Reform

„Zensurmaschinen“?: Was die neue Urheberrechts-Reform bedeutet
„Zensurmaschinen“?
Was die neue Urheberrechts-Reform bedeutet

Das Ende des Internets in seiner heutigen Form - davor warnen Kritiker der EU-Urheberrechtsreform. Warum ist das Vorhaben so umstritten?

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Mietsteigerungen möglich: Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform
Mietsteigerungen möglich
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Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter.

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Mitwirkungspflicht bleibt: Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen
Mitwirkungspflicht bleibt
Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Absicht bekräftigt, im neuen Jahr eine Hartz-IV-Reform durchzusetzen. Überzogene Sanktionen sollten abgeschafft, die Mitwirkungspflichten der Bezieher aber beibehalten werden, sagte der SPD-Politiker dem ...

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Nach 16 Stunden Verhandlungen: Finanzminister einigen sich auf Kompromiss für Euro-Reformen
Nach 16 Stunden Verhandlungen
Finanzminister einigen sich auf Kompromiss für Euro-Reformen

Seit Monaten ringen die EU-Staaten um Fortschritte bei der wirtschafts- und währungspolitischen Zusammenarbeit. Damit soll Europa gegen künftige Finanzkrisen gewappnet werden. Nach langer Nacht präsentieren die Euro-Finanzminister erste Ergebnisse.

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Gefragte Viertel werden teurer: Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik
Gefragte Viertel werden teurer
Scholz legt Grundsteuer-Plan vor - und erntet massive Kritik

Lange wurde darauf gewartet. Nun überrascht Finanzminister Scholz mit einem Grundsteuer-Reformmodell, vor dem wegen zu viel Bürokratie gewarnt worden ist. Er will aus Gerechtigkeitsgründen jede Wohnung einzeln berechnen lassen. Für viele Bürger ...

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Umstrittene Upload-Filter: Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht
Umstrittene Upload-Filter
Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht

Das Europaparlament hat sich bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberschutzes auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geeinigt.

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Trendwende gefordert: Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter
Trendwende gefordert
Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter

Nur noch jeder achte Student finanziert sich mithilfe von Bafög, kritisiert die Gewerkschaft GEW und fordert gemeinsam mit den Grünen eine rasche Reform der Ausbildungsförderung. Die Pläne der Bundesregierung reichten nicht aus.

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Champions League: Königsklasse im Wandel: Anstoßzeiten, Modus, TV
Champions League
Königsklasse im Wandel: Anstoßzeiten, Modus, TV

Die UEFA spricht von einer Evolution und nicht von einer Revolution. Das sehen viele kleine Clubs anders, die in Sachen Geldverteilung ein weiteres Auseinanderdriften beklagen. Auch sonst ändert sich einiges in der Champions League: bei ...

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Signal an Merkel und EU: Macron diskutiert mit Studenten in Frankfurt
Signal an Merkel und EU
Macron diskutiert mit Studenten in Frankfurt

Zwei Wochen nach seiner Europa-Rede eröffnet Frankreichs Staatspräsident Macron mit Kanzlerin Merkel die Frankfurter Buchmesse. Bei dem Auftritt gibt es auch eine politische Botschaft.

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Deutschland
Merkel begrüßt „Elan und Leidenschaft“ Macrons

Kanzlerin Angela Merkel hat die Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron grundsätzlich positiv bewertet. „Die Kanzlerin begrüßt, dass der französische Präsident mit so viel Elan, mit soviel europäischer Leidenschaft gesprochen hat“, ...

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