Klaus Möhle

Bürgerschaftswahl 2019: Wiedereinzug ins Parlament verpasst
Bürgerschaftswahl 2019
Wiedereinzug ins Parlament verpasst

Sie haben im Wahlkampf alles gegeben, aber den Wiedereinzug in die Bremische Bürgerschaft dennoch verpasst: Die Sozialdemokraten Klaus Möhle und Sükrü Senkal berichten, wie sie mit der Wahlniederlage umgehen.

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Parteien äußern Unverständnis: Politik ist enttäuscht über Öztürk-Verfahren
Parteien äußern Unverständnis
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Patrick Öztürk ist keine Verwicklung in den Bremerhavener Sozialbetrugsskandal nachzuweisen. Dass die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen eingestellt hat, wird in der Politik mit Enttäuschung aufgenommen.

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Tag der Architektur: Bremer Haus der Bürgerschaft steht vor Umbau
Tag der Architektur
Bremer Haus der Bürgerschaft steht vor Umbau

Das Haus der Bürgerschaft bleibt jetzt für eineinhalbjährigen Umbau geschlossen. Bremer schauen sich das denkmalgeschützte Parlamentsgebäude an und kommen mit Abgeordneten ins Gespräch.

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Kritik an Sieling und Aulepp: SPD Bremen analysiert ihr Wahldebakel
Kritik an Sieling und Aulepp
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Wunden lecken bei der SPD: Der Unterbezirk Bremen-Stadt hatte am Donnerstagabend zu einer Mitgliederkonferenz eingeladen. Es wurde über das Wahldesaster und die Ergebnisse der Sondierungsgespräche diskutiert.

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Nach der Wahlniederlage: In der SPD kommt der Frust hoch
Nach der Wahlniederlage
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Die Schockstarre in der Bremer SPD nach dem Wahldebakel ist vorbei. Scheidende Abgeordnete üben Kritik am Spitzenpersonal. Altbürgermeister Klaus Wedemeier sieht keinen Wählerauftrag an die SPD.

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Nähe zum Erdogan-Regime vorgeworfen: SPD-Politiker Güngör muss sich für Foto rechtfertigen
Nähe zum Erdogan-Regime vorgeworfen
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Der Bremer SPD-Bildungspolitiker Mustafa Güngör hat Kritik auf sich gezogen. Ein Foto, auf dem er mit einem hochrangigen türkischen Regierungspolitiker zu sehen ist, wird in Parteikreisen diskutiert.

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Nachfolger für Antje Grotheer: Güngör ist neuer
SPD-Fraktionsvize
Nachfolger für Antje Grotheer
Güngör ist neuer SPD-Fraktionsvize

Der Bildungspolitiker Mustafa Güngör übernimmt den vakant gewordenen Platz im Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Güngör folgt auf Antje Grotheer, die seit Mittwoch Präsidentin der Bürgerschaft ist.

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Debatte über Unterhaltsvorschuss: Bremen will härter gegen säumige Zahler vorgehen
Debatte über Unterhaltsvorschuss
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Zahlungsunwillige Väter oder Mütter, die nicht für ihre Kinder aus einer früheren Beziehung aufkommen, sollen in Bremen härter an die Kandare genommen werden. Das war Konsens in der Bürgerschaft.

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Unterhaltsvorschuss: Bremer Sozialsenatorin weist Forderungen zurück
Unterhaltsvorschuss
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Die Diskussion um den Unterhaltsvorschuss geht weiter: Sozialsenatorin Anja Stahmann antwortet auf Forderungen des SPD-Abgeordneten Klaus Möhle, härter gegen Unterhaltsverweigerer durchzugreifen.

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Viele Vorschüsse vom Staat nötig: Härtere Maßnahmen gegen Bremer Unterhaltsverweigerer gefordert
Viele Vorschüsse vom Staat nötig
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Viele Bremer kommen ihren Unterhaltspflichten nicht nach, oft muss der Staat mit Vorschüssen einspringen. Der Vorsitzende der Sozialdeputation fordert deshalb härtere Maßnahmen gegen Unterhaltsverweigerer.

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