Landtag

Umfrage
Umfrage: Rot-rote Mehrheit im Saarland möglich

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl im Saarland sieht eine Umfrage für das Wochenmagazin "Forum" eine Mehrheit für eine mögliche Koalition aus SPD und Linke. Demnach käme ein rot-rotes Bündnis zusammen auf 46 Prozent der Stimmen. Die CDU bleibt in ...

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Von 24 auf 33 Prozent: Umfrage: SPD legt an der Saar deutlich zu
Von 24 auf 33 Prozent
Umfrage: SPD legt an der Saar deutlich zu

Gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat die SPD einer Umfrage zufolge deutlich in der Wählergunst zugelegt. Nach dem jüngsten Insa-Wahltrend im Auftrag der "Bild"-Zeitung kommt die SPD auf 33 Prozent - neun Prozentpunkte mehr als ...

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Zwei Monate vor der Wahl: Aktuelle Umfragen sehen Rot-Grün in NRW ohne Mehrheit
Zwei Monate vor der Wahl
Aktuelle Umfragen sehen Rot-Grün in NRW ohne Mehrheit

Der rot-grünen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen droht zwei Meinungsumfragen zufolge bei der Landtagswahl in zwei Monaten ein Verlust der Mehrheit.

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Bayern
Bayerischer Landtag lehnt Abschiebestopp nach Afghanistan ab

Trotz der unsicheren Sicherheitslage steht die CSU im bayerischen Landtag mehrheitlich hinter den umstrittenen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan. Mit ihrer absoluten Mehrheit stimmten die Abgeordneten in München gegen einen Antrag der ...

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Kraft und Gröhe nominiert: SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr
Kraft und Gröhe nominiert
SPD und CDU in NRW stellen Weichen für das Wahljahr

Warmlaufen für die Doppelwahl: Die in NRW regierende SPD geht mit Ministerpräsidentin Kraft als Zugpferd in den Landtagswahlkampf. Die oppositionelle CDU kürt Gesundheitsminister Gröhe zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst.

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Deutschland
Lauterns Opel-Betriebsrat optimistisch für deutsche Standorte

Der Betriebsrat des Opel-Werks in Kaiserslautern hat sich optimistisch gezeigt, dass bei einer Übernahme durch den französischen PSA-Konzern alle deutschen Standorte gesichert werden können. Das "Bauchgefühl" sei gut, sagte der stellvertretende ...

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Meuthen unter Druck: Wieder Antisemitismus-Streit in der Südwest-AfD
Meuthen unter Druck
Wieder Antisemitismus-Streit in der Südwest-AfD

Die AfD-Fraktion im Südwesten sorgt wieder für Schlagzeilen. Ein Abgeordneter weigert sich hartnäckig, eine Präambel zur Abgrenzung von Antisemitismus zu unterschreiben.

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Nordrhein-Westfalen
Kraft im Fall Amri unter Druck

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Terrorfall Amri Fehler eingeräumt und rechtliche Konsequenzen gefordert. Zugleich kündigte sie im Düsseldorfer Landtag einen unabhängigen Sonderbeauftragten an, der im März Ergebnisse ...

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Gutachter soll Fehler benennen: NRW-Regierungschefin Kraft im Fall Amri unter Druck
Gutachter soll Fehler benennen
NRW-Regierungschefin Kraft im Fall Amri unter Druck

Der Fall Amri bringt die NRW-Regierung unter Zugzwang. Nach heftiger Kritik an den Sicherheitsbehörden beauftragt Ministerpräsidentin Kraft einen unabhängigen Gutachter. Der Opposition reicht das nicht.

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Nordrhein-Westfalen
NRW-Landtag debattiert über Fall Amri

Der Fall Amri ist heute Thema im Landtag in Nordrhein-Westfalen. Zum Auftakt der Debatte will Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erläutern, wie sich die Abläufe vor dem Terroranschlag in Berlin aus Sicht der Landesregierung darstellen. Der ...

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