Horst Seehofer

Hobby, Weltkultur und Show: Das wird wichtig in Bremen am Samstag, 23. November 2019
Hobby, Weltkultur und Show
Das wird wichtig in Bremen am Samstag, 23. November 2019

Im Überseemuseum kann man die Eigenarten ferner Länder und Kontinente erkunden und die Chippendales rocken das Pier 2. Was sonst noch am Samstag in Bremen wichtig wird.

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Eilantrag abgelehnt: Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet
Eilantrag abgelehnt
Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri wird vorbereitet

Im Juli wird Ibrahim Miri, Chef eines libanesischen Clans, in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober kehrt er nach eigenen Angaben auf dem Landweg über die Türkei illegal wieder nach Deutschland zurück. Nun wird die erneute Abschiebung vorbereitet.

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Vorschlag von Union: Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz
Vorschlag von Union
Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen.

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Minister stimmen über Entwurf ab: Windkraft-Ausbau: Gesetzentwurf bleibt bei strikter Abstandsregelung
Minister stimmen über Entwurf ab
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Zwischen Windrädern und Wohnsiedlungen sollen künftig 1000 Meter Abstand sein. Diese Regelung soll auch gelten, wenn mehr als fünf Wohngebäude zusammenhängend stehen, sieht ein Gesetzentwurf vor.

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Interview mit Linda Teuteberg: „Fall beschädigt Vertrauen“
Interview mit Linda Teuteberg
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Im Fall des Bremer Clanchefs Ibrahim Miri müsse der Rechtsstaat seine Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen, fordert FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg.

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Laut Spiegel Online: So lief die Miri-Anhörung im Bremer Polizeipräsidium
Laut Spiegel Online
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Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge besuchten den Clan-Chef Ibrahim Miri in der Abschiebehaft im Bremer Polizeipräsidium. Der Spiegel veröffentlichte nun Details aus der Anhörung.

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Kommentar über Grenzkontrollen: Schnellschuss
Kommentar über Grenzkontrollen
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Innenminister Horst Seehofer weckt mit schärferen Grenzkontrollen Erwartungen, die er nicht erfüllen kann, meint unser Kommentator Norbert Holst.

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Clan-Mitglied reist wieder ein: Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen
Clan-Mitglied reist wieder ein
Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche Rückkehr-Aktionen früh zu unterbinden.

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Zollhausboys in Stuhr: Ein Herz an zwei Orten
Zollhausboys in Stuhr
Ein Herz an zwei Orten

Mit ihrem neuen Programm machten die Zollhausboys am Sonnabend Halt im Rathaus der Gemeinde Stuhr. Wie auch schon bei den vorangegangenen Auftritten begeisterten sie das Publikum.

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Schiffe müssen warten: Seenotrettung: Was Seehofers Malta-Einigung wert ist
Schiffe müssen warten
Seenotrettung: Was Seehofers Malta-Einigung wert ist

Wieder mussten Retter tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, ehe sie in Italien anlegen durften. Dabei hatte Horst Seehofer vor sechs Wochen eine Vereinbarung getroffen, die das ändern sollte. Was ist aus seinem vermeintlichen Erfolg geworden?

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