Reiner Haseloff

Kommentar über Kenia-Koalitionen: Farbenlehre
Kommentar über Kenia-Koalitionen
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Auf Länderebene wird es immer komplizierter, eine Regierung zu bilden. Brandenburg und Sachsen liebäugeln mit Kenia-Koalitionen, bei der Wahl in Thüringen könnte es ganz verzwickt werden, meint Norbert Holst.

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„Gefährdet die Integration“: Haseloff warnt vor Kürzung bei Flüchtlingskosten
„Gefährdet die Integration“
Haseloff warnt vor Kürzung bei Flüchtlingskosten

Längst kommen nicht mehr so viele Asylbewerber nach Deutschland wie noch 2015. Da muss der Bund den Ländern auch nicht mehr so viel Geld überweisen, meint Finanzminister Scholz. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident hält das für inakzeptabel.

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Angeschlagene Landesbank: Ringen um Lösung für die NordLB
Angeschlagene Landesbank
Ringen um Lösung für die NordLB

Noch ist unklar, wie sich Sachsen-Anhalt als Miteigentümer an der Rettung der NordLB beteiligt. Niedersachsen als großer Partner kalkuliert indes fest mit dem Geld.

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Energiewende: Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen
Energiewende
Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe.

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