Maaßen

Zoff in der Koalition: Andrea Nahles: „Maaßen muss gehen und wird gehen“
Zoff in der Koalition
Andrea Nahles: „Maaßen muss gehen und wird gehen“

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster Dienstherr sieht dafür weiterhin keinen Grund. ...

 mehr »
SPD hält den Druck aufrecht: Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch
SPD hält den Druck aufrecht
Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig?

 mehr »
Weihnachtsmarkt-Anschlag: Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen
Weihnachtsmarkt-Anschlag
Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die Debatte um seinen Umgang mit dem ...

 mehr »
Verfassungsschutz: SPD fordert Maaßen-Rücktritt: „Ruf des Landes in Gefahr“
Verfassungsschutz
SPD fordert Maaßen-Rücktritt: „Ruf des Landes in Gefahr“

Irreführende Äußerungen über die Proteste in Chemnitz brachten Verfassungsschutzchef Maaßen in Schwierigkeiten. Die SPD-Spitze will, dass der Innenminister und die Kanzlerin ihn seines Amtes entheben.

 mehr »
Analyse: Wer jagt hier wen? Seehofer und AfD verteidigen Maaßen
Analyse
Wer jagt hier wen? Seehofer und AfD verteidigen Maaßen

Linke und Grüne arbeiten sich an Seehofer ab. Der Innenminister soll seinen Posten räumen. Doch dass die Kanzlerin ihm vor der Bayern-Wahl am 14. Oktober das Vertrauen entziehen könnte, glaubt in Berlin so recht niemand.

 mehr »
Rolle des Verfassungsschutzes: Streit über Maaßen treibt Keil in große Koalition
Rolle des Verfassungsschutzes
schließen X
Bisher 1 Kommentar

Mit seinen Äußerungen zu den Ereignissen in Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viele vor den Kopf gestoßen. Unmut wächst beim Koalitionspartner SPD.

 mehr »
Hintergrund: Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?
Hintergrund
Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts.

 mehr »
Dokumentation: Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen
Dokumentation
Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellung genommen. Die Deutsche Presse-Agentur ...

 mehr »
Maaßen-Bewertung erst am Abend: Seehofer: Rechtsradikalen-Auftritt in Chemnitz war „unschön“
Maaßen-Bewertung erst am Abend
Seehofer: Rechtsradikalen-Auftritt in Chemnitz war „unschön“

Was in Chemnitz geschah, treibt viele Menschen um: Erst der gewaltsame Tod eines Menschen. Dann teils fremdenfeindliche Angriffe. Das beschäftigt auch Innenminister Seehofer.

 mehr »
Generaldebatte im Bundestag: Merkel: „Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen“
Generaldebatte im Bundestag
Merkel: „Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen“

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.

 mehr »
Anzeige