Innenpolitik

Analyse: Parlament ohne Macht - Nordkorea wählt neue Volksversammlung
Analyse
Parlament ohne Macht - Nordkorea wählt neue Volksversammlung

Es sieht aus wie ein Feiertag für die Nordkoreaner: Das Parlament wird gewählt. Während die verarmte Atommacht international um Nahrungsmittelhilfe nachsucht, wird der bedeutungslose Stimmgang als bunte Veranstaltung inszeniert.

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Ein Kandidat pro Wahlkreis: Parlamentswahl in Nordkorea - Abstimmung gilt als Formsache
Ein Kandidat pro Wahlkreis
Parlamentswahl in Nordkorea - Abstimmung gilt als Formsache

Die Nordkoreaner kommen zur Parlamentswahl in traditionellen Kostümen und in Sonntagskleidung. Die Führung will eine festliche Atmosphäre erzeugen. Spannung kommt dagegen nicht auf: Die Wahlsieger stehen schon vorher fest.

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Wahlen
Nordkorea wählt neues Parlament: Wahlen gelten als Formsache

Die Nordkoreaner wählen zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jong Uns vor mehr als sieben Jahren eine neue Oberste Volksversammlung. Nach dem Beginn der Wahlen hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, ...

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Wahlen
Nordkorea wählt neues Parlament

Die kommunistische Führung in Nordkorea lässt heute zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong Un eine neue Oberste Volksversammlung wählen. Die derzeitigen Mitglieder der Volksversammlung, des nordkoreanischen Parlaments, waren vor fünf ...

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Demonstrationen
Sudans Präsident ernennt neuen Regierungschef

Der seit 30 Jahren regierende sudanesische Präsident Omar al-Baschir hat einen neuen Regierungschef und einen neuen Vizepräsidenten bestimmt. Der autoritär herrschende Staatschef, der seit Wochen mit Massenprotesten konfrontiert ist, sagte, Mohammed ...

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Justiz
Irans Ex-Justizchef Haschemi Schahrudi gestorben 

Teheran (dpa) – Der ehemalige iranische Justizchef Mahmud Haschemi Schahrudi ist nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna im Alter von 70 Jahren gestorben. Der Ajatollah war seit Jahren an einem Hirntumor erkrankt und ließ sich ...

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Deutschland
Fast jeder dritte Deutsche hat Vorbehalte gegenüber Ausländern

Ausländerfeindliche Einstellungen werden in Deutschland zunehmend salonfähig. Laut einer Studie der Uni Leipzig vertritt inzwischen fast jeder dritte Bürger dieses Landes solche Positionen. Im Osten stimmt fast jeder Zweite Aussagen wie „Ausländer ...

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Abwertung von Muslimen: Fast jeder dritte Deutsche äußerst sich ausländerfeindlich
Abwertung von Muslimen
Fast jeder dritte Deutsche äußerst sich ausländerfeindlich

Über ein Viertel der Deutschen würde Ausländer am liebsten in ihre Herkunftsländer zurückschicken, falls Arbeitsplätze hierzulande knapp werden sollten. Das zeigt eine Studie der Universität Leipzig. Wer für sie ein „Ausländer“ ist, wurden die ...

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Innenpolitik
Seehofer stellt Pläne für neue Strukturpolitik vor

Der Bundestag beschäftigt sich heute mit einem Ziel, das vielen unerreichbar erscheint: in allen Teilen Deutschlands gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird dazu Pläne für eine neue Strukturpolitik ...

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Innenpolitik
Neue Verbraucherklage und weitere Gesetzesänderungen

Zum 1. November treten mehrere Gesetzesänderungen in Kraft, von denen Zehntausende Verbraucher profitieren können. Mit der Musterfeststellungsklage bekommen Verbände die Möglichkeit, stellvertretend für Verbraucher gegen Unternehmen vor Gericht zu ...

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