Haushalt

Haushalt
Von der Leyen fordert ausreichend Geld für Europa

Zum Amtsantritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine ausreichende Finanzierung der Europäischen Union gefordert. Die Erwartungen an die europäische Ebene seien hoch und man wolle liefern, aber das müsse finanziert werden, sagte ...

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Haushalt
Bundestag beschließt Haushalt für 2020 - Rekordausgaben

Der Bund darf im kommenden Jahr 362 Milliarden Euro ausgeben. Der Bundestag beschloss mit den Stimmen der großen Koalition den Haushalt für 2020. Die Ausgaben steigen im Vergleich zum laufenden Jahr um rund 5,6 Milliarden Euro auf einen Rekordwert. ...

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Haushalt
Bundestag beschließt Rekordhaushalt

Mehr Geld für Kitas, günstigere Bahntickets sowie höhere Ausgaben für Klimaschutz und Verteidigung - der Bundestag stimmt heute abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr ab. Die große Koalition will damit auch mehr Geld für Soziales, ...

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Haushalt
Bundestag beschließt Rekordhaushalt für 2020

Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr ab. Die große Koalition will unter anderem mehr Geld für Klimaschutz, Soziales, Verteidigung sowie etwa Kitas und Schulen ausgeben. Der Haushalt sieht Rekordausgaben von ...

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Pflege
Spahn verteidigt Bemühungen um ausländische Pflegekräfte

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Bemühungen um ausländische Fachkräfte verteidigt, um die Personalnot in der Pflege zu lindern. Dies sei Zuwanderung, die in Deutschland benötigt werde, sagte der CDU-Politiker in der ...

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Haushalt
Europaparlament billigt Jahreshaushalt 2020

Das Europaparlament hat den EU-Haushalt für 2020 mit großer Mehrheit gebilligt. Die Abgeordneten hatten sich erst vergangene Woche mit den Regierungen der Mitgliedstaaten auf einen Kompromiss geeinigt. Nun stimmten 543 Abgeordnete dafür. 136 ...

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Analyse: Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte
Analyse
Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht.

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Generaldebatte im Bundestag: Merkel will mehr Verantwortung in der Nato
Generaldebatte im Bundestag
Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch kurz einer ganz grundsätzlichen Frage für sie und ...

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Haushalt
Billionen-Klimarechnung: Von der Leyen widerspricht Bericht

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Bericht dementiert, sie wolle bis 2030 drei Billionen Euro zusätzlich für Klimaschutz ausgeben. Diese Zahlen mache sich von der Leyen nicht zu eigen, sagte ein Sprecher. Die ...

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Finanzen
Koalition verteidigt Bundeshaushalt 2020

Politiker von Schwarz-Rot haben den Bundeshaushalt 2020 gegen Kritik der Opposition verteidigt. Der Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg von der CDU sagte zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag, der Etat bilde ein gutes Fundament für das ...

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