kandidatin in Thüringen
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Die frühere Thüringer Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) ist als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin im Gespräch.

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Die Grünen fordern ein härteres Durchgreifen des Staats gegen zu hohen Alkoholkonsum - und nehmen dabei auch die Steuern auf Alkohol in den Blick. „Die gesundheitliche Lenkungswirkung von Alkoholsteuern wird von der Bundesregierung nicht genutzt“, ...

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Beteiligung von Gemeinden: Grüne: Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen
Beteiligung von Gemeinden
Grüne: Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen

Der Ausbau der Windkraft an Land ist ins Stocken geraten, auch weil Windräder vor Ort zum Teil heftig umstritten sind. Die Grünen legen nun ein Modell vor, um Gemeinden finanziell zu beteiligen.

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Überraschung über Grünen-Idee: Kampf ums Tempolimit: Umwelthilfe kontert CSU-Kampagne
Überraschung über Grünen-Idee
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So richtig weg war das Reizthema nie: Soll auch in Deutschland eine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen kommen? Jetzt zieht die Debatte weiter an. Und wie wäre es eigentlich mit Ausnahmen von einem Limit?

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Grüne
Grüne denken über Ausnahmen für E-Autos bei Tempolimit nach

In der Debatte über ein generelles Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen denken die Grünen über Sonderregelungen etwa für Elektroautos nach. Man müsse bei einem Tempolimit über Tageszeiten, intelligente Steuerung und Auswirkungen auf das Klima ...

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Erfurter Landtag: Minderheitsregierung in Thüringen in Sicht
Erfurter Landtag
Minderheitsregierung in Thüringen in Sicht

Die Mehrheit fehlt, doch Linke, SPD und Grüne geben sich optimistisch. Am Mittwoch will sich Bodo Ramelow im Erfurter Landtag zur Wiederwahl stellen. Aus dem hohen Norden kommt eine Warnung an die CDU.

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