Oberlandesgericht München

Streit um Logos: Borgward darf seine Raute behalten
Streit um Logos
Borgward darf seine Raute behalten

Renault hatte den deutsch-chinesischen Autobauer verklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Das OLG München urteilt nun anders: Borgward-Rhombus und Renault-Diamant seien sich nicht zu ähnlich.

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zeitzeichen: Nicht Recht so
zeitzeichen
Nicht Recht so

Die Gerichte sollten den Bezug zur Gegenwart nicht aus den Augen verlieren und so zeigen, dass der Rechtsstaat wehrhaft ist und auf der Seite der Opfer und ihrer Angehörigen steht, schreibt Dietrich Eickmeier.

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Flohmarkt, Kultur, Sport: Das wird wichtig in Bremen am Sonntag, 19. Mai 2019
Flohmarkt, Kultur, Sport
Das wird wichtig in Bremen am Sonntag, 19. Mai 2019

Der Logger-Flohmarkt lädt zum Stöbern ein, der Sendesaal feiert Geburtstag und in der Ostkurve kommen Werderfans bei der Fußball-Sammler-Börse auf ihre Kosten - das wird wichtig in Bremen.

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Oberlandesgericht München: Portal darf Haftung für falsche Angaben nicht ausschließen
Oberlandesgericht München
Portal darf Haftung für falsche Angaben nicht ausschließen

Manche Reiseportale übernehmen die Angaben von Airlines oder Hotels eins zu eins. Haften wollen sie dafür meist nicht. Doch eine entsprechende Klausel in den AGB's ist nicht immer wirksam.

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Urteil: Pflicht zum Spurhalten beim parallelen Abbiegen
Urteil
Pflicht zum Spurhalten beim parallelen Abbiegen

Auf Straßen mit mehreren Bahnen biegen Autofahrer oft parallel ab. Dabei ist äußerste Vorsicht geboten. Denn im Fall eines Zusammenstoßes gilt das Gebot des Spurhaltens - vor allem beim Start vor der Ampel.

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