Helge Limburg

Abkehr vom Inzidenzwert Niedersachsen führt drei Warnstufen ein

Der Inzidenzwerte allein hat ausgedient. Stattdessen führt Niedersachsen drei Warnstufen ein, in die auch die Einweisungen in Krankenhäuser und die Situation auf den Intensivstationen einfließen.

#BREMEN #REGION #NIEDERSACHSEN #NIEDERSÄCHSISCHE LANDESREGIERUNG#PANDEMIE

Hass im Netz Plattform für Strafanzeigen

In Niedersachsen sollen künftig mehr Fälle von Hasskriminalität im Internet zur Anzeige gebracht werden. Justiz-, Innenministerium und die Landesmedienanstalt haben eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

#REGION #BORIS PISTORIUS#HELGE LIMBURG#BARBARA HAVLIZA

Attacken gegen Mandatsträger 91 Hassdelikte, 20 Strafbefehle

Um effektiver gegen Hasskriminalität vorgehen zu können, gründete die niedersächsische Landesregierung vor einem Jahr eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Göttingen.

#POLITIK #HASSKRIMINALITÄT#HELGE LIMBURG#BARBARA HAVLIZA

Niedersachsen „Er ist ein Raubtier, aber kein Monster“

Der Streit um Wölfe in Niedersachsen geht in eine neue Runde. Die Grünen ziehen vor den Staatsgerichtshof und wollen dort Auskunft über Abschussgenehmigungen erzwingen.

#REGION #NIEDERSACHSEN #BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#OLAF LIES#JULIA WILLIE HAMBURG

Kreis Vechta verzichtet auf Maßnahme OVG-Urteil zu Ausgangssperren entwickelt Signalwirkung

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat erhebliche Zweifel am Mittel der Ausgangssperren im Kampf gegen die Corona-Pandemie in der Region Hannover geäußert. Das Urteil entwickelt eine Signalwirkung.

#REGION #NIEDERSACHSEN #REGION HANNOVER#HELGE LIMBURG

Debatte im Landtag Streit um Selbsttests an Niedersachsens Schulen und Kitas

Regelmäßige Selbsttests sollen die Ansteckungsgefahr im niedersächsischen Schulbetrieb deutlich reduzieren. Doch die Umsetzung sorgt für Kritik. Auch die Teststrategie für die Kitas stößt auf Unverständnis.

#REGION #NIEDERSACHSEN #CORONA#GRANT HENDRIK TONNE#JULIA WILLIE HAMBURG

Klage der Opposition Niedersachsens Regierung hat gegen Verfassung verstoßen

Zu spät oder gar nicht, habe die SPD/CDU-Regierung das Landesparlament über Corona-Verordnungen informiert. Darin sieht der niedersächsische Staatsgerichtshof einen groben Verstoß gegen die Landesverfassung.

#REGION #NIEDERSACHSEN #FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#SPD

Grünen-Anfrage Verfassungsfeinde mit Waffenschein

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat sich mit einer Anfrage der Grünen befasst. Sie wollten wissen, wie viele Menschen mit extremistischer Gesinnung in Niedersachsen offiziell Waffen besitzen.

#REGION #NIEDERSACHSEN #HELGE LIMBURG

Gesetz gefordert Grüne wollen Verbot von Reichsflagge

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen, das der NPD das öffentliche Zeigen von Reichsflaggen erlaubt hatte, fordern die Grünen in Niedersachsen ein klares gesetzliches Verbot.

#NIEDERSACHSEN #BREMEN #REGION #BORIS PISTORIUS#HELGE LIMBURG

Kommunalwahl in Niedersachsen Aderlass im Leineschloss

Die nächsten Kommunalwahlen in Niedersachsen finden am 12. September 2021 statt.Mehrere Abgeordnete bewerben sich dann um Landratsposten.

#REGION #NIEDERSACHSEN #KOMMUNALWAHL#SPD#JENS NACKE

Wurftaubenschießstand in Fischerhude Sanierung ja, Schießbetrieb nein

Die Gegner der Reaktivierung des Fischerhuder Wurftaubenschießstands durch den Schützenverein haben ihre Kritik erneuert. Als Gründe nennen sie unter anderem die Sorge um Tiere und Pflanzen.

