Maut

Chronologie: Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut
Chronologie
Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die einzelnen Etappen im Überblick:

 mehr »
Maut
schließen X
Bisher 1 Kommentar

Ein halbes Jahr nach dem Scheitern der Pkw-Maut hat ein Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit aufgenommen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnete die konstituierende Sitzung, die nach einer knappen halben Stunde beendet war. ...

 mehr »
Maut
Scheuer geht vor U-Ausschuss zur Maut in die Offensive

Verkehrsminister Andreas Scheuer ist kurz vor dem Beginn des Maut-Untersuchungsausschusses in die Offensive gegangen. Das Ministerium sei erfolgreich und werde weiter erfolgreich sein, sagte Scheuer in Berlin. Er verwies auf höhere Investitionen in ...

 mehr »
Maut
Bundestag setzt Maut-Untersuchungsausschuss ein

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde mit den Stimmen der Oppositionsfraktionen AfD, Grüne, FDP und Linke bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen von Union und ...

 mehr »
Maut
Maut-Untersuchungsausschuss soll eingesetzt werden

Der Untersuchungsausschuss im Bundestag zur geplatzten Pkw-Maut soll heute eingesetzt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parlamentskreisen. Die zuständigen Berichterstatter der Fraktionen haben demnach noch offene Fragen ausgeräumt ...

 mehr »
Maut
Scheuer wehrt sich gegen Maut-Kritik des Rechnungshofs

Verkehrsminister Andreas Scheuer kommt wegen der geplatzten Pkw-Maut zunehmend unter Druck - wehrt sich aber vehement gegen neue Kritik an seinem umstrittenen Vorgehen. Das Ministerium wies Kritik des Bundesrechnungshofs in einem noch ...

 mehr »
Streit um Vergabe-Pannen: Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut
Streit um Vergabe-Pannen
Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend.

 mehr »
Aktuelles „Schwarzbuch“: „Aexandra“ und die Maut: Steuerzahlerbund rügt Verschwendung
Aktuelles „Schwarzbuch“
„Aexandra“ und die Maut: Steuerzahlerbund rügt Verschwendung

Das „Schwarzbuch“ des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten wollen nicht alles auf sich sitzen lassen.

 mehr »
Maut
Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt es nach dem Scheitern der Pkw-Maut neue Vorwürfe. Der Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte, Scheuer habe den Bundestag und die Öffentlichkeit über die wahren Kosten ...

 mehr »
Maut
Klingbeil: „Harte Sitzungen“ im Maut-Untersuchungsausschuss

Die SPD will sich im geplanten Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut für maximale Transparenz einsetzen. Dies sei man den Steuerzahlern schuldig, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Und da ...

 mehr »
Anzeige