Reiner Haseloff

Arnim Laschet und Markus Söder versuchen in der K-Frage, Pluspunkte zu sammeln. Doch längst nimmt die Union und die Politik im Allgemeinen Schaden durch die Hängepartie, meint Norbert Holst.

Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin ist der in seinem Land entwickelte Corona-Impfstoff der beste. Sputnik V wird auch von der EU-Arzneimittelbehörde geprüft. Kann er halten, was Putin verspricht?

Gedankenspiele über Kooperationen zwischen CDU und AfD sind in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl am 6. Juni weiter verbreitet als Ministerpräsident Reiner Haseloff lieb sein dürfte, meint Peter Gärtner.

Die Bundesländer haben sich im Streit um die Rundfunkgebühren positioniert. Bremen und das Saarland weisen dabei auf die besondere finanzielle Situation von Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk hin.

Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung der Rundfunkgebühr hinterlässt einen politischen Scherbenhaufen. Dabei war es ein Drama mit Ansage, analysiert Norbert Holst.

Die CDU-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt haben der Erhöhung der Rundfunkbeiträge nicht zugestimmt hat. Das zeigt die Unzufriedenheit mit der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender, meint Markus Peters.

Wo für Ministerpräsident Haseloff ein Kompromiss im Magdeburger Koalitionsstreit liegen könnte

Mit seinem Abgang nach unabgestimmten Aussagen in der heißen Phase des Magdeburger Koalitionsstreits hinterlässt Holger Stahlknecht zwei wichtige Leerstellen in Regierung und Partei. Was sucht die CDU zuerst: Personal oder Lösung im Rundfunkstreit?

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht „Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff geben wird“. Und auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) teilt diese Hoffnung.

In Ostdeutschland zeigen die Kenia-Bündnisse, dass Parlamentarismus und staatliche Institutionen gut funktionieren. Das schafft Vertrauen in die Demokratie, meint Peter Gärtner.