Oberlandesgericht Düsseldorf

Kommentar zum Gerichtsverfahren: Loveparade-Prozess war ein Desaster mit Ansage
Kommentar zum Gerichtsverfahren
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Der Duisburger Loveparade-Prozess endete wie das sprichwörtliche Hornberger Schießen. Das war zu erwarten, meint Markus Peters, weil die Anklageschrift schon so fehlerhaft war.

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Bremer Stromnetz: Gewoba und Wesernetz streiten über Kleinkraftwerke
Bremer Stromnetz
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Wie viele Mieter darf das Bremer Wohnungsunternehmen selber mit Strom versorgen? Das soll ein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof klären - das bundesweit für Aufsehen sorgen könnte.

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Interview: „Frontalangriff auf unsere Demokratie“
Interview
„Frontalangriff auf unsere Demokratie“

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza über den Kampf gegen Beleidigungen und Bedrohungen. Sie will Strafen für Angriffe im Internet erleichtern.

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Zweifel an den Argumenten: OLG zerpflückt Vorwürfe des Kartellamts gegen Facebook
Zweifel an den Argumenten
OLG zerpflückt Vorwürfe des Kartellamts gegen Facebook

Das Bundeskartellamt betrat im Februar juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsrecht. Die Einschränkungen für Facebook wurden als wegweisend gefeiert. Jetzt hat ein Gericht Zweifel an den Argumenten - doch das ...

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