Magnus Buhlert

Beschluss für neuen Beirat: Bremen erhält einen queerpolitischen Beirat
Beschluss für neuen Beirat
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Die Bürgerschaft will sich künftig mehr mit den Belangen von Lesben, Schwulen, Trans- und Intersexuellen auseinandersetzen. Deshalb haben die Abgeordneten einen queerpolitischen Beirat beschlossen.

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Bremer Bürgerschaft debattiert Klimapaket: Fraktionen kritisieren Klimapaket der Bundesregierung
Bremer Bürgerschaft debattiert Klimapaket
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Nicht ausreichend: Das ist das Urteil der Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft zum Klimapaket der Bundesregierung. Vor allem die Erhöhung der Pendlerpauschale und die Preise für CO2 stoßen auf Kritik.

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Bürgerschaftsdebatte über Klinikverbund: Ruf nach Radikalkur für die Geno
Bürgerschaftsdebatte über Klinikverbund
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Der wirtschaftliche Absturz des Bremer Klinikverbundes Gesundheit Nord braucht eine politische Antwort. In einer Bürgerschaftsdebatte waren sich alle Fraktionen einig: Es herrscht akuter Handlungsbedarf.

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Rekordverlust des Bremer Klinikverbundes: Geno-Krise: CDU will Sondersitzung
Rekordverlust des Bremer Klinikverbundes
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Die Bremer Gesundheitsdeputation soll in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die horrenden Verluste des Klinikverbundes Geno zu beraten. Das fordert die CDU-Bürgerschaftsfraktion.

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Regenbogenflagge zum CSD: Beflaggung mit politischem Segen
Regenbogenflagge zum CSD
Beflaggung mit politischem Segen

Für eine Sonderbeflaggung der Bürgerschaft ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Die hat die Bürgerschaft am Donnerstag erreicht: Zum CSD am Samstag wehen die Regenbogenfarben am Parlamentsgebäude.

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Ortsamt Strom: CDU drängt auf schnelle Lösung
Ortsamt Strom
CDU drängt auf schnelle Lösung

Seit Ende Juli gilt im Ortsamt Strom ein Nutzungsverbot, die Ortsamtsleitung kann keine Gäste empfangen, der Beirat nicht dort tagen. Nun stellt der Senat die Anmietung eines Ersatzraumes in Aussicht.

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Behörde im Bearbeitungsrückstand: Warten auf Wohngeld: Bremer müssen Geduld beweisen
Behörde im Bearbeitungsrückstand
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Der Unmut über die unbearbeiteten Anträge in der Bremer Wohngeldstelle wächst: CDU und FDP werfen der von den Grünen geführten Baubehörde „schlechte Planung“ vor. Und auch beim Koalitionspartner SPD ist der Ärger groß.

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Land Bremen und Stadtgemeinden: Bremer FDP-Fraktion fordert saubere Dienstfahrzeuge
Land Bremen und Stadtgemeinden
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Das Land Bremen und seine Stadtgemeinden könnten „Impulsgeber“ bei der Nutzung alternativer Fahrzeugantriebe sein, meint die FDP-Bürgerschaftsfraktion – Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt.

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Hoher Sanierungsbedarf: Nur jeder zweite Spielplatz in Bremen in gutem Zustand
Hoher Sanierungsbedarf
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Noch immer sind viele Bremer Spielplätze in einem schlechten Zustand. Das trifft besonders auf Anlagen in benachteiligten Bremer Stadtteilen zu.

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Hitzeschäden auf Autobahnbrücke: Schon wieder Hitzeschäden auf der Autobahnbrücke
Hitzeschäden auf Autobahnbrücke
Schon wieder Hitzeschäden auf der Autobahnbrücke

Der heiße Dienstag hat seine Spuren hinterlassen. Oder besser gesagt: Spurrinnen. Auf der Weserbrücke der A1 wurden mehr als 100 Grad gemessen, die Schäden sollen in der Nacht auf Sonnabend beseitigt werden.

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