Haushalt

Pflege
Koalition verspricht Trendwende zu mehr Pflege

Union und SPD versprechen eine Trendwende gegen den Pflegenotstand in Deutschland. In den Krankenhäusern werde vom kommenden Jahr an anders als heute jede zusätzliche Pflegestelle vollständig finanziert, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn bei den ...

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Beratungen im Bundestag: Koalition will Populismus durch Sozialpolitik bekämpfen
Beratungen im Bundestag
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Rechtspopulismus in Deutschland steht auch am letzten Tag der Haushaltsberatungen im Bundestag im Fokus - auch wenn es um ganz andere Sachthemen geht.

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Gesundheit
Etatberatungen im Bundestag enden mit Sozialem und Gesundheit

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen debattiert der Bundestag heute über die Sozial- und die Gesundheitspolitik. Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD und Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU haben bereits zahlreiche Gesetze auf den Weg ...

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Seit seinem Amtsantritt: Maaßen hat 5 Gespräche mit AfD-Politikern geführt
Seit seinem Amtsantritt
Maaßen hat 5 Gespräche mit AfD-Politikern geführt

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so viele Unterredungen wie mit der AfD.

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Bundeswehr ins Kriegsgebiet?: Koalition streitet über möglichen Syrien-Einsatz
Bundeswehr ins Kriegsgebiet?
Koalition streitet über möglichen Syrien-Einsatz

Merkel gegen Nahles, von der Leyen gegen Maas: Die Frage eines möglichen Bundeswehreinsatzes in Syrien spaltet die Koalition. In den USA dürfte die Auseinandersetzung mit Interesse verfolgt werden.

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Bundesregierung
Merkel: Streit über „Hetzjagd“ in Chemnitz hilft nicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den seit Tagen andauernden Streit darüber beenden, ob es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Ausländer gab oder nicht. Im Bundestag sagte sie: Begriffliche Auseinandersetzungen, ob es jetzt Hetze oder Hetzjagd sei, helfen ...

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Bundesregierung
Bundestag berät Merkels Etat - Schlagabtausch erwartet

Im Bundestag wird heute ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und die Folgen jüngster Ereignisse wie in Chemnitz erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt des Kanzleramts. Die Generalaussprache ist ...

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Haushalt
Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert. „Es ist ein Haushalt von leeren Versprechungen, die ...

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Haushalt
Scholz: Treffen Vorsorge für bessere Zukunft

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland mit den Haushaltsplänen für das kommende Jahr gut aufgestellt. „Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen, die diese Bundesregierung getroffen hat, tragen dazu bei, dass wir zuversichtlich nach ...

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Debatte über Haushalt 2019: Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik
Debatte über Haushalt 2019
Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Kurs der großen Koalition kritisiert. „Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen“, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel der „Neuen ...

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