Horst Seehofer

Kommentar zur Medienüberwachung: Keine Freiheit ohne Pressefreiheit
Kommentar zur Medienüberwachung
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Geht es nach Horst Seehofer, dürfen Medien in Deutschland künftig legal gehackt werden. Blanker Wahnsinn, findet Imke Wrage. Informanten müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Identität geheim bleibt.

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Kommentar über das Migrationspaket: Seehofer kann sich über einen Triumph freuen
Kommentar über das Migrationspaket
Seehofer kann sich über einen Triumph freuen

Im Schnelldurchlauf hat der Bundestag über die sieben Gesetze des Migrationspakets abgestimmt. Warum Horst Seehofer trotz aller Bedenken Grund zur Freude hat, kommentiert Sebastian Krüger.

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Kommentar über das Einwanderungsgesetz: Einigung zur rechten Zeit
Kommentar über das Einwanderungsgesetz
Einigung zur rechten Zeit

Die Große Koalition steht nach vielen Fehlschlägen nicht gut da. Die Einigung beim Zuwanderungsgesetz ist daher umso wichtiger, kommentiert Sebastian Krüger.

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70 Jahre Grundgesetz: Über den Richtern nur noch der Himmel
70 Jahre Grundgesetz
Über den Richtern nur noch der Himmel

Die Autorität und Integrität des Bundesverfassungsgerichts scheint unerschütterbar - obwohl manche Entscheidungen der Verfassungshüter immer wieder für ein gespanntes Verhältnis zur Politik gesorgt haben.

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Bundeswehrverband tagt in der Stadt: "Planungssicherheit ist für uns das A und O“
Bundeswehrverband tagt in der Stadt
"Planungssicherheit ist für uns das A und O“

Der Landesvorsitzende Nord des Bundeswehrverbandes, Andreas Brandes, hat auf einer Vorstandssitzung in Osterholz-Scharmbeck Kritik am geplanten “Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz“ geübt.

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Kommentar über deutsche IS-Kämpfer: Wenn brutale Täter in die Opferrolle flüchten
Kommentar über deutsche IS-Kämpfer
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Angehörige fordern, gefangene deutsche IS-Kämpfer aus Syrien und Irak heimzuholen. Wo bleibt deren Reue, die Selbstverantwortung, fragt sich unsere Nahost-Korrespondentin Birgit Svensson.

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Schutzsuche in Deutschland: Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern
Schutzsuche in Deutschland
Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele Anträge zurückgestellt. Nun können die ...

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Aufklärungsquote steigt: Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus
Aufklärungsquote steigt
Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

Wenn die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund sinkt, ist das eigentlich eine gute Nachricht. Innenminister Seehofer sieht trotzdem keinen Anlass zur Freude.

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Um fast 20 Prozent: Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu
Um fast 20 Prozent
Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent auf rund 7700 gestiegen. Einen ähnlich hohen Anstieg verzeichneten die Sicherheitsbehörden bei den antisemitisch motivierten Straftaten.

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Kulturbüro-Programm Mai: Gedanken und Gesänge
Kulturbüro-Programm Mai
Gedanken und Gesänge

Das Kito lädt zu einer musikalischen Reise mit der Gruppe „Orient-Express“, im Bürgerhaus gibt sich Kabarettist Mathias Richling die Ehre. Zum Tanz lädt das Kulturbüro im Mai auch.

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