Jens Eckhoff

Marktplatzplaudereien Der Finanzexperte mit den zu kurzen Armen

Politiker sind auch nur Menschen. In unseren Marktplatzplaudereien greifen wir die kleinen, bunten Geschichten aus dem Politik- und Behördenalltag auf – Randnotizen, die für den Papierkorb zu schade sind.

Klimaschutz Steuerzahlerbund drängt auf Klage gegen Bremer Nachtragshaushalt

Um in den Klimaschutz zu investieren, will Bremen neue Schulden aufnehmen. Doch ist das mit der Schuldenbremse vereinbar? Diese Frage sollte laut Steuerzahlerbund der Staatsgerichtshof beantworten.

Bürgerschaftsfraktion CDU kritisiert Bremer Drogenhilfe und will Rekommunalisierung prüfen

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Bremer Senat für seine Drogenpolitik kritisiert. Bremen tue zu wenig für drogenerkrankte Menschen. Man wolle nun prüfen, die Hoheit wieder auf die Stadt zu übertragen.

Geld für Bremer Institutionen Simpleres Regelwerk für Zuschüsse

Bremer Vereine sowie soziale und kulturelle Initiativen sollen in Zukunft unbürokratischer an Fördergelder kommen. Gerade bei kleineren Beträgen wird die Bewilligung und Abrechnung vereinfacht.

Bremische Bürgerschaft Klimapaket nimmt erste Hürde

2,5 Milliarden Euro für den Klimaschutz: In der Bremischen Bürgerschaft gab es dafür am Mittwoch eine Mehrheit. Zur Begründung neuer Schulden wird Bremen voraussichtlich eine außergewöhnliche Notlage ausrufen.

Nachtragshaushalt Bremen plant neue Schulden für mehr Klimaschutz

Der Senat hat einen Nachtragshaushalt verabschiedet, um neue Schulden aufzunehmen. Laut CDU ist das aber gar nicht nötig. Der Klimaschutz ließe sich in diesem Jahr auch aus dem laufenden Haushalt finanzieren.

Marktplatzplaudereien Von Ärmelsaugern und Felllutschern

Politiker sind auch nur Menschen. In unseren Marktplatzplaudereien greifen wir die kleinen, bunten Geschichten aus dem Politik- und Behördenalltag auf – Randnotizen, die für den Papierkorb zu schade sind.

Streit der Finanzpolitiker Gerät Bremens Haushalt aus den Fugen?

Als einziges Bundesland ist Bremen vom Stabilitätsrat vor einer drohenden Haushaltsnotlage gewarnt worden. Die Finanzpolitiker der Bürgerschaft haben am Donnerstag darüber gestritten, was daraus folgen muss.

Stabilitätsrat ermahnt Bremen Klimafonds stößt in Berlin auf Skepsis

Der Bremer Senat plant milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern sieht diese Ausgaben "mit Sorge": Bremen drohe erneut eine Haushaltsnotlage.

Bremische Bürgerschaft Mehr Schulden als geplant: Koalition bringt Nachtragshaushalt durch

Bremen nimmt 2022 mehr Schulden auf als ursprünglich geplant. Die Bürgerschaft hat dafür am Mittwoch grünes Licht gegeben. Die Opposition kritisierte Mehrausgaben für die Unterbringung junger Flüchtlinge.

Kleineres Volumen, mehr Tempo Bremer Senat einigt sich auf Klimapaket

Um die Größe wurde gerungen, doch nun ist das Bremer Klimaschutzpaket geschnürt: Das rot-grün-rote Regierungsbündnis will bis 2027 bis zu 2,5 Milliarden Euro für ein Maßnahmenbündel ausgeben.

Immobilien der Bremer Behörden "Jedes Senatsressort wurschtelt für sich herum"

Reibungsverluste zwischen den Bremer Behörden und dem städtischen Dienstleister Immobilien Bremen kommen die Stadt teuer zu stehen. CDU-Haushaltspolitiker Jens Eckhoff fordert klare Zuständigkeiten.

Fünf-Milliarden-Paket Bremer Klima-Programm mit erheblichen Finanzierungsproblemen

Bremen will beim Klimaschutz Vorreiter werden. Bis 2030 sollen rund fünf Milliarden Euro in entsprechende Projekte fließen. In der rot-grün-roten Koalition gibt es allerdings noch keine abschließende Einigung.

Bürgerschaftswahl 2023 CDU-Liste mit kleinen Überraschungen

Die Bremer CDU geht 2023 erstmals mit einer durchgehend nach Geschlechtern quotierten Liste in eine Bürgerschaftswahl. Eine Findungskommission hat einen Vorschlag vorbereitet, der dem WESER-KUIRIER vorliegt.

Bremer Aktionsprogramm stockt Klima-Milliarden: SPD in der Kritik

Fünf Milliarden Euro für den Klimaschutz: Ein entsprechendes Bremer Maßnahmenpaket ist geschnürt, aber noch fehlen Beschlüsse. Die SPD stehe auf der Bremse, kritisieren CDU und Grüne Jugend.

Bund der Steuerzahler Steuerverschwendung in Bremen: Diese drei Fälle stehen im Schwarzbuch

Der Bund der Steuerzahler hat das neue Schwarzbuch vorgestellt, das deutschlandweit 100 exemplarische Fälle von Steuerverschwendung vorstellt. Bremen ist mit drei Fällen in der Jubiläumsausgabe vertreten.

Debatte um Bremer Haushalt Mit neuen Schulden durch die Krise

Bremen ist hoch verschuldet, will aber trotz Schuldenbremse wieder neue Kredite aufnehmen. Die Regierungskoalition begründet dies mit den Energie- und Klimakrisen, scharfe Kritik kommt von der CDU.

Carsten Meyer-Heder Ein Abschied aus der Politik auf Raten

Bremens CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder kandidiert nicht erneut für die Bürgerschaft. Das war zu erwarten, denn im parlamentarischen Alltag ist der Unternehmer nie wirklich angekommen, meint Jürgen Theiner.

Von Jürgen Theiner

Verkehrszeichen Warum der Schilderwald auch in Bremen nicht gelichtet wird

Verkehrsschilder sind nicht immer im besten Zustand. Ein Verein macht auf die resultierenden Gefahren aufmerksam, der ADAC will den Schilderwald grundsätzlich lichten.

Podcast Ralf Schumann und der Wandel in Tenever

Ralf Schumann (Linke) spricht über den Wandel in Tenever, den er selbst mit gestaltet hat, seine Zeit bei der Gewoba, seine Jugend in Hamburg, ein Lob für Jens Eckhoff (CDU) und darüber, warum er 2023 aufhört.