Koalition

Konjunktur trübt sich ein: Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus
Konjunktur trübt sich ein
Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus

Die Wirtschaft ist seit langem unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Auch zur Halbzeit gibt es vom Industrieverband alles andere als Lob. Für die Opposition ist das eine Steilvorlage.

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Parteien
Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Die Rentenexperten der großen Koalition haben auch bei ihrem zweiten Treffen im Kanzleramt keine Einigung beim Streitthema Grundrente gefunden. Das Treffen der Arbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern von Union und SPD ging am Abend ohne Ergebnisse zu ...

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Parteien
Koalition unternimmt nächsten Einigungsversuch bei Grundrente

In Berlin treffen sich heute erneut Spitzenvertreter von Union und SPD zu Verhandlungen über das Streitthema Grundrente. Das Gespräch der Arbeitsgruppe ist für den Nachmittag geplant. Bei der ersten Sitzung waren tiefgreifende Differenzen zwischen ...

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Koalition
Brinkhaus drängt SPD zu Einigung bei Tabakwerbeverbot

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat den Koalitionspartner SPD zu einer baldigen Einigung über ein ausgeweitetes Tabakwerbeverbot aufgerufen. Er würde gerne einen konstruktiven Strich unter das Thema ziehen und ...

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Streit zwischen SPD und Union: Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente
Streit zwischen SPD und Union
Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck.

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SPD
Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen Einigung aufgefordert. „Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich“, sagte Dreyer ...

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SPD
Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte aufgerufen. „Wir erleben sehr viele Widersprüche und widersprüchliche Wünsche“, sagte Dreyer der dpa. „Einen höheren CO2-Preis befürwortet laut einer Umfrage eine ...

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Koalition
Tabak-Außenwerbeverbot: Politiker wollen bald Entscheidung

In der Koalition scheint es zunehmend Bewegung zu geben bei Verhandlungen über ein weitgehendes Verbot von Tabakwerbung auf Plakatwänden und im Kino. Sowohl Unions-Fraktionsvize Gitta Connemann als auch der zuständige SPD-Berichterstatter Rainer ...

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CDU
Unions-Fraktionsvize für CO2-Preis-Erhöhung auf 180 Euro

Unions-Fraktionsvize Andreas Jung hat sich dafür ausgesprochen, die Obergrenze für den CO2-Preis zur Verteuerung von Sprit und Heizöl bis 2030 auf 180 Euro pro Tonne anzuheben. Das könnte an der Tankstelle einen Aufpreis von mehr als 50 Cent für ...

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International
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Bisher 1 Kommentar

Mit einer eindringlichen Warnung vor steigenden Meeresspiegeln und schmelzenden Gletschern hat der Weltklimarat den Druck auf die Politik auch in Deutschland erhöht. Der Bericht für die Vereinten Nationen zeige, dass mit Hochwassern, Sturmfluten und ...

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