Sanktionen

Mitwirkungspflicht bleibt: Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen
Mitwirkungspflicht bleibt
Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Absicht bekräftigt, im neuen Jahr eine Hartz-IV-Reform durchzusetzen. Überzogene Sanktionen sollten abgeschafft, die Mitwirkungspflichten der Bezieher aber beibehalten werden, sagte der SPD-Politiker dem ...

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USA
Medwedew: US-Sanktionen Folge innenpolitischer Probleme

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew rechnet mit weiteren Sanktionen der USA gegen sein Land. Mit Blick auf die US-Regierung sagte er bei seinem Besuch in Peking: „Es scheint, dass je heftiger der politische Kampf aufflammt, desto ...

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Ausschluss vom globalen System: Swift kappt Irans Banken Zugang zu Zahlungsverkehrssystem
Ausschluss vom globalen System
Swift kappt Irans Banken Zugang zu Zahlungsverkehrssystem

Die Zahlungsverkehrsorganisation Swift hat wegen der neuen US-Sanktionen gegen den Iran bestimmten iranischen Banken den Zugang zu seinem Datenaustausch-System gesperrt.

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Ölmarkt reagiert gelassen: USA versetzen Irans Wirtschaft maximalen Schlag
Ölmarkt reagiert gelassen
USA versetzen Irans Wirtschaft maximalen Schlag

Mit einem massiven Wirtschaftsknebel gehen die USA gegen den Erzfeind Iran vor. Mit den Maßnahmen vor allem gegen den iranischen Öl- und Bankensektor will Washington das Land in ein neues Abkommen zwingen. Der Iran spricht von einem ...

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Iran
Anti-US Demonstrationen in Iran vor Sanktionsbeginn

Teheran (dpa) – Zehntausende von Iranern haben landesweit bei staatlich organisierten Kundgebungen gegen die USA demonstriert. Die Proteste waren ursprünglich zum Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft in Teheran 1979 durch radikale iranische ...

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Deutschland
Berlin für Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Arbeitsbesuch in der Ukraine für eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. „Deutschland wird für die Verlängerung der Sanktionen eintreten“, sagte die CDU-Politikerin bei einer ...

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Aktuelle Statistik: Bundesagentur: Zahl der Hartz-IV-Sanktionen leicht gesunken
Aktuelle Statistik
Bundesagentur: Zahl der Hartz-IV-Sanktionen leicht gesunken

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten sechs Monaten des Jahres leicht auf knapp 449 550 gesunken. Das waren rund 25 800 weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilt.

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Nach Urteil des IGH: USA beenden Freundschaftsabkommen mit dem Iran
Nach Urteil des IGH
USA beenden Freundschaftsabkommen mit dem Iran

Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran erreichen einen Tiefpunkt nach dem anderen. Nun kündigen die USA ein weiteres Abkommen. Auslöser ist ein Gerichtsurteil.

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UN-Gericht in Den Haag: USA müssen Sanktionen gegen Iran teilweise aufheben
UN-Gericht in Den Haag
USA müssen Sanktionen gegen Iran teilweise aufheben

Die USA hatten nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen neue Sanktionen gegen die Iran verhängt. Das aber ist möglicherweise nicht rechtens. Die höchsten Richter greifen ein.

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Vorwürfe gegen Russland: USA berufen UN-Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea ein
Vorwürfe gegen Russland
USA berufen UN-Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea ein

Die USA haben für Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea einberufen. Einige Mitgliedsstaaten würden die Umsetzung der UN-Sanktionen gegen den isolierten Staat „unterlaufen und behindern“, hieß es in einer Mitteilung ...

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