Jan-Christoph Oetjen

Europawahl 2019: SPD-Debakel in Hannover
Europawahl 2019
SPD-Debakel in Hannover

Hinter CDU (29,9 Prozent) und Grünen (22,6 Prozent) landete die SPD in Niedersachsen nur auf Rang drei. Von einem Amtsbonus des im Land eigentlich beliebten Ministerpräsidenten Stephan Weil war nichts zu spüren.

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Gesundheitsschädliche Zustände: Polizei klagt über Dienstgebäude
Gesundheitsschädliche Zustände
Polizei klagt über Dienstgebäude

Die Gewerkschaft der Polizei präsentierte nun die Ergebnisse einer anonymisierten Abfrage. Das Ergebnis: In vielen niedersächsischen Polizeidienststellen herrschen teilweise gesundheitsschädliche Zustände.

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Europawahl: Bremen droht in Brüssel eine Nullnummer
Europawahl
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Das öffentliche Interesse an der Europawahl ist überschaubar. Nur 34 Prozent der Wahlberechtigten, so eine Umfrage, halten die Wahl für wichtig. In Bremen steht sie zudem klar im Schatten der Bürgerschaftswahl.

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Podiumsdiskussion in der KGS Tarmstedt: Warum Europa wichtig ist
Podiumsdiskussion in der KGS Tarmstedt
Warum Europa wichtig ist

Zur Europa-Wahl am 26. Mai haben Schüler eine Podiumsdiskussion in der KGS Tarmstedt mit sechs Kandidaten organisiert und moderiert.

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Straßenausbaubeiträge: Ausbaubeiträge auf dem Prüfstand
Straßenausbaubeiträge
Ausbaubeiträge auf dem Prüfstand

Die Sottrumer Gemeindeverwaltung soll nach einer vom Rat getroffenen Absichtserklärung berechnen, wie sich Einnahmeverluste bei einem Wegfall der Straßenausbaubeiträge für Anlieger kompensieren lassen.

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Neue Radwege für Bremer Umland: Landtag in Hannover verabschiedet Haushalt
Neue Radwege für Bremer Umland
Landtag in Hannover verabschiedet Haushalt

Der Landtag in Hannover verabschiedet für 2019 den Haushalt. Das Bremer Umland wir in Zukunft von neuen Radwegen und Straßen profitieren.

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Niedersachsen: Hausbesitzer müssen weiter für Straßenausbau zahlen
Niedersachsen
Hausbesitzer müssen weiter für Straßenausbau zahlen

Eine Mehrheit der im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien will den Kommunen weiter erlauben, die Bürger bei Straßensanierungen zur Kasse zu bitten.

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Verstoß gegen Grundgesetz: Juristen kritisieren Polizeigesetz
Verstoß gegen Grundgesetz
Juristen kritisieren Polizeigesetz

Der Beratungsdienst des Landtages hat Bedenken gegen die geplanten 74 Tage Gewahrsam für Terror-Verdächtige in dem Entwurf. Die Entscheidung fällt aber letztlich die Politik.

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Videokameras: Land rüstet sich für Gesichtserkennung
Videokameras
Land rüstet sich für Gesichtserkennung

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält den Einsatz von Videokameras mit automatischer Gesichtserkennung durchaus für denkbar.

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