Parlament

Vorwurf an Mark Zuckerberg: Britisches Parlament: Facebook verstieß gegen Datenschutz
Vorwurf an Mark Zuckerberg
Britisches Parlament: Facebook verstieß gegen Datenschutz

Facebook hat nach Einschätzung des britischen Parlaments „vorsätzlich und wissentlich“ gegen Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen.

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USA
Viel Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko stößt US-Präsident Donald Trump auf großen Widerstand. Die Demokraten werfen ihm einen Angriff auf die Verfassung vor. Sie erwägen, im Kongress gegen Trumps Plan vorzugehen, ...

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Fragen und Antworten: Trump und der Notstand: Klagen bis zum Obersten Gericht?
Fragen und Antworten
Trump und der Notstand: Klagen bis zum Obersten Gericht?

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand erklärt, um am Kongress vorbei an Gelder für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu kommen. Die umstrittene Maßnahme stößt auf heftigen Widerstand - von dem Trump sich nicht beirren lassen will.

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Streit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung
Streit über Grenzmauer
Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

Im US-Kongress hat Präsident Trump nicht das von ihm geforderte Geld für eine Grenzmauer zu Mexiko bekommen. Nun will er andere Geldtöpfe anzapfen - am Kongress vorbei. Das sorgt für viel Kritik, nicht nur bei den Demokraten. Trump droht einiger ...

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Viel Gegenwind für US-Präsident: Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung
Viel Gegenwind für US-Präsident
Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

US-Präsident Trump stößt mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko auf großen Widerstand. Mehrere prominente Demokraten warfen Trump einen Angriff auf die Verfassung vor.

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Um eine Woche: Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben
Um eine Woche
Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

Die Wecker waren schon gestellt in Afrikas größter Demokratie. Der Countdown lief. Doch nur Stunden vor der Öffnung der Wahllokale zog die Wahlkommission überraschend die Reißleine.

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Ankündigung kam überraschend: Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben
Ankündigung kam überraschend
Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

Nur wenige Stunden vor Beginn der Abstimmung hat Nigerias Wahlkommission überraschend die Präsidentenwahl um eine Woche verschoben.

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USA
Großer Widerstand gegen Trumps Notstandserklärung

US-Präsident Donald Trump stößt mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko auf großen Widerstand. Die Anführer der Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, warfen Trump einen ...

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Präsident
Präsidentenwahl in Nigeria verschoben

Wenige Stunden vor Beginn der Abstimmung ist die Präsidentenwahl in Nigeria um eine Woche verschoben worden. Wahlleiter Mahmood Yakubu erklärte in der Nacht, dass die Abstimmung nunmehr für den 23. Februar angesetzt sei, um bis dahin „eine Reihe von ...

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„Machtmissbrauch“?: Trumps Mauer und der Notstand
„Machtmissbrauch“?
Trumps Mauer und der Notstand

US-Präsident Trump hat angekündigt, seine Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er ernst: Er ruft einen Notstand an der Grenze zu Mexiko aus, um eine „Invasion“ abzuwehren - und um seine „heilige Pflicht“ zu ...

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