SPD

SPD beharrt auf Heil-Plänen: Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für „Rentenschutzschirm“
SPD beharrt auf Heil-Plänen
Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für „Rentenschutzschirm“

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten.

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SPD
AKK: Bei zugespitzter Wirtschaftslage Koalitionscheck früher

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte die für den Herbst geplante Überprüfung der Koalitionsarbeit vorziehen, falls die Wirtschaftslage dies erfordert. „Mit Blick auf die sich eintrübende Konjunktur und die Haushaltslage wird es dabei auch um ...

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SPD
Wirtschaft mosert über Groko-Bilanz

Die Wirtschaft stellt der großen Koalition zu ihrem einjährigen Bestehen ein schlechtes Zeugnis aus. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer attestierte dem Bündnis aus Union und SPD ein „sehr bescheidenes“ Arbeitsergebnis. Der Präsident des ...

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Fünf-Punkte-Plan vorgeschlagen: SPD will bei Diesel-Fahrverboten ÖPNV-Tickets fördern
Fünf-Punkte-Plan vorgeschlagen
SPD will bei Diesel-Fahrverboten ÖPNV-Tickets fördern

Die SPD will „eine Schippe“ drauflegen, um Sperrungen für Dieselfahrer zu verhindern. Sie schlägt einen Fünf-Punkte-Plan vor. Das Ziel: die Betroffenen sollen mobil bleiben.

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Ton in der GroKo wird rauer: CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema
Ton in der GroKo wird rauer
CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden die Debatte unverantwortlich. Und auch in der ...

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SPD
SPD beklagt Regelungslücke bei Rüstungsproduktion

Die SPD will in der großen Koalition die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen deutscher Unternehmen auf die Tagesordnung setzen. Über ausgelagerte Rüstungsproduktionen könnten sich Unternehmen derzeit der deutschen Kontrolle entziehen, ...

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SPD
Koalition: CDU-Innenpolitiker kritisiert SPD

Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries rät der SPD davon ab, eine Debatte über ein vorzeitiges Ende der Koalition anzuzetteln. „Ich möchte die SPD daran erinnern, dass sie einen Koalitionsvertrag mit zwei Parteien geschlossen hat und nicht mit ...

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Streit über GroKo-Zukunft: SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge
Streit über GroKo-Zukunft
SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

Ihre Bemühungen um mehr eigenes Profil treiben CDU und SPD auseinander. Kanzlerin Merkel, die schon auf dem Weg zum Ausgang ist, wirkt in dieser Situation wie die Hüterin der Koalition. Bricht die GroKo auseinander, falls sie doch früher als ...

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SPD
Gabriel: Merkel gibt vorzeitig Kanzlerschaft ab

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Kanzlerin Angela Merkel noch im Laufe der Legislaturperiode ihr Amt an die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer abgibt. Er glaube nicht, dass Merkel so dumm sei, Annegret Kramp-Karrenbauer ...

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Deutschland
Nahles ruft die Länder zu Feiertag am Frauentag auf

SPD-Chefin Andrea Nahles ruft die Bundesländer auf, den Internationalen Frauentag nach dem Vorbild Berlins zum Feiertag zu machen. „Ich würde mich freuen, wenn die anderen Bundesländer da auch nachziehen würden“, sagte Nahles bei einer Veranstaltung ...

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