Mustafa Öztürk

Polizei in Bremerhaven behält Taser: Grüne und Linke akzeptieren Einsatz von Elektroschockern
Polizei in Bremerhaven behält Taser
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Elektroschocker im Einsatzdienst der Bremer Polizei wird es nicht geben. In Bremerhaven aber schon, sagt Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Und damit haben jetzt auch Grüne und Linke ihren Frieden gemacht.

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Stelle noch nicht ausgeschrieben: Warten auf Bremens Polizeibeauftragten
Stelle noch nicht ausgeschrieben
Warten auf Bremens Polizeibeauftragten

Der Polizeibeauftragte gilt innerhalb der Bremer Regierungskoalition als wesentlicher Bestandteil des Polizeigesetzes. Trotzdem ist die Stelle nach wie vor nicht ausgeschrieben.

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Bürgerschaftsdebatte über Elektroschocker: Keine Taser für den Einsatzdienst der Polizei Bremen
Bürgerschaftsdebatte über Elektroschocker
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Die flächendeckende Einführung von Elektroschockern bei der Bremer Polizei ist vom Tisch. Dies verdeutlichte die Debatte darüber am Mittwoch in der Bürgerschaft. In Bremerhaven könnte der Fall anders liegen.

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Rückkehr der Rocker?: CDU-Antrag zu „Hells Angels“ scheitert
Rückkehr der Rocker?
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In der Debatte um die mögliche Genehmigung eines weiteren Bordells in Bremen will die CDU den Senat mit Hinweis auf die Verstrickungen der „Hells Angels“ in die Pflicht nehmen.

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Digitale Podiumsdiskussion: Das Problem mit dem schmuddeligen Image
Digitale Podiumsdiskussion
Das Problem mit dem schmuddeligen Image

Die meisten MMA-Kämpfer sind Sportler. Doch in der Szene der Vollkontakt-Kämpfer tummeln sich auch Rechtsextreme, um sich körperlich fit zu machen und um Gleichgesinnte zu treffen.

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Beratungsbedarf zu Elektroschockern: Bremer Polizei spricht sich für Einführung von Tasern aus
Beratungsbedarf zu Elektroschockern
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Seit zwei Jahren gibt es in Bremen Modellversuche mit Tasern. Zur Frage nach deren Einführung bei der Polizei sieht die Regierungskoalition trotzdem noch Beratungsbedarf. Andere haben sich längst entschieden.

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Anlagen der Universität Bremen: Sanierung der Uni-Sportanlagen nimmt Fahrt auf
Anlagen der Universität Bremen
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Die Sanierung der maroden Uni-Sportstätten soll auf den Weg gebracht werden, damit der Sportstudiengang 2023/24 an den Start gehen kann. Während Grüne und Uni Perspektiven sehen, geht es der CDU zu langsam.

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Eigener Fingerabdruck soll zur Pflicht werden: Wird der Personalausweis durch die geplanten Anpassungen sicherer?
Eigener Fingerabdruck soll zur Pflicht werden
Wird der Personalausweis durch die geplanten Anpassungen sicherer?

Der Personalausweis soll angepasst werden. Unter anderem soll es zur Pflicht werden den eignen Fingerabdruck auf dem Dokument zu speichern. So sieht es ein Gesetzesentwurf vor, gegen den sich Kritik regt.

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Verkehrsmittel und Hindernis: Elektro-Scooter in Bremen auf dem Prüfstand
Verkehrsmittel und Hindernis
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E-Scooter: Die Kleinstfahrzeuge haben im ersten Jahr nach ihrem Bremen-Start manches Mal für großes Aufsehen gesorgt. Oft, weil sie im Weg standen oder lagen.

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Opposition: Gesetzentwurf gescheitert: Noch jede Menge Hürden für das neue Bremische Polizeigesetz
Opposition: Gesetzentwurf gescheitert
Noch jede Menge Hürden für das neue Bremische Polizeigesetz

Bis zur Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes im Oktober sei noch viel Arbeit zu erledigen, sagt die Regierungskoalition. CDU und FDP bezeichnen den Gesetzentwurf dagegen schon heute als gescheitert.

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