#ORT FISCHERHUDE #LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #HELGE LIMBURG

Umstrittener Wurftaubenschießstand Schildbürgerstreich in unberührter Natur

Die Gegner der Reaktivierung des Fischerhuder Wurftaubenschießstands durch den hiesigen Schützenverein haben ihre Kritik erneuert. Als Gründe nennen sie unter anderem die Sorge um Tiere und Pflanzen.

#GEMEINDE OTTERSBERG #LANDKREIS VERDEN #REGION #ORT FISCHERHUDE #HELGE LIMBURG

Frag doch mal den Ministerpräsidenten Opposition lockt Weil nicht aus der Reserve

Die neu eingeführte Fragestunde mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im niedersächsischen Landtag sollte eigentlich 90 Minuten dauern, aber nach einer halben Stunde war schon alles vorbei.

#REGION #NIEDERSACHSEN #CDU#FDP#CHRISTIAN GRASCHA

Landtag Lockerungen für Kneipen und Kinos

Gaststätten mit Saalbetrieb können hoffen, Kinos und Schausteller ebenfalls: Ministerpräsident Weil kündigt für Anfang Oktober die nächste Stufe der Lockerungen an. Opposition bemängelt fehlenden Einsatz.

#REGION #NIEDERSACHSEN #HELGE LIMBURG#DIRK TOEPFFER#KLAUS WICHMANN

Justizministerium Barbara Havliza feuert Staatssekretär

Wegen eigenmächtigen Handelns: Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) feuert ihren Staatssekretär Stefan von der Beck. Nachfolger soll der Abteilungsleiter Frank-Thomas Hett werden.

#REGION #NIEDERSACHSEN #BARBARA HAVLIZA#HELGE LIMBURG

Grüne in Niedersachsen Die Neue an der Spitze

Julia Willie Hamburg, schulpolitische Sprecherin der Grünen im Niedersächsischen Landtag, will neue Fraktionschefin werden. Die 33-Jährige ist die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Anja Piel.

#REGION #NIEDERSACHSEN #HELGE LIMBURG#JULIA WILLIE HAMBURG#ANJA PIEL

Neujahresempfang Grüne gehen kämpferisch ins neue Jahr

Beim Neujahrsempfang des Landkreisverbandes der Grünen in Brinkum sprach unter anderem der Europaabgeordnete Sven Giegold zu diversen Themen.

#REGION #LANDKREIS DIEPHOLZ #HELGE LIMBURG#EUROPÄISCHE KOMMISSION#KLIMASCHUTZ

Neue Sondereinheiten sollen entstehen Niedersachsen will härter gegen Clankriminalität vorgehen

Bereits seit sechs Jahren hat Niedersachsen kriminelle Familienclans besonders in den Fokus genommen. Nun wird die Justiz im Kampf gegen die kriminellen Gruppen gestärkt.

#REGION #NIEDERSACHSEN #UWE SCHÜNEMANN#BORIS PISTORIUS#HELGE LIMBURG

Fraktionen im niedersächsichen Landtag Unterschiedlich hohe Zusatzzahlungen für das Führungspersonal

Die Fraktionen im niedersächsischen Landtag versorgen ihr Führungspersonal mit unterschiedlich hohen Zusatzzahlungen. Der Steuerzahlerbund kritisiert, dass dabei auch Stellvertreter bedacht werden.

#REGION #BREMEN #JENS NACKE#GABRIELE ANDRETTA#CHRISTIAN GRASCHA

KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen AfD scheitert mit Klage gegen Ausschluss aus Stiftungsrat

Als sich eine Mitarbeit von AfD-Abgeordneten im Stiftungsrat der Gedenkstätte des KZ Bergen-Belsen abzeichnete, gingen Holocaustopfer auf die Barrikaden. Mit einer Neuregelung schloss der Landtag die ...

#REGION #AFD#JENS NACKE#KLAUS WICHMANN#HELGE LIMBURG#WIEBKE OSIGUS

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