Koalition

Bundeskongress in Salzburg: Grüne in Österreich stimmen für Koalition mit ÖVP
Bundeskongress in Salzburg
Grüne in Österreich stimmen für Koalition mit ÖVP

Der Bundeskongress der Grünen hat den Weg für eine Koalition mit der konservativen ÖVP frei gemacht. Aber das fiel nicht allen leicht.

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Einigung in Wien: Schwarz-grünes Experiment in Österreich - Steuern und Klima im Fokus
Einigung in Wien
Schwarz-grünes Experiment in Österreich - Steuern und Klima im Fokus

Die Einigung steht, doch über die Inhalte des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen in Österreich wird weiter nur spekuliert. Die Parteichefs Kurz und Kogler wollen am Nachmittag endlich Details präsentieren.

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Debatte um Finanzen: SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen
Debatte um Finanzen
SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen

Beim Geld könnte es in der Koalition im neuen Jahr ans Eingemachte gehen. Die neue SPD-Führung fordert: Der Staat soll kräftig in Schulen, Schienen und Netze investieren - und das nicht nur, wenn die Einnahmen sprudeln.

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Ab Januar: Die „Bonpflicht“ kommt
Ab Januar
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Künftig muss jedes Geschäft Kassenbons ausgeben - an alle Kunden und bei jedem Verkauf. Unverhältnismäßig und überflüssig sei das Ganze, wettern Händler und Geschäfte. Der Gesetzgeber hält dagegen: So soll schließlich Steuerbetrug in Milliardenhöhe ...

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130 auf Autobahnen: SPD will Tempolimit zum Thema machen - Scheuer nicht
130 auf Autobahnen
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Es ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Verkehrsminister ist wenig begeistert.

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SPD
Unionspolitiker begrüßen SPD-Haltung zu Unternehmensteuern

Berlin (dpa) - CDU-Politiker begrüßen die Gesprächsbereitschaft der neuen SPD-Spitze beim Thema Unternehmensteuern. Als erster Schritt könnten etwa die Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen, die in Energieeffizienz und Klimatechnologie ...

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Mögliche Senkung: Unternehmensteuer: SPD-Chefs offen für Gespräche
Mögliche Senkung
Unternehmensteuer: SPD-Chefs offen für Gespräche

Mindestlohn, Klimaschutz, Investitionen - die SPD will mit der Union wichtige neue Vorhaben festzurren. Die neuen Parteichefs wissen: So etwas hat seinen Preis.

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SPD
SPD offen für Gespräche über Senkung der Unternehmenssteuer

Die neuen SPD-Chefs sind bereit, mit der Union auch über deren Forderung nach niedrigeren Unternehmensteuern zu verhandeln. Das sei „grundsätzlich denkbar“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Der Ausgleich müsse ...

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SPD
Union: Koalitionstreffen war konstruktiv

Führende Unionspolitiker haben sich nach dem Treffen des Koalitionsausschusses optimistisch über eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition gezeigt. „Mein Gefühl nach gestern ist, dass es doch ein konstruktiver Geist ist. Und der muss sich ...

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SPD
Nach Koalitionstreffen Signale der Kooperation

Die große Koalition will die strittigen Fragen im neuen Jahr klären. „Das nächste Treffen ist für Ende Januar geplant“, hieß es im Anschluss an den ersten Koalitionsausschuss in neuer Besetzung mit dem SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert ...

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