Heiko Maas

„Ich bin nicht hier, um zu gefallen“: SPD-Fraktionschef redet in Bremen über Weltpolitik
„Ich bin nicht hier, um zu gefallen“
SPD-Fraktionschef redet in Bremen über Weltpolitik

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich deutsche Sicherheits- und Außenpolitik so vor, wie sie am Sonntag auf der Libyen-Konferenz in Berlin zu beobachten war. Das sagte er in Bremen.

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Kommentar über die Krise in Libyen: Viel versprochen, nichts gelöst
Kommentar über die Krise in Libyen
Viel versprochen, nichts gelöst

Noch stehen ein dauerhafter Waffenstillstand und ein striktes Waffenembargo nur auf dem Papier. Noch gibt es keine Auffangzentren, in die man Geflüchtete zurückbringen dürfte, schreibt Detlef Drewes.

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Kommentar über die Libyen-Konferenz: Ein Kompromiss als Zeichen der Stärke
Kommentar über die Libyen-Konferenz
Ein Kompromiss als Zeichen der Stärke

Wenn es gelingt, eine Lösung ohne Gesichtsverlust für beide Kontrahenten zu finden, gibt es Hoffnung. Sollte es gelingen, die internationale Einmischung zu beenden, kann gejubelt werden, meint Birgit Svensson.

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Nach Gipfel in Berlin: EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor Libyen
Nach Gipfel in Berlin
EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor Libyen

Der neue Anlauf für einen dauerhaften Frieden in Libyen könnte auch einen Neustart für die EU-Marinemission „Sophia“ bedeuten. Schon bald will der EU-Chefdiplomat Borrell Vorschläge vorlegen. Doch es gibt Vorbehalte.

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Blitzbesuch in Bengasi: Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit
Blitzbesuch in Bengasi
Maas: General Haftar zu Waffenruhe im Libyen-Konflikt bereit

Das Ringen um einen Waffenstillstand in Libyen scheint Erfolg zu haben. Jedenfalls erhält Außenminister Maas bei einem Blitzbesuch in Libyen entsprechende Signale. Eine Vereinbarung gibt es aber noch nicht.

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Kommentar über den deutschen Irak-Abzug: Das Problem mit der „German Angst“
Kommentar über den deutschen Irak-Abzug
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Der Abzug der Bundeswehrausbilder aus dem Irak ist für Birgit Svensson eine Angstreaktion. Die Nahostkorrespondentin für den Weser-Kurier findet, dass gerade jetzt Deutschland eine wichtige Rolle dort einnehme.

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Verhandlungen laufen bereits: Türkei will Schulen in Deutschland gründen
Verhandlungen laufen bereits
Türkei will Schulen in Deutschland gründen

In drei deutschen Städten könnten künftig türkische Schulen entstehen. Das Auswärtige Amt spricht von „Gegenseitigkeit“. Bei vielen Akteuren bleiben aber Bedenken.

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Nach Tötung von Soleimani: Soldaten der Bundeswehr werden aus dem Irak verlegt
Nach Tötung von Soleimani
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Der internationale Konflikt nach der Tötung von Irans Top-General Soleimani durch die USA hat Auswirkungen auf die Bundeswehr: Die Bundesregierung dünnt die Standorte Bagdad und Tadschi im Irak aus.

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Kommentar über politische Manöver: Durch die Wand
Kommentar über politische Manöver
Durch die Wand

SPD-Chefin Saskia Esken fordert ein Tempolimit, hat aber im Bundestag dagegen gestimmt. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer versucht sich in Außenpolitik. Beides ist nicht clever, meint Hans-Ulrich Brandt.

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Parteitag der SPD: Eine Volkspartei sucht neue Wege
Parteitag der SPD
Eine Volkspartei sucht neue Wege

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski wurde als Beisitzerin im SPD-Parteivorstand wiedergewählt. Bremens EU-Abgeordneter Joachim Schuster zog hingegen nach dem ersten Wahlgang zurück.

